Rede von: Unbekanntinfo_outline
Die zweite Frage, die der Herr Abgeordnete Schultz angeschnitten hat, war die, ob man eine Umgestaltung des Arrestvollzuges erreichen könne. Herr Abgeordneter Schultz, ich darf Ihnen, um die Zeit heute hier nicht allzusehr in Anspruch zu nehmen, einmal die Abschrift eines Briefes schicken, den ich vor einigen Monaten an einen der Abgeordneten des Bundestages geschickt habe und in dem die Vorgeschichte der Entwicklung der Freiheitsentziehung und der Frage nach dem verschärften Arrest dargestellt worden ist. Man ist aber seinerzeit, als man hier im Plenum über den Antrag der Bundesregierung zur Einführung des verschärften Arrests diskutiert hat, einheitlich der Meinung gewesen, daß man in einer solchen Frage dem Vorschlag der Bundesregierung nicht folgen könne.
Weiter ist das Thema aufgenommen worden, daß der Wehrbeauftragte auch auf die persönliche Situation des Soldaten, auf die Wohnungslage, den Sport usw. aufmerksam gemacht habe und daß es erst des Berichtes des Wehrbeauftragten bedurft habe, um gewisse Schwierigkeiten zu bereinigen, Notstände abzustellen. Ich möchte dem Sprecher der SPD antworten, daß ich in dem ersten Jahr meiner Tätigkeit etwa 45 oder 47 Tage draußen bei den Einheiten gewesen bin und mich dort auf Schritt und Tritt habe selber überzeugen können, wo denn diese Schwierigkeiten im persönlichen Bereich liegen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Verteidigung, aber auch des Haushaltsausschusses wissen, daß ich daraufhin eine Reihe von Maßnahmen angeordnet habe, z. B. den raschen Bau von Sportstätten aller Art, mich mit der Lösung des Problems der Soldatenheime, der Unteroffiziersheime, der Offiziersheime und ähnlichem beschäftigt habe.
Es wird das Hohe Haus interessieren, daß wir z. B. 154 eigene Sportplätze haben, daß wir 112 angemietet haben, und daß es unser Ziel ist, zu erreichen, daß der Bedarf voll gedeckt wird. 27 Sportplätze sind im Bau, für das Jahr 1964 sind weitere 40 vorgesehen, und im Jahre 1965 werden weitere 25 folgen.