Rede von
Dr.
Rudolf
Vogel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Fast wäre ich geneigt, wie der alte Oldenburg-Januschau zu beginnen, der im Reichstag einmal angefangen hat: „Da sprach der alte Pelikan: Nun, Kinder, laßt mich auch mal ran!"
Nach dem, was wir heute an sehr interessanten Reden hier gehört haben, ist es für einen routinierten, für „alle Ewigkeit verdammten" Haushaltsredner schwer, überhaupt noch neue Momente ausfindig zu machen und auf einzelne Punkte näher einzugehen. Ich bin auch nicht entschlossen, hier etwa noch eine einstündige Rede zu halten, geschweige denn, eine solche zu verlesen. Ich werde vielmehr nur einige Bemerkungen zu einzelnen Punkten machen, die vor allen Dingen in der Rede meines Vorredners angeklungen sind und die unbedingt einer Entgegnung bedürfen. Es tut mir furchtbar leid, Herr Kollege Dr. Möller, daß sie dabei zu kurz kommen werden; denn alles, was ich mir vorgenommen hatte, zu Ihrer Rede zu sagen, ist natürlich jetzt schon in etwa involviert, zum Teil in den Ausführungen meines Fraktionsfreundes Dr. Strauß vorweggenommen worden.
Ich möchte zunächst zwei Fragen beantworten, die Sie, Herr Dr. Möller, zu Beginn mir persönlich stellten, die Sie aber auch an die Fraktion stellten. Die erste Frage betraf die rechtzeitige Einbringung des Haushalts. Ich erkläre Ihnen frank und frei, daß auch wir keineswegs sehr glücklich darüber sind, daß dieser Haushalt eingebracht worden ist, nachdem das Haushaltsjahr angelaufen war. Herr Kollege Möller, Sie werden, glaube ich, mit mir darin einig gehen, wenn ich Ihnen gleichzeitig sage, daß man sich nicht nur bei uns, sondern auch in den Landesparlamenten ernstlich fragt, ob die Verlegung des Beginns des Haushaltsjahres auf den 1. Januar auf die Dauer gesehen eine glückliche Sache war oder nicht. Das wissen wir nicht. Eines scheint mir aber sicher zu sein: ohne eine Änderung der Ferienordnung dieses Hauses werden wir aus diesem Dilemma in den nächsten Jahren schwerlich herauskommen.