Rede von
Dr.
Kurt
Schmücker
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Verehrte Frau Kollegin, die fachlichen, betrieblichen und regionalen Vergleiche zeigen uns einen sehr unterschiedlichen Krankenstand. Ich könnte es mir mit der Antwort einfach machen und fragen: Wollen Sie etwa dartun, daß es keinen Mißbrauch gibt, wollen Sie sagen, daß wir keine Menschen sind? Ich habe doch ausdrücklich gesagt: Mißbräuche gibt es überall! Und auch in den anderen Bereichen müssen wir uns darum kümmern, daß Mißbrauch verhindert wird, und zwar durch Kontrollen.
Meine Damen und Herren, es ist doch selbstverständlich notwendig, daß man zunächst einmal die Eigeninitiative, die Eigenverantwortung stärkt, daß man aber für einen gewissen Restbereich auch Kontrollen durchführt. Wenn Sie hier darauf verzichten, meine Damen und Herren, dann verzichten Sie auch in anderen Bereichen darauf! Aber dann wollte ich mal sehen, was Sie dazu sagen würden. Wir sind jedenfalls nicht dazu bereit.
Auch vom Indexdenken ist gesprochen worden. Natürlich, Herr Professor Schellenberg, ist es notwendig, die Dinge auch im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt anzusprechen. Aber wenn Sie meinen, daß es notwendig oder gerechtfertigt sei, stets in gleichen Relationen den gleichen Anteil für Krankenversicherung, und was weiß ich, was es alles gibt, aufrechtzuerhalten, dann sind Sie, glaube ich, wirtschaftspolitisch auf einem schlechten Wege. Es ist gewissermaßen eine berechtigte Entschuldigung; aber Sie können nicht die Forderung aufstellen, daß hier die gleiche Relation beibehalten werden muß. Wie wollen Sie dann etwa neuen Entwicklungen Raum geben?