Rede von
Dr.
Paul
Bleiß
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Niederalt, ich bin kein Haushaltsexperte. Ich habe hier nur als nüchterner Kaufmann subtrahiert und habe festgestellt, daß der Haushalt jetzt auf einen Gesamtbetrag von 48,8 Milliarden DM angestiegen ist, während er vorher bei 45,1 Milliarden lag. Wenn ich nach Adam Riese rechne — —
— Entschuldigung, ich bin bereit, das noch einmal nachzusehen, und würde mir dann erlauben, Ihnen diese Zahlen im einzelnen zu unterbreiten. Auf Grund meiner bisherigen Rechnung — ich habe diese Rechnung im Augenblick noch einmal geprüft
— bleibe ich bei diesen 3,75 Milliarden. Vielleicht kann ich Ihnen zur Unterstützung Ihres Gedächtnisses nachher die Zahlen liefern.
Meine Damen und Herren, wegen der Unzulänglichkeit der haushaltsmäßigen Ausstattung des Einzelplans 12 und — was ich hinzufügen muß — wegen der erheblichen Bedenken, die nach unserer Ansicht in der Person des amtierenden Ministers begründet sind, sehen wir uns leider nicht in der Lage, diesem Haushalt unsere Zustimmung zu geben.