Rede von
Franz
Etzel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Dresbach, ich will hier nicht auf Einzelheiten kommen, sondern die Einzelheiten sollten wir bei dem jeweiligen Titel, bei dem jeweiligen Ansatz diskutieren. Ich weiß, Sie wollten mein Argument unterstreichen. Lassen Sie mich aber, bevor ich auf Einzelheiten eingehe, meine grundsätzlichen Ausführungen wegen des Verhältnisses der direkten Steuern zu den indirekten Steuern zu Ende führen.
Ich hatte gesagt, in der Amtszeit meines Kollegen Schäffer und meiner Amtszeit hat sich dieses Verhältnis bei den direkten Steuern von 53 % auf 58 % und bei den indirekten Steuern von 47 % auf 42 % entwickelt. Ich glaube, das ist genau in dem Sinne dessen, was Sie grundsätzlich anstreben, was Sie grundsätzlich gewollt haben. Ich persönlich habe noch eine etwas variierte Meinung; ich bin der Auffassung, daß das Verhältnis fifty-fifty im großen ganzen hier das richtige ist. Es ist ja erstaunlich, Herr Kollege Seuffert — auch das habe ich erst jetzt während meiner Amtszeit gelernt —, daß arme Länder dazu kommen, den indirekten Anteil zu bevorzugen, und reiche Länder dazu kommen, den direkten Anteil zu bevorzugen. Wir haben ja das Finanzministerkränzchen der sechs EWG-Minister, und darin sind auch die Italiener und die Luxemburger. Italien ist in dem Sinne ein ärmeres Land. Wenn Italien seinen Finanzbedarf überhaupt decken will, dann muß es sehr viel indirekte Steuern erheben, und so hat es die höchsten Sätze der indirekten Steuern und einen geringen Anteil von direkten Steuern.
— Nein, es bleibt ja gar nicht arm. Verzeihung, Herr Kollege Seuffert, sagen Sie doch nicht aus Opposition etwas Falsches. Italien ist im Augenblick dabei, ein reiches Land zu werden. Es hat erhebliche Zahlungsbilanzüberschüsse. Es hat im letzten Jahr sein Sozialprodukt um 9 %, die Industrieproduktion um 17 %, gehoben. Es ist ja dabei, alle Dinge der Vergangenheit nachzuholen. Das hat damit dar nichts zu tun; diese Ihre Theorie ist ganz einfach nicht richtig.