Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Sitzung ist eröffnet.
Meine Damen und Herren! Ehe wir in die Tagesordnung eintreten, habe ich die Freude, Herrn Abgeordneten Dr. Kohut zu seinem 60. Geburtstag Glück zu wünschen.
Die vorgestrige Sitzung konnte nicht wie vorgesehen abgeschlossen werden. Die Fraktionen haben für heute folgende Behandlung der Geschäfte vereinbart: Zunächst sollen die restlichen Fragen der Fragestunde beantwortet werden — es sind nur drei —, dann soll die Abstimmung zu Punkt 36 der Tagesordnung wiederholt werden, die wegen Beschlußunfähigkeit des Hauses nicht stattfinden konnte. Wenn ich mich in diesem edlen Kreise umschaue, weiß ich nicht, ob wir jetzt schon eine Abstimmung wagen können.
— Ich weiß, nur das Glatteis ist an diesem Zweifel
schuld; ich habe mir es nicht anders vorgestellt . . .
Wir werden also vielleicht besser warten, bis das Glatteis aufgetaut ist.
Nach der Abstimmung zu Punkt 36 sollen die Tagesordnungspunkte 37 bis 43 und schließlich Punkt 35 behandelt werden. — Das Haus ist einverstanden.
Die folgende amtliche Mitteilung wird ohne Verlesung in den Stenographischen Bericht aufgenommen:
Der Herr Bundesminister für Verkehr hat unter dem 18. Januar 1961 unter Bezugnahme auf den Beschluß des Bundestages vom 14. Dezember 1956 den Bericht über den Fortgang der Arbeiten zur Schiffbarmachung der Mosel für das Jahr 1960 übersandt, der als Drucksache 2420 'verteilt wird.
Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung:
Fragestunde .
Frage XIII — Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftlichen Besitz des Bundes —:
Was beabsichtigt die Bundesvermögensverwaltung zum Schutze und zum Erhalt der Düne im Neusiedlungsgebiet Bonn-Tannenbusch zu tun?
Herr Abgeordneter Kühn hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Herrn Bundesministers Dr. Wilhelmi vom 19. Januar 1961 lautet:
Die Bundesvermögensverwaltung ist im Interesse der Bewohner des Neusiedlungsgebietes in Bonn-Tannenbusch schon seit längerer Zeit im engen Benehmen mit der Stadt Bonn und der Landschaftsschulzbehörde bemüht, das unter Landschaftsschutz stehende bundeseigene, ca. 5 ha große Dünengelände als öffentliche Grünanlage auszugestalten.
Die Bundesvermögensverwaltung hat deshalb im vergangenen Jahre drei Querwege über die Düne angelegt und beabsichtigt, in diesem Jahre geeignete Anpflanzungen vorzunehmen sowie einen weiteren Kinderspielplatz zu errichten. An der von der Landschaftsschutzbehörde für die nächsten Jahre vorgesehenen umfangreichen Aufforstung wird sich die Bundesvermögensverwaltung beteiligen.
Ich rufe auf die Frage I — Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz — des Herrn Abgeordneten Neumann:
Karin der Herr Bundesjustizminister über das Ergebnis seiner Bemühungen, die von alliierten Stellen 1948 an deutsche Behörden gegebenen Akten des früheren Staatssekretärs Klopfer wieder ausfindig zu machen, bereits Auskunft geben, nachdem er es in der Fragestunde sin 28. September 1960 als selbstverständlich bezeichnet hatte, daß in dieser Angelegenheit alle Möglichkeiten geprüft werden sollen?
Bitte, Herr Minister!