Rede von
Dr.
Richard
Jaeger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich rufe auf die Frage des Abgeordneten Felder aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr:
Ist der Herr Bundesverkehrsminister bereit, die dringenden Eingaben der Gemeinde Bubenreuth und der Stadt Baiersdorf über die Erstellung einer Bahnunterführung südlich des Bahnhofes Bubenreuth für Fußgänger und Radfahrer, und ferner über den Abbruch der Brücke über den aufgelassenen Teil des Ludwig-Donau-Main-Kanals am südlichen Ortseingang der Stadt Baiersdorf beim Straßenbauamt Nürnberg nachhaltig zu befürworten?
Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Anwort des Herrn Bundesministers Dr.-Ing. Seebohm vom 9. November 1960 lautet:
Die Straße, die die Bahnstrecke Nürnberg—Bamberg beim Bahnhof Bubenreuth kreuzt, steht in der Baulast der Gemeinde. Insofern handelt es sich nicht um eine Angelegenheit, für die der Bund als Baulastträger für die Bundesstraße 4 zuständig ist. Daher kann auch die als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen tätige bayerische Straßenbauverwaltung zur Herstellung einer Bahnunterführung beim Bahnhof Bubenreuth nichts veranlassen. Bei der angespannten finanziellen Lage der Deutschen Bundesbahn erklärt sich auch diese außerstande, namhafte Mittel zum Bau der Unterführung zur Verfügung zu stellen. Unter diesen Umständen sehe ich zu meinem Bedauern keine Möglichkeit, wie der Gemeinde von Seiten des Bundes geholfen werden könnte.
Im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, die die Omnibus-Haltestelle an der benachbarten Bundesstraße 4 benutzen, ist jedoch veranlaßt, daß bei der Einmündung des Gemeindeweges in die Bundesstraße 4 eine Fußgängerunterführung unter der Bundesstraße angelegt wird. Ich möchte annehmen, daß die Straßenbauverwaltung damit einem dringenden Wunsch der Gemeinde Bubenreuth nachgekommen ist.
Die Vorschläge der Stadt Baiersdorf für die Verbesserung der Bundesstraße 4 an der Kreuzung mit dem aufgelassenen Ludwigskanal werden zur Zeit geprüft. Ich hoffe, daß hier eine Lösung gefunden werden kann, die der Verkehrsbedeutung der Bundesstraße 4 entspricht.
Damit ist die Fragestunde beendet.
Wir kommen zum zweiten Punkt der Tagesordnung:
Große Anfrage der Fraktion der FDP betr. Regelung der Sonntagsarbeit .
Zur Begründung der Anfrage hat der Abgeordnete Lenz das Wort.