Deutscher Bundestag
50. Sitzung
Bonn, den 26. November 1958
Inhalt:
Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg.
Dr. Friedensburg, Kinat und Gibbert . . 2765 A
Begrüßung von Abgeordneten des englischen Unterhauses . . . . . . . . 2774 D
Überweisung der Zusammenstellung über die über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben im 1. Vierteljahr des Rechnungsjahres 1958 — Drucksache 639 — an den Haushaltsausschuß . . . 2765 B
a) Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1958 (1. Rentenanpassungsgesetz — 1. RAG) (Drucksache 665) — Erste Beratung
b) Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der Produktivität sowie die Veränderungen des Volkseinkommens je Erwerbstätigen und über die Finanzlage der Rentenversicherungen (Sozialbericht 1958) (Drucksachen 568, zu 568) — Beratung —
c) Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung einer Sonderzahlung zur Abgeltung der Rentenanpassung für das Jahr 1958 (SPD) (Drucksache 619) —Erste Beratung —Entwurf eines Gesetzes über die gegenseitige Auswirkung des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung und der Krankenversicherung der Rentner im
Saarland und im übrigen Bundesgebiet einschließlich des Landes Berlin (Auswirkungsgesetz) (Drucksache 607) — Erste Beratung — 2765 D
Blank, Bundesminister . . . 2766 B, 2785 C
Meyer (Wanne-Eickel) (SPD) . . 2770 B
Horn (CDU/CSU) 2775 A
Dr. Schellenberg (SPD) . . 2778 C, 2805 A Frau Friese-Korn (FDP) . . . . . 2786 B Frau Kalinke (DP) . . . . 2790 A, 2804 B Walpert (SPD) . . . . . . . . . 2798 A Dr. Atzenroth (FDP) . . . . . . . 2801 A Stingl (CDU/CSU) . . . . . . . 2802 C Schüttler (CDU/CSU) . . . . . . 2803 C
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften der Kindergeldgesetze (Drucksache 666) — Erste Beratung — . . . . . . . . . . . 2805 C
Blank, Bundesminister 2805 D
Frau Döhring (Stuttgart) (SPD) . . 2808 A
Dr. Wuermeling, Bundesminister . 2811 C
Spitzmüller (FDP) . . . . . . . 2811 D
Ruf (CDU/CSU) . . . . . . . . 2814 B
Regling (SPD) . . . . . . . . . 2815 C
Dr. Schild (DP) 2817 B
Nächste Sitzung . . . . . . . . . 2819 C
Anlage 2821
Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 50. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 26. November 1958 2765
50. Sitzung
Bonn, den 26. November 1958
Stenographischer Bericht
Beginn: 15.01 Uhr