Rede von
Dr.
Agnes Katharina
Maxsein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Herr Präsident hat eine Reihe von Buchstaben aufgerufen. Ich darf ihn darauf hinweisen, daß sich die Diskussion über die Anträge bis auf den Antrag Drucksache 531 hier erübrigt.
Der Beschluß des Ausschusses zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU, Drucksache 531, lautet:
Der Bundestag wolle beschließen: Die Bundesregierung wird ersucht,
auf der Grundlage der im Grundgesetz festgelegten Verteilung der Kompetenzen Verhandlungen mit den Ländern darüber aufzunehmen, welche Aufgaben auf dem Gebiet der Kulturpolitik künftighin nur vom Bund, nur von den Ländern oder von Bund und Ländern gemeinsam gefördert werden sollen; insbesondere soll die Beseitigung akuter Notstände, wie
a) der Schulraumnot,
b) des Lehrermangels und
2458 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 43. Sitzung, Berlin, Freitag, den 3. Oktober 1958
Frau Dr. Maxsein
c) des Mangels der Lehrkräfte an wissenschaftlichen Hochschulen
in die Verhandlungen einbezogen werden.
Ich möchte noch einmal auf die von Frau Geisendörfer präzisierte Grundsatzhaltung hinweisen, nach der diese Diskussion im Rahmen der im Grundgesetz festgelegten Kompetenzen erfolgen soll. Der Antrag, den wir Ihnen vorlegen, bietet für die Länder keine Überraschungen. Die Kultusministerkonferenz, deren Vertreter im Ausschuß zugegen war, hat diesen Antrag positiv aufgenommen.
Wir freuen uns über das wachsende Maß des Vertrauens, das wir bemerken können. Und wir möchten alles dazu beitragen, daß das Vertrauen anhält oder noch gefördert wird. Das Mißtrauen ist ein schlechter Ratgeber, und es ist nicht der Boden, auf dem eine fruchtbare Arbeit geleistet werden kann. Ich habe allerdings den Eindruck, wenn ich die heutige Sitzung, die mit einer Kulturdebatte beginnt, optisch beurteile, daß die Kulturpolitik, diese Kernfrage des deutschen Volkes — das erfaßt man in weiten Kreisen leider Gottes immer noch nicht —, unsere Öffentlichkeit vielleicht mehr als ihre Repräsentanten beschäftigt.