Rede von
Kurt
Pohle
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte das Haus nicht mehr strapazieren.
Das wäre etwas Ungeheuerliches. Ich hatte nämlich auch die löbliche Absicht, um 18 Uhr das Haus zu verlassen. Aber nichts ist beständiger in diesem Hause als seine Unbeständigkeit in Terminfragen. So kann man nur noch resignieren und in der Nähe der Mitternacht
zu dem, was gesagt worden ist, einige Sätze hinzufügen. Ich darf dabei aber sagen, wer jetzt noch den Mut hat, hier das Wort zu ergreifen, der hat wirklich noch etwas auszusagen, weil er bei der überfüllten Pressetribüne nicht die Möglichkeit sieht, in der Presse von morgen oder übermorgen noch genannt zu werden.
Meine Damen und Herren und Herr Minister, ich möchte einen Eindruck, der vielleicht in der Öffentlichkeit entstehen könnte, von vornherein hier verwischen. Sie könnten den Eindruck haben, Herr Minister, und auch die Öffentlichkeit, weil hier von Fragen der Kriegsopferversorgung nur am Rande gesprochen worden ist, auf dem Sektor wäre alles in Ordnung. Wir haben durchaus eine ganze Reihe von Fragen zu stellen. Wir hätten eine ganze Reihe von Wünschen anzumelden. Aber wir haben auch nicht die Absicht, eine Flickarbeit bei einer Etatberatung zu leisten, wo wir in allerkürzester Zeit einen neuen Anzug für die Bundesversorgung schneidern wollen. Da nach den Ferien unsere Große Anfrage zur Debatte stehen wird, werden wir uns mit dem Bundesarbeitsminister und Ihnen, Herr Finanzminister Etzel, darüber auseinandersetzen. Ich habe Sie bedauert in diesen Tagen, und manchmal habe ich gedacht, hört er zu oder über was denkt er nach.
Denn das, was hier gesagt worden ist, haben Sie nicht aufnehmen können. Der Kulminationspunkt muß ja auch bei Ihnen schon erreicht sein.
Aber eine Bitte möchte ich Ihnen mit auf den Weg geben. Sie haben in Ihrer Haushaltsrede von den Traumvorstellungen der Verbände über die Entwicklung der Kriegsopferversorgung gesprochen. Sie haben aber positiv hinzugesetzt, daß Sie eine Reform im Rahmen der bisherigen Gesamtaufwendungen der Kriegsopferversorgung bejahen.
Herr Minister, ich möchte Ihnen für die Ferien zur Überlegung mit auf den Weg geben: das „im Rahmen der bisherigen Gesamtaufwendung" ist eine Traumvorstellung Ihrerseits. Wenn wir bei dieser Summe, die wir heute im Haushaltsplan haben, eine Reform des Bundesversorgungsgesetzes durchführen wollen, dann wird daraus nichts, Herr Minister! Bitte, fordern Sie mit Ihrem Kollegen Blank eines Tages hier für die Kriegsopferversorgung Ihr Jahrhundert in die Schranken! Wir hoffen, dann auch den Kriegsopfern und Hinterbliebenen sagen zu dürfen, daß sie nicht vergessen worden sind.