Rede von
Nikolaus
Jürgensen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der Beratung des Einzelplans 19 im Haushaltsausschuß haben sich gegenüber dem Regierungsentwurf nur ganz geringfügige Änderungen ergeben. Ich darf dazu auf die Drucksache 362 verweisen.
Bei Tit. 101 hat der Ausschuß die beantragte Hebung von zwei Planstellen der Besoldungsgruppe A 14 nach A 15 abgelehnt. Er glaubt, daß der Tätigkeitsbereich der beiden in Frage kommenden Beamten eine Stellenhebung nicht rechtfertigt.
Die Summen der Titel 200, 203 und 206 sind auf die Ansätze des Jahres 1957 herabgesetzt worden.
Bei dem Tit. 215 — Reisekostenvergütungen — ist der Haushaltsausschuß von dem tatsächlichen Ergebnis des Jahres 1957 ausgegangen. Der Istbetrag des Jahres 1957 beläuft sich auf 22 000 DM, und der Haushaltsausschuß glaubt, daß mit einem Ansatz von 30 000 DM für das Jahr 1958 auch unter Berücksichtigung der inzwischen gestiegenen Fahrpreise bei der Bundesbahn auszukommen ist.
Auch bei dem Tit. 870 glaubt der Haushaltsausschuß, die Herabsetzung des Ansatzes 1958 auf den Ansatz von 1957 vorschlagen zu sollen.
Ich darf Sie im Namen des Haushaltsausschusses bitten, dem Einzelplan 19 in der vom Ausschuß vorgeschlagenen Fassung zuzustimmen.