Rede von
Dr.
Theodor
Oberländer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem Sie, Herr Abgeordneter Ohlig, auf die Vorwürfe und materiellen Anschuldigungen, die Sie in der Sitzung vom 1. Oktober 1956 erhoben haben, hier nicht eingegangen sind, nehme ich an, daß ich dazu auch nicht mehr Stellung zu nehmen brauche. Ich hätte mich sonst — das allerdings möchte ich hier ganz klar sagen — vor die Beamten meines Hauses und ebenso auch vor die Beamten der Ausgleichsbank gestellt. Ich habe sehr genau nachgeprüft, ob diese Vorwürfe berechtigt sind, und es ist mir bis heute nicht gelungen, irgendeinen Anhaltspunkt für ihre Richtigkeit zu finden. Ich wollte das nur feststellen.
Ich möchte zu dem Thema: „nach anfänglichem Sträuben", so sagten Sie hier, kurz etwas sagen. Es ist völlig richtig, daß ich damals dagegen war, in die Satzung der Bundesausgleichsbank Verpflichtungen aufzunehmen, die für andere Kreditanstalten des öffentlichen Rechts nicht gegeben waren. Ich wollte nur gleiches Recht für alle. Ich habe selbstverständlich nichts dagegen, daß der Vertreter meines Ministeriums jede Auskunft gibt, und ich glaube, auch die anwesenden Mitglieder des Verwaltungsrats werden bestätigen, daß wir jede Auskunft gegeben haben. Im übrigen sind ja diese Dinge erledigt.
Ich möchte nur dieses „anfängliche Sträuben" hier noch einmal begründen. Ich selbst habe damals die genannte These vertreten. Ich habe niemals einem Vertreter meines Hauses etwas von disziplinarischen Maßnahmen gesagt, und der Vertreter des Hauses selbst hat nicht von disziplinarischen Maßnahmen gesprochen, sondern das Protokoll enthält hier folgendes — ich bitte, diesen einen Satz verlesen zu dürfen — bei Herrn von Aulock:
Dieser teilte mit, er sehe sich aus gegebenem Anlaß zu dem Hinweis genötigt, daß die Sitzungen des Verwaltungsrats und seiner Ausschüsse vertraulich seien.
Nachdem nun nach Ihrer Aussage diese Vorwürfe damals aus der Sitzung vom 1. Oktober von einem Mitglied des Verwaltungsrats stammen sollen, war, glaube ich, diese Äußerung berechtigt. Ich möchte ausdrücklich betonen, daß ich in keinem Fall einem Vertreter des Hauses das Recht gegeben habe, solche Erklärungen abzugeben, und daß auch der Vertreter des Hauses — und ich glaube, die vier Verwaltungsratsmitglieder sind Zeugen, daß das nicht gesagt worden ist — eine solche Erklärung nicht abgegeben hat.
— Danke!