Rede von
Arno
Behrisch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stimmen dem Antrag selbstverständlich zu, weil er uns geeignet erscheint, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Hier bestünde tatsächlich die Möglichkeit, schnell wohnliche Unterkünfte zu schaffen, schneller noch, als es bei Steinbauten überhaupt der Fall sein kann; denn es handelt sich — das möchte ich betonen — nicht um eine Industrie, die Baracken erstellt. Wir wünschen keine Baracken für die Menschen; wir haben davon genug gehabt. Vielmehr handelt es sich um eine Industrie, die, etwa nach dem Vorbild der Schweden und Finnen, durchaus in der Lage ist, Wohnhäuser zu liefern, die serienmäßig hergestellt und rasch montiert werden können und infolgedessen auch schnell bezugsfertig sind.
Wir stimmen diesem Antrag, wie gesagt, zu, geben aber den Antragstellern eines zu bedenken. Der Herr Bundesminister für die Vertriebenen hat dem Kollegen Pohle auf eine Anfrage, die sich in
gleicher Richtung bewegte, am 2. März 1953 folgendes geantwortet:
Die Unterbringung in Notunterkünften und Wohnungen ist grundsätzlich Angelegenheit der Länder. Der Bund leistet Hilfe, indem er die Rechtsgrundlage für die Heranziehung von Grundstücken für die Benutzung von Notunterkünften bietet und einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung zusätzlicher Wohnungen leistet.
Im Schreiben des Herrn Bundesministers für die Vertriebenen wird also ausdrücklich betont, daß es sich hier um eine Angelegenheit der Länder handelt. Nun, dann wird der Herr Bundesvertriebenenminister — darum bitte ich — das an die rechte Adresse weitergeben, Herr Kollege Dr. Solleder.
Es wird gesagt: einen wesentlichen Teil des Geldes, und Sie sagen ja nun im Antrag, die Bundesregierung würde darauf hinwirken. Wir haben nichts dagegen, daß darauf hingewirkt wird; ich möchte aber die Bedenken meines Vorredners doch insofern im Hinblick auf die notwendige Fairneß so ausgelegt wissen, daß man tatsächlich berücksichtigen sollte, ob man nicht der gesamten holzverarbeitenden Industrie, ganz gleich, wo sie ihren Standort hat, hier einmal zu einem kräftigen Auftrag verhelfen könnte und ob hier nicht die Chance besteht, dieser ganzen Industrie im Bundesgebiet etwas Luft unter die Flügel zu schaffen.