Rede von
Karl
Gaul
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Problem, das die Große Anfrage der CDU/CSU berührt, hat draußen großes Interesse erregt, einmal bei der GEMA selbst, also denen, die betreut werden, zum anderen bei denen, die Beträge abführen müssen. Ich habe ein Schreiben von der GEMA selbst bekommen. Darin steht: Die GEMA hat 6000 Mitglieder im Bundesgebiet. Dazu
gehören die Komponisten, Textdichter und Musikverleger. Sie hat Gegenseitigkeitsverträge mit etwa 90 000 Ausländern abgeschlossen und beherrscht dadurch fast das gesamte Musikrepertoire der Welt.
Ich bin der Meinung, wir sollten nicht so lange warten, bis das Gesetz, das der Herr Minister uns ankündigt, kommt, sondern sollten die Frage, die tatsächlich wichtig ist, in den zuständigen Sachausschuß bringen. Ich möchte bitten, daß die CDU ihre Große Anfrage zu einem Antrag umändert, sonst können wir die Sache nicht im Ausschuß bearbeiten. Ich halte es nämlich für wichtig, daß das geschieht, damit wir beiden Seiten Rechnung tragen, einmal denen, die betreut werden, die fragen: Wieviel bekommen wir, was geht für die Geschäftsführung ab, wie ist es mit den internationalen Abschlüssen? Ich glaube, daß es nicht erst dann an der Zeit wäre, die Diskussion gründlich zu führen, sondern meine, daß wir im Ausschuß schon jetzt Vorarbeiten für ein Gesetz leisten können, das beiden Seiten gerecht wird.
Deshalb bitte ich die CDU, ihre Große Anfrage in einen Antrag umzuändern.