Rede von
Roman
Lampl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Entwicklung der letzten Zeit hat gezeigt — ich darf zur Drucksache Nr. 2687 sprechen —, daß die Verhältnisse auf dem Gebiet der Märkte und der Preise nüchtern und leidenschaftslos betrachtet werden müssen. Diese Entwicklung hat im besonderen gezeigt, daß überstürzte Maßnahmen oder gar panikartige Bestrebungen höchstens nachteilige Folgen haben.
Was den Kartoffelpreis anbetrifft, so ist die Lage wohl klar. Der Herr Sprecher der FDP hat sie schon aufgezeigt. Klar ist die Lage insofern, als im vorhinein sicher war, daß genügend Speisekartoffeln auf jeden Fall zur Verfügung stehen. Die Lage ist auch insofern klar, als heute die Einkellerung im wesentlichen beendet ist. Es ist infolgedessen heute unangebracht, z. B. die Schweinefleischzölle deshalb aufheben zu wollen — wenn auch nur zeitweilig —, weil etwa die Speisekartoffelversorgung durch höhere Schweinepreise gefährdet werden könnte.
Im übrigen — und da muß ich das bestätigen, was der Herr Sprecher der FDP schon erklärt hat — ist es auch in Bayern Tatsache, daß ein großer Teil der Kartoffelernte um 4,50 DM und 4,80 DM pro Zentner vom Erzeuger weggegangen ist und daß die Erzeugerpreise im allgemeinen zwischen 5 und 6 DM gelegen haben. Diese Preise entsprechen zweifellos den Erzeugungskosten, nämlich den gestiegenen Betriebsmittelpreisen und den höheren Löhnen und Steuern. Es war infolgedessen unseres Erachtens vollkommen unnötig, daß man damit angefangen hat, die Preisbehörden gegen landwirtschaftliche Erzeuger in Bewegung zu setzen.
Was für die Kartoffelpreise gilt, trifft weitgehend auch auf die Schweinepreise zu. Wenn man hier die Nerven behält — auch im Kabinett und im Wirtschaftsministerium —, dann pendeln sich die Preise, wie sich gezeigt hat, von selbst aus.
— Ja, meine Herren von der SPD, wie stehe ich da? Sie haben mich kürzlich ausgelacht, als ich von einem Nachgeben der Schweinepreise sprach. Inzwischen haben Sie in den Schlagzeilen der Presse ja gelesen, wie von Preisstürzen auf dem Schweinemarkt usw. gesprochen worden ist.
Wir brauchen uns auch hier nicht zu überschlagen. Wir dürfen vor allem nicht glauben, jede Woche unser Zollsystem ändern zu müssen.
Es war übrigens immer so, daß die Schweinepreise im August, September so ziemlich die größte Höhe des Jahres erreichten. Meine politischen Freunde und ich wollen einerseits dem landwirtschaftlichen Erzeuger auskömmliche Preise zubilligen, wir wollen andererseits dem Verbraucher tragbare Preise sichern. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß Zölle ihrer Natur nach überhaupt nicht geeignet sind, zeitbedingte Preisschwankungen bei irgendwelchen Erzeugnissen zu regulieren oder auszugleichen.
Die Fraktion der Bayernpartei muß daher dem Antrag der SPD, der den Wegfall der Vieh- und Fleisch- und übrigens auch Kartoffelzölle betrifft, die Zustimmung versagen.