Rede von
Dr.
Else
Brökelschen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Herren und Damen! Es ist gesagt worden, ich sei für den Posten des Informationsministers geeignet.
Vielleicht leistet mir dann Herr Mellies Gesellschaft und übernimmt den Posten des Erziehungsministers!
Meine Herren und Damen, ich will nur feststellen, daß nicht ich an der Entwicklung, die die Debatte genommen hat, schuld bin,
sondern die ganze Art und Weise, in der Frau
Korspeter hier ihre Ausführungen gemacht hat:
Frau Korspeter, wenn Sie wissen möchten, wieso es komme, daß die Bundesregierung immer so lange Zeit brauche, bis sie einmal eine soziale Leistung vollbringe,
- Frau Korspeter, das haben Sie gesagt —, dann
sind das merkwürdige Fragezeichen, und ich fühle
mich als ehrlich verantwortliches Mitglied der Koalition verpflichtet, diese Vorwürfe richtigzustellen.
Herr Mellies, ich habe materiell gar nicht Stellung genommen; Frau Niggemeyer hatte ja der Überweisung der Angelegenheit an den Ausschuß zugestimmt.
Meine Herren und Damen, ich bin froh, daß es hier endlich einmal zu dieser Debatte über Niedersachsen gekommen ist. Ich habe nur einmal auf die Hintergründe hingewiesen. Meine Herren und Damen von der SPD, ich bleibe dabei: Sie haben jetzt in Niedersachsen — Sie haben den BHE als Koalitionspartei erwähnt, und wir haben uns erlaubt, dabei ein kleines Lächeln an den Tag zu legen —
die Verantwortung für die sozialen Fragen. Machen Sie ernst mit der Realisierung; dann bin ich die letzte, die irgendwelche Angriffe erhebt. Es geht aber nicht an, überall den Bund als den Verantwortlichen und den Schuldigen hinzustellen und dann gleichzeitig seitens der Länder jede Steuererhöhung abzulehnen.
Hätten wir die 31 %, dann brauchten wir uns wahrscheinlich hier über diese Fragen gar nicht zu unterhalten.
— Meine Herren und Damen, mit Lachen und Zwischenrufen bringen Sie die Dinge nicht in Ordnung. Wir werden uns im Ausschuß über die ganze Angelegenheit sachlich unterhalten. Dann werden auch die sachlichen Aufklärungen des Herrn Vertreters des Ministeriums zur Geltung kommen, die von Ihnen hier überhaupt nicht beachtet worden sind.