Rede von
Alfred
Loritz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(WAV)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (WAV)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, ein Großteil von uns steht noch unter dem Eindruck der so maßvollen und inhaltsschweren Worte, die der Herr Abgeordnete Dr. Arndt an uns gerichtet hat.
Meine Damen und Herren, es stimmt vollkommen, Was er sagte. Ich möchte das namens der Fraktion der WAV aufs allerstärkste unterstreichen. Von der _Behandlung dieser Affäre hängt es ab, ob die Bevölkerung zum Bundestag als Ganzem Vertrauen hat oder Vertrauen noch hinzugewinnen soll oder nicht.
— Ich warte, bis Sie mit Ihren Zwischenrufen fertig sind. -- Nun, was die Wahlen über die CDU/ CSU bewiesen haben, Herr Hilbert, da wollen Sie die Statistiken zu Rate ziehen!
-- Meine Damen und Herren, wenn Sie wieder anfangen mit solchen Zwischenrufen, dann bitte ich den Herrn Präsidenten, mir zu gestatten, daß ich so lange warte und die Ausführungen erst fortsetze, wenn Sie sich beruhigt haben. Denn man kann mir nicht zumuten, daß ich mich von Ihnen immer unterbrechen lasse.
— Nein, ich bin nicht nervös, aber Sie sind nervös!
Ich kann mir sehr wohl vorstellen, daß das, was Ihnen heute schon von manchem gesagt wurde und was Sie von mir auch noch mal zu hören bekommen, Ihnen etwas Nervosität verursacht.
Meine Damen und Herren, eines muß betont werden, und meine Freunde haben mich beauftragt, das besonders herauszustellen:
Abgeordnete, die im Zusammenhang mit Abstimmungen — wobei es ganz egal ist, ob der Zusammenhang expressis verbis erklärt wurde oder ob er sich aus der Natur der Dinge und dem Ablauf der Sache ergibt — von irgendeiner Seite Gelder annehmen, sind für unser deutsches Parlament untragbar und müssen gezwungen werden, ihr Mandat so rasch wie möglich niederzulegen. Es ist festgestellt worden, daß es Abgeordnete gibt, die von seiten der Ölindustrie, in allerengstem zeitlichem Zusammenhang mit der damaligen Abstimmung hier im Hause, größere Geldbeträge erhalten haben. Zweitens ist festgestellt worden, daß es Abgeordnete gibt, für die der Herr Bundesfinanzminister intervenierte, damit sie aus irgendeinem Fonds — beinahe hätte ich gesagt: Reptilienfonds; das ist der alte Ausdruck von früher — Zuwendungen bekamen. Das ist ein Zustand, der abgestoppt werden muß.
Es wundert mich nur eines: daß nicht alle genannt wurden, die da aus diesem dubiosen Fonds Gelder empfangen haben. Merkwürdig, daß der Name eines Abgeordneten, der auch auf dem Wege über Aumer oder sonstwie Gelder bekommen hat, auf einmal in den Empfehlungen des Ausschusses nicht mehr erscheint,
ich will nicht einmal sagen, weil der Mann heute Mitglied der CDU/CSU ist, sondern ich stelle nur ganz sachlich fest, daß der Name Baron Fürstenberg auf einmal nicht mehr auftaucht.