Rede:
ID0114704700

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 115
    1. die: 9
    2. der: 8
    3. —: 8
    4. zu: 6
    5. und: 6
    6. Ziffer: 6
    7. Damen: 5
    8. den: 5
    9. ist: 5
    10. Herren,: 4
    11. für: 4
    12. 2: 4
    13. a: 4
    14. Wer: 4
    15. bitte: 4
    16. Ich: 3
    17. haben: 3
    18. Antrag: 3
    19. nunmehr: 3
    20. in: 3
    21. ich,: 3
    22. Hand: 3
    23. Meine: 3
    24. Die: 2
    25. Abstimmung: 2
    26. sich: 2
    27. Wir: 2
    28. stimmen: 2
    29. über: 2
    30. Fassung: 2
    31. Annahme: 2
    32. ist,: 2
    33. erheben.\n: 2
    34. beschlossenen: 2
    35. eine: 2
    36. ich: 2
    37. um: 2
    38. Das: 2
    39. kann: 1
    40. beginnen.\n: 1
    41. bitte,: 1
    42. Türen: 1
    43. schließen.Meine: 1
    44. hatte: 1
    45. folgendes: 1
    46. Ergebnis:: 1
    47. Mit: 1
    48. Ja: 1
    49. Mensing: 1
    50. gestimmt:: 1
    51. 152,: 1
    52. mit: 1
    53. Nein: 1
    54. 145,: 1
    55. 5: 1
    56. Herren: 1
    57. Stimme: 1
    58. enthalten.: 1
    59. Damit: 1
    60. angenommen.\n: 1
    61. jetzigen: 1
    62. ab.: 1
    63. es: 1
    64. offenbar: 1
    65. nicht: 1
    66. möglich,: 1
    67. mich: 1
    68. verstehen.: 1
    69. jetzt: 1
    70. abzustimmen: 1
    71. Fassung.: 1
    72. Der: 1
    73. Lautsprecher: 1
    74. eingestellt.\n: 1
    75. zum: 1
    76. dritten: 1
    77. und,: 1
    78. wie: 1
    79. hoffe,: 1
    80. letzten: 1
    81. Male:: 1
    82. .die: 1
    83. will,: 1
    84. erheben.: 1
    85. Gegenprobe.: 1
    86. Enthaltungen?: 1
    87. zweite: 1
    88. war: 1
    89. unzweifelhaft: 1
    90. Mehrheit.: 1
    91. abgelehnt.\n: 1
    92. rufe: 1
    93. auf: 1
    94. 3.\n: 1
    95. soll: 1
    96. kleine: 1
    97. Pause: 1
    98. einlegen,: 1
    99. Freude: 1
    100. Gelegenheit: 1
    101. geben,: 1
    102. auszutoben?\n: 1
    103. Dann: 1
    104. 3.: 1
    105. Hier: 1
    106. ein: 1
    107. SPD: 1
    108. angekündigt.: 1
    109. begründet: 1
    110. Antrag?: 1
    111. Wort: 1
    112. hat: 1
    113. Abgeordnete: 1
    114. Dr.: 1
    115. Koch.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 147. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 6. Juni 1951 5837 147. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 6. Juni 1951. Geschäftliche Mitteilungen 5838A Änderungen der Tagesordnung . . 5838B, 5840D Begrüßung des Abg. Fischer nach seiner Genesung 5838B Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Neuordnung der Eisen- und Stahlindustrie und des Kohlenbergbaues (Nr 2264 der Drucksachen) 5838C Dr. Schöne (SPD), Antragsteller . 5838C Dr. von Brentano (CDU) 5841A Paul (Düsseldorf) (KPD) 5842A Beschlußfassung und Ausschußüberweisung 5843A Zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes und des Beförderungsteuergesetzes (Nr. 1983 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 2229 der Drucksachen; Änderungsanträge Umdruck Nrn. 169, 189, 190, 209) 5843B Dr. Wellhausen (FDP): als Berichterstatter 5843B als Abgeordneter . 5849B, 5859A, 5864C Lausen (SPD) 5846D, 5849C, 5851A, 5864D Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . 5847C, 5848C, 5857A, 5861D, 5862D, 5863D, 5865A Jacobi (SPD) 5848A Pelster (CDU) 5849D Frau Schroeder (Berlin) (SPD) . . 5850A Dr. Bertram (Z) 5852D, 5859B, 5863A, 5864B Loritz (WAV) 5853C Miessner (FDP) 5854A Kohl (Stuttgart) (KPD) . . . 5854B, 5856C Dr. Koch (SPD) . . . 5855B, 5858C, 5862D Mensing (CDU) 5857B Schmücker (CDU) 5861A Dr. Neuburger (CDU) . . . 5862D, 5865B Brandt (SPD) . . . . 5865B Abstimmungen 5850C, 5855A, 5857D, 5859A, 5862C, D, 5864B, 5865A, B Mündlicher Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität (3. Ausschuß) betr. Genehmigung zur Verhaftung des Abg. Hedler (Nr. 2302 der Drucksachen) 5840D, 5865C Gengler (CDU), Berichterstatter . . 5865C, 5866D Hedler (DRP-Hosp.) 5866B Dr. Richter (Niedersachsen) (SRP) . 5867C, 5869D Frommhold (DRP) 5868D Dr. Freiherr von Rechenberg (FDP) 5868D Dr. Mende (FDP) 5869B Dr. von Merkatz (DP) 5869C Beschlußfassung 5870A Zweite Beratung des Entwurfs eines Zolltarifgesetzes (Nr. 1294 der Drucksachen); Bericht des Ausschusses für Außenhandelsfragen (14. Ausschuß) (Nr. 2250 der Drucksachen; Änderungsanträge Umdruck Nm. 201, 206, 207, 208) ... 5870A Dr. Serres (CDU): als Berichterstatter 5870A als Abgeordneter 5874D Kalbitzer (SPD) 5870D Freudenberg (FDP) 5871D Hartmann, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen 5872C, 5875B Lange (SPD) 5873A, 5875D Dr. Fink (BP) 5875C Abstimmungen 5870D, 5872D, 5876A Erste, zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP und DP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse der im Dienst des Bundes stehenden Personen (Nr. 2291 der Drucksachen) . . . . 5876D Dr. Kleindinst (CDU), Antragsteller 5876D Arnholz (SPD) 5877A Dr. Dr. h. c. Lehr, Bundesminister des Innern 5878A Beschlußfassung 5878B Erste Beratung des Entwurfs eines Übergangsgesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bank deutscher Länder (Nr. 2276 der Drucksachen) ... 5878C Schäffer, Bundesminister der Finanzen 5878C Seuffert (SPD) 5878D Scharnberg (CDU) 5879B Dr. Etzel (Bamberg) (BP) 5879C Dr. Leuchtgens (DP) 5879D Ausschußüberweisung 5880B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Bewertung des Vermögens für die Hauptveranlagung 1949 (Nr. 2278 der Drucksachen) 5880B Ausschußüberweisung 5880B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über gesetzliche Handelsklassen für Erzeugnisse der Landwirtschaft und Fischerei (Nr. 2287 der Drucksachen) 5880B Ausschußüberweisung 5880C Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über eine Bundesbürgschaft für Saatgutkredite (Nr. 1285 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (19. Ausschuß) (Nr 2289 der Drucksachen) 5880C Beschlußfassung 5880C Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über eine Bundesbürgschaft für Kredite zur Finanzierung der Lebensmittelbevorratung (Nr. 2059 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Haushaltsausschusses (10. Ausschuß) (Nr 2270 der Drucksachen) 5880D Wacker (CDU), Berichterstatter . 5880D Beschlußfassung 5881C Nächste Sitzung 5881C Die Sitzung wird um 14 Uhr 1 Minute durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Den Herren, die sich hinten an der Tür aufhalten, möchte ich sagen, daß hier vorn noch günstige Plätze zur Verfügung stehen.
    Ich schließe die Besprechung, da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen.
    Ich komme zunächst zur Abstimmung über den weitestgehenden Antrag der Fraktion der KPD Umdruck Nr. 190. Ich bitte die Damen und Herren, die diesem Antrag zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe.
    — Enthaltungen? — Bei zahlreichen Enthaltungen ist der Antrag gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt.
    Ich komme zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der SPD Umdruck Nr. 169 Ziffer 1; er bezieht sich auf Abs. 2 Ziffer 2 des § 7. Danach sollen unter b nach dem Wort „Backwaren," — ich habe es doch richtig verstanden, Herr Abgeordneter Dr. Koch? —

    (Abg. Dr. Koch: Ja!)



    (Präsident Dr. Ehlers)

    die in dem Antrag aufgeführten Worte eingefügt werden. Ich nehme an, daß, wenn dieser Antrag angenommen würde, der Antrag damit verbunden wäre, die Ziffer 1 wegfallen zu lassen.

    (Zuruf von der SPD: Jawohl!)

    Ich bitte die Damen und Herren, die dem Antrag der Fraktion der SPD Umdruck Nr. 169 zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. —

    (Fortgesetzte Zurufe von der SPD: Herr Mensing, Herr Mensing!)

    (Zurufe links: Das vorletzte! Denn das
    letztere waren die Enthaltungen!)
    — Meine Damen und Herren, dahin sind wir noch nie gekommen, daß die Enthaltungen die Mehrheit waren; denn dann wäre die Abstimmung ergebnislos. Das gibt es auch in der Geschäftsordnung.
    Jetzt komme ich zur Abstimmung über den Antrag des Herrn Kollegen Mensing, in § 7 Abs. 2 Ziffer 1 nach dem Wort „Zucker" hinzuzufügen: „Fleisch- und Wurstwaren". Ich bitte die Damen und Herren, die diesem Antrag des Herrn Kollegen Mensing zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. —

    (Fortgesetzte Zurufe von der SPD: Das sind die Vegetarier! — Heiterkeit.)

    Enthaltungen? — Meine Damen und Herren, bei dem Gewicht von Fleisch und Wurst ist diese Abstimmung unklar. Ich bitte, im Wege des Hammelsprungs über den Antrag abzustimmen.

    (Die Abgeordneten verlassen den Saal.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Abstimmung kann beginnen.

(Wiedereintritt und Zählung der Abgeordneten.)

Ich bitte, die Türen zu schließen.
Meine Damen und Herren, die Abstimmung hatte folgendes Ergebnis: Mit Ja haben für den Antrag Mensing gestimmt: 152, mit Nein 145, und 5 Damen und Herren haben sich der Stimme enthalten. Damit ist der Antrag angenommen.

(Händeklatschen bei der SPD.)

Wir stimmen nunmehr über die Ziffer 2 a in der jetzigen Fassung ab. Wer für Annahme ist, den bitte ich, die Hand zu erheben.

(Unruhe. — Glocke des Präsidenten.)

— Meine Damen und Herren, es ist offenbar nicht möglich, mich zu verstehen. Wir haben jetzt abzustimmen über die Ziffer 2 a in der nunmehr beschlossenen Fassung. Wer für die Annahme ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben.

(Abg. Dr. Dr. Höpker-Aschoff: Ich kann nichts verstehen! — Weitere Zurufe.)

— Der Lautsprecher ist eingestellt.

(Zuruf: Man versteht aber nichts!)

— Meine Damen und Herren, zum dritten und, wie ich hoffe, letzten Male: Wer für .die Ziffer 2 a in der nunmehr beschlossenen Fassung stimmen will, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Das zweite war unzweifelhaft die Mehrheit. Die Ziffer 2 a ist abgelehnt.

(Große Heiterkeit.)

Ich rufe auf Ziffer 3.

(Anhaltende Heiterkeit und Unruhe. — Glocke des Präsidenten.)

— Meine Damen und Herren, soll ich eine kleine Pause einlegen, um der Freude Gelegenheit zu geben, sich auszutoben?

(Heiterkeit. — Zurufe rechts: Nein! — Weitermachen!)

Dann Ziffer 3. Hier ist ein Antrag der SPD angekündigt. Wer begründet den Antrag? — Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Koch.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Harald Koch

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

    (Anhaltende Unruhe. — Glocke des Präsidenten.)