Rede von
Dr.
Hermann
Ehlers
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Den Grund Ihrer Heiterkeit habe ich nicht verstanden; aber der Herr Berichterstatter scheint mit Herrn Abgeordneten Mellies einer Meinung zu sein. Das ist der Fall.
— Da ein Fahrrad verhältnismäßig schnell repariert werden kann, hoffe ich, daß der Herr Minister bald eintrifft.
Ich rufe auf Punkt 7 der gestrigen Tagesordnung: Beratung des Antrags der Fraktion des Zentrums betreffend Freistellung landwirtschaftlichen Kleinbesitzes von der Grundsteuer .
Wer wünscht den Antrag für die Fraktion des Zentrums zu begründen?
— Diese Sitzung scheint zunächst unter einem Unstern zu stehen.
Zu Punkt 8 der Tagesordnung bin ich von Herrn Minister Schäffer gebeten worden, diesen Punkt bis 15 Uhr zurückzustellen, da Herr Minister Schäffer heute morgen durch Verhandlungen im Ausschuß in Anspruch genommen ist.
Falls wir mit der Beratung des Punktes 9 beginnen, fürchte ich, diese Beratung wird so lange
Zeit in Anspruch nehmen, daß es etwas schwierig wird.
Damit wir die Zeit nutzbringend ausfüllen, schlage ich vor, daß wir zunächst den Punkt 3 der heutigen Tagesordnung behandeln:
Beratung der Zweiten Ergänzungsvorlage der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1950 .
Im Ältestenrat war vorgesehen, diese Vorlage ohne Aussprache dem Haushaltsausschuß zu überweisen. Ich darf annehmen, die Regierung wird auf eine mündliche Begründung verzichten, und bitte Sie, zuzustimmen, daß die Vorlage Drucksache Nr. 2092 ohne Aussprache dem Haushaltsausschuß überwiesen wird. Das ist geschehen.
Ich höre eben, der Herr Bundesarbeitsminister ist unterwegs.
Ich würde Ihnen vorschlagen, die zu Immunitätsangelegenheiten vorliegenden Anträge zu erörtern, — wenn Herr Abgeordneter Ritzel im Hause ist. Aber auch ihn sehe ich nicht. Vielleicht kann man Herrn Abgeordneten Ritzel veranlassen, hier zu erscheinen.
Zu Punkt 6 brauchen wir Herrn Abgeordneten Ritzel ebenfalls. Darf ich den Herrn Berichterstatter fragen, ob er in Anbetracht der Tatsache, daß der Herr Minister unterwegs ist, bereit ist, mit seiner Berichterstattung zu beginnen?
Dann könnten wir den Versuch machen, Punkt 4 der heutigen Tagesordnung, Besteuerung von Kleinpflanzertabak, vorher noch zu erledigen. Ist Herr Abgeordneter Junglas bereit?
— Er ist also auch nicht anwesend.
— Offenbar ist das wirklich die letzte Möglichkeit,
Punkt 9 der heutigen Tagesordnung vorzunehmen: Beratung der Übersicht Nr. 24 über Anträge von Ausschüssen des Bundestages über Petitionen .
Meine Damen und Herren! Ich bitte diejenigen, die den in Umdruck Nr. 128 gestellten Anträgen der verschiedenen Ausschüsse zuzustimmen wünschen, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Diesem Antrag ist stattgegeben. Punkt 9 der heutigen Tagesordnung ist damit erledigt.
— Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen vor, daß wir mit Punkt 9 der gestrigen Tagesordnung beginnen und gegebenenfalls unterbrechen, sobald wir in die Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Arbeit eintreten können.
Ich rufe also auf:
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Solleder, Dr. Schatz, Strauß und Genossen betreffend Osthilfefonds zur Behebung des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Notstandes Ostbayerns ;
b) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP, DP, BP, WAV, Z und Gruppe BHE-DG betreffend Bildung eines Grenzlandfonds zur Behebung wirtschaftlicher und kultureller Notstände .
Wer will den ersten Antrag begründen? — Herr Abgeordneter Dr. Solleder!
Der Ältestenrat empfiehlt Ihnen, eine Begründungszeit von je 10 Minuten und eine Aussprachezeit von insgesamt 60 Minuten vorzusehen. — Das Haus ist damit einverstanden.
Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Solleder!