Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Ich fasse diese Worte des Herrn Bundesinnenministers auf als eine Aufforderung an mich, einen Ordnungsruf zu erteilen.
— Ich bedauere, das nicht tun zu können, und zwar aus folgendem Grund. Es ist Idas Recht eines jeden Mitgliedes dieses Hauses, von jedermann, auch von Mitgliedern der Regierung, zu behaupten, er habe etwas Tadelnswertes getan. Einen Ordnungsruf kann ich nur dann erteilen, wenn diese Behauptung in einer Form vorgebracht wird, die nach der Gepflogenheit der Parlamente als unparlamentarisch gilt.
— Ich muß es mir auch gefallen lassen, daß man mir vorwirft, ich hätte die Geschäftsordnung mißachtet.
— Wir sollten darüber nicht an dieser Stelle diskutieren.
— Das ist nicht gesagt worden. Es ist nur gesagt worden: Ihre Worte.
- Herr Abgeordneter Kunze zur Geschäftsordnung!