Rede von
Paul
Bausch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich wundere mich über die Frage, die der Herr Abgeordnete Renner an mich gestellt hat. Ich wundere mich darüber vor allem deshalb, weil er ja Gelegenheit gehabt hat, an den Beratungen des Haushaltsausschusses teilzunehmen und dort diese Frage zu stellen. Er hat auf diese Gelegenheit verzichtet.
Wenn Sie, Herr Kollege Renner, von dieser Gelegenheit Gebrauch gemacht hätten, hätten Sie mit geringer Mühe feststellen können, daß die mißtrauischen und bösartigen Gedanken, denen Sie jetzt Ausdruck gegeben haben, in gar keiner Weise begründet sind. Die Frage, was der Garten des Herrn Bundespräsidenten gekostet hat, kann ich Ihnen zwar ziffernmäßig nicht beantworten. Ich kann Ihnen aber sagen, daß der Garten im großen und ganzen in dem Zustand belassen worden ist, in dem er sich seit Jahren befunden hat. Daran ist so gut wie gar nichts oder nur wenig geändert worden. Ich weiß auch, daß wir seinerzeit, als wir im Haushaltsausschuß die Kosten für die Einrichtung der Villa Hammerschmidt bewilligt haben, in denen auch die Kosten für die Instandsetzung des Gartens enthalten waren, sehr erfreut darüber waren, wie niedrig diese Instandsetzungskosten veranschlagt waren. — Also das, was Sie hier durch die Blume als Verdacht ausgesprochen haben, ist in gar keiner Weise begründet.
Und dann die andere Frage: Wozu braucht man diese im Haushaltsplan vorgesehenen Kosten für die Einrichtung der Gärtnerei und die Beschaffung der notwendigen Gerätschaften? Dazu möchte ich nur folgendes sagen: es sind ganze 3000 Mark für diesen Zweck ausgewiesen. Im übrigen ist es nicht nur wohl vertretbar, sondern sogar notwendig, den Garten, in dem die Wohnung des Oberhauptes der deutschen Bundesrepublik liegt, in angemessener Weise instandzuhalten. Das noch besonders zu begründen, halte ich wirklich nicht für notwendig.