Rede von
Heinz
Renner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(KPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)
Herr Präsident! Meine Damen und
Herren! Ich beschäftige mich nur mit dem Zahlenbild dieses Etatanschlages. Wir haben es uns für
die dritte Lesung des Haushalts vorbehalten, die
politische Position des Bundespräsidenten zu beleuchten. Ich habe an den Herrn Berichterstatter
eine Frage zu richten: Wie erklärt er sich die Ausgabeposition Kap. E 12 Tit. 1 „Einrichtung der
Gärtnerei und Beschaffung der notwendigen Gerätschaften"? Ich wäre sehr dankbar, wenn der
Herr Berichterstatter uns die tatsächliche Aufwen-
dung für diesen Zweck hier bekanntgeben würde.
— Sicher darf er einen Garten haben. Ich bin auch der Meinung, daß er den Garten nicht selber eingerichtet hat. Ferner bin ich der Auffassung, daß er selber nicht für die ungeheure Überteuerung verantwortlich ist, die bei dieser Gartenanlage und der Ausstattung seines Dienstsitzes erfolgt ist. Aber es wäre doch gut, wenn die Öffentlichkeit erfahren würde, was der Garten, so wie er jetzt ist, tatsächlich gekostet hat. Vielleicht sind Sie so freundlich und erledigen das mit einem Zwischenruf, damit ich nachher auf eine andere Sache eingehen kann.
— Wir diskutieren hier über den Etat des Bundespräsidenten; der heißt nicht Stalin.