Rede:
ID0111104400

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 21
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 111. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 17. Januar 1951 4169 111. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 17. Januar 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 4170A, 4189D Änderung der Tagesordnung 4170A Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes (Nr. 1680 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 1750 der Drucksachen, Umdruck Nr. 44) 4170B Zur Sache: Neuburger (CDU): als Berichterstatter 4170B als Abgeordneter 4178D Loritz (WAV) 4172A Vesper (KPD) 4172D Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 4173D Dr. Bertram (Z) 4174C, 4187B Rademacher (FDP) . . . 4175C, 4189A Dr. Koch (SPD) 4176B, 4184C Schäffer, Bundesminister der Finanzen 4177C, 4185D Dr. Besold (BP) 4178A Eickhoff (DP) 4178B Frommhold (DRP) 4178C Dr. Wellhausen (FDP) 4188C Zur Geschäftsordnung bzw. zur Abstimmung: Dr. Arndt (SPD) 4181D Ritzel (SPD) 4182A Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 4182B Loritz (WAV) 4184A Kunze (CDU) 4184A Abstimmungen 4180A, 4182C, 4189B Zugehörigkeit der Abg. Dr. Doris und Dr. Richter (Niedersachsen) als Mitglieder zur Fraktion der WAV 4189D Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die freiwillige Höherversicherung in den Rentversicherungen der Arbeiter und der Angestellten (Nr. 1323 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Sozialpolitik (21. Ausschuß) (Nr. 1745 der Drucksachen) 4189D Degener (CDU), Berichterstatter . 4190A Beschlußfassung 4191A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (19. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion des Zentrums betr. Errichtung neuer Zuckerfabriken (Nrn 1739, 1491 der Drucksachen) 4191B Schill (CDU), Berichterstatter . . . 4191B Beschlußfassung 4192A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Sozialpolitik (21. Ausschuß) über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, FDP und DP betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Gesetzes über die Altersversorgung für das deutsche Handwerk (Nrn. 1746, 1620 der Drucksachen) 4192B Storch, Bundesminister für Arbeit . 4192B Freidhof (SPD), Berichterstatter . . 4192C Beschlußfassung 4193A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (19. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Frau Dr. Probst u. Gen. betr. Frachtausgleich für Kartoffeln (Nrn. 1740, 1514 der Drucksachen) . . . 4193A Struve (CDU), Berichterstatter . . 4193A Beschlußfassung 4193C Antrag der Abg. Stücklen, Loibl, Strauß u. Gen. betr. Bereitstellung von ERP-Mitteln für das Handwerk (Nr. 1669 der Drucksachen) 4193C Antrag zurückgezogen 4193C Beratung der Übersicht Nr. 15 über Anträge von Ausschüssen des Deutschen Bundestages über Petitionen (Umdruck Nr. 43) 4193D Beschlußfassung 4193D Nächste Sitzung 4193D Die Sitzung wird um 13 Uhr 31 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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    Rede von Dr. Hans Wellhausen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Meine Damen und Herren! Es ist in diesem Hause und darüber hinaus bekannt, daß meine Freunde, und zwar ein großer Teil meiner Freunde bei diesem Gesetz Hemmungen und Besorgnisse wegen seiner Auswirkung hatten.

    (Zuruf von der SPD: Hatten!)

    — Hatten! Wir haben in dieser Beziehung in den Ausschüssen verschiedene Anträge gestellt, und ich stehe nicht an zu erklären, daß wir die Zurückstellung unserer Bedenken nur deswegen vorgenommen haben, weil wir glauben, der allgemeinen Linie des Herrn Finanzministers, die er
    diesem Hause oft genug dargelegt hat und mit der er bisher erfolgreich gewesen ist,

    (Sehr gut! in der Mitte — Zuruf von der SPD: Gegen wen?)

    weiter folgen zu sollen. Wir meinen, daß wir bei diesem Weg verbleiben sollten, und werden daher heute dem Gesetz zustimmen.

    (Aha-Rufe bei der SPD.)

    Meine Damen und Herren! Nun hat die Abweichung vom Thema heute geradezu „Blüten getrieben".

    (Heiterkeit und Zustimmung bei den Regierungsparteien.)

    Man soll sich nicht wie ein Oberlehrer an ein Thema klammern. Aber wie man „drei überflüssige Minister" in die Debatte - -

    (Unruhe. — Glocke des Präsidenten.)
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Rede von Dr. Hermann Ehlers
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter, darf
ich einen Augenblick unterbrechen. Auf Grund
eigener Erfahrungen möchte ich ausdrücklich feststellen, daß das kein Angriff auf die Oberlehrer ist.

(Heiterkeit.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hans Wellhausen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Ich habe in meinem Leben eigentlich nur sehr großzügige Oberlehrer gehabt.

    (Abg. Frau Dr. Weber [Essen]: Es gibt ja nur noch Studienräte!)

    — Also lassen wir die Oberlehrer; sie sind ja auch nicht mehr vorhanden. Sie heißen jetzt Studienprofessoren. und die habe ich nicht erwähnt.
    Also hier von drei überflüssigen Ministern zu sprechen, das geht denn doch wohl etwas weit, und unser Freund Bertram überschätzt den Erfolg der Einkommensteuersenkung außerordentlich,

    (Zurufe von der SPD)



    (Dr. Wellhausen)

    wenn er sich einbildet, davon könne man die Soforthilfe oder den Lastenausgleich bezahlen; soweit hat er sich nämlich vorgewagt.
    Meine verehrten Herren von der SPD, wir sind ja gewohnt, von Ihnen bei jeder Gelegenheit an die Einkommensteuersenkung erinnert zu werden. Sie bringen damit aber unter keinen Umständen die Tatsache aus der Welt, daß diese Einkommensteuersenkung wirtschafts- und auch sozialpolitisch ein absoluter Erfolg gewesen ist.

    (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien. — Zurufe von der SPD.)

    Es hat nämlich niemals an zu geringen Eingängen auf Grund des Einkommensteuergesetzes gelegen, daß ein Arbeitsbeschaffungsprogramm nicht durchgeführt werden konnte.

    (Zurufe von der SPD.)

    Sie vergessen vollständig die veränderte Weltlage, aus der sehr vieles zu erklären ist. Aber ich will nicht denselben Fehler machen wie Sie und nun auch in unerhörter Weise vom Thema abweichen.

    (Zuruf von der SPD: Also doch Oberlehrer!)

    Ich will Sie nur auffordern, meine verehrten Herren von der SPD, doch endlich einmal eine andere Walze aufzulegen,

    (Sehr gut! bei der CDU)

    wenn Sie Ihre Opposition hier begründen wollen. (Beifall bei den Regierungsparteien.)