Rede:
ID0111002600

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 101
    1. die: 5
    2. nicht: 4
    3. von: 4
    4. und: 3
    5. der: 3
    6. des: 3
    7. würden: 3
    8. den: 3
    9. nach: 3
    10. einen: 2
    11. wir: 2
    12. Herrn: 2
    13. kann: 2
    14. in: 2
    15. nämlich: 2
    16. oben: 2
    17. unten: 2
    18. freigestellt: 2
    19. Antrag: 2
    20. Meine: 1
    21. Damen: 1
    22. Herren!: 1
    23. Erlauben: 1
    24. Sie: 1
    25. mir: 1
    26. nur: 1
    27. Satz.: 1
    28. Wenn: 1
    29. Anregung: 1
    30. Bundesfinanzministers: 1
    31. folgen: 1
    32. —: 1
    33. was: 1
    34. ich: 1
    35. zu: 1
    36. meinem: 1
    37. Bedauern: 1
    38. —,: 1
    39. dann: 1
    40. folgende: 1
    41. groteske: 1
    42. Situation: 1
    43. haben.: 1
    44. Wir: 1
    45. uns: 1
    46. im: 1
    47. Geiste: 1
    48. das: 1
    49. Dritte: 1
    50. Reich: 1
    51. zurückversetzen.: 1
    52. Dieses: 1
    53. hat: 1
    54. mit: 1
    55. Dingen: 1
    56. so: 1
    57. gearbeitet,: 1
    58. daß: 1
    59. es: 1
    60. Spitzenverband,: 1
    61. NSV,: 1
    62. als: 1
    63. eine: 1
    64. Rechtsperson: 1
    65. gegliedert: 1
    66. war,: 1
    67. allen: 1
    68. Steuern: 1
    69. Jahrhunderten: 1
    70. gewachsenen: 1
    71. gemeinnützigen: 1
    72. Einrichtungen: 1
    73. hat.: 1
    74. Denn: 1
    75. jetzt: 1
    76. ist: 1
    77. Erlassen: 1
    78. Bundes-\n: 1
    79. finanzministers: 1
    80. Spitzenverband: 1
    81. freigestellt,: 1
    82. Tausende: 1
    83. angeschlossenen: 1
    84. Einrichtungen,: 1
    85. selbständige: 1
    86. Rechtsträger: 1
    87. sind,: 1
    88. sind: 1
    89. freigestellt.: 1
    90. Das: 1
    91. Wille: 1
    92. Bundestages: 1
    93. sein.: 1
    94. Ich: 1
    95. muß: 1
    96. daher: 1
    97. meinen: 1
    98. aufrechterhalten,: 1
    99. interfraktionell: 1
    100. gestellten: 1
    101. anzunehmen.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 110. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. Januar 1951 4153 110. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 11. Januar 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 4154A, 4167C Schreiben der Fraktion der WAV betr Kündigung der Arbeitsgemeinschaft mit der Zentrumsfraktion 4154B Schreiben der Zentrumsfraktion betr. Auflösung der Arbeitsgemeinschaft mit der Fraktion der WAV 4154B Änderung der Tagesordnung 4154B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Verlängerung der Dauer bestimmter Patente (Nr. 1730 der Drucksachen) 4154C Ausschußüberweisung 4154C Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Verlängerung von Prioritätsfristen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Nr. 1731 der Drucksachen) . 4154C Ausschußüberweisung 4154C Beratung des Mündlichen Berichts des Haushaltsausschusses (10. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der SPD betr. Finanzierung des Baus von Hochseeschiffen (Nrn. 1667, 1366 der Drucksachen) 4154D Blachstein (SPD), Berichterstatter 4154D Beschlußfassung 4155A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Kriegsopfer- und Kriegsgefangenenfragen (26. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der DP betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Internierten in der Tschechoslowakei und Polen (Nrn. 1695, 1216 der Drucksachen) 4155B Frau Dr. Hubert (SPD), Berichterstatterin 4155B Beschlußfassung 4155C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für den Lastenausgleich (17. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der FDP betr. Vorschußzahlungen aus dem Lastenausgleich an Auswanderer (Nrn. 1715, 1364 der Drucksachen) . . 4155C Wackerzapp (CDU), Berichterstatter 4155D Beschlußfassung 4156B Beratung des Antrags der Fraktion der KPD betr. Zahlung einer Ausgleichszulage für ins Beamtenverhältnis überführte Arbeiter und Angestellte der Bundesbahn (Nr. 1659 der Drucksachen) . . 4156B Gundelach (KPD), Antragsteller . 4156B Ausschußüberweisung 4156D Beratung des Antrags der Abg. Frommhold u. Gen. betr. Autobahnreklame (Nr. 1688 der Drucksachen) 4156D Frommhold (DRP), Antragsteller 4156D Ausschußüberweisung 4157C Beratung des Antrags der Fraktion der FDP betr. Neubildung von Landwirtschaftskammern (Nr. 1707 der Drucksachen) 4157C Dannemann (FDP), Antragsteller 4157C Dr. Horlacher (CSU) 4158C Beschlußfassung 4159B Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Erweiterung der Versicherungspflichtgrenze in der Krankenversicherung (Nr. 1711 der Drucksachen) . . 4159B Stopperich (SPD), Antragsteller . 4159B a Horn (CDU) 4160A Ausschußüberweisung 4160B Beratung des Antrags der Abg. Kunze u. Gen. betr. Umsatzsteuerbefreiung der Freien Wohlfahrtspflege (Nr. 1720 der Drucksachen) 4160C Kunze (CDU), Antragsteller 4160C, 4161D Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . 4161A Dr. Wellhausen (FDP) 4161C Beschlußfassung 4162A Beratung des Antrags der Abg. Dr.-Ing. Decker u. Gen. betr. Goldmünzen in Münzsammlungen und im Münzhandel (Nr. 1722 der Drucksachen) 4162A Dr.-Ing. Decker (BP), Antragsteller 4162B Beschlußfassung 4162D Beratung des Antrags der Fraktion der KPD betr. Erlaß über Strom- und Gaseinschränkungen (Nr. 1763 der Drucksachen) 4162D Ausschußüberweisung 4162D Beratung der Übersicht Nr. 14 über Anträge von Ausschüssen des Deutschen Bundestages über Petitionen (Umdruck Nr. 42) 4162D, 4166D Brunner (SPD), Berichterstatter . . 4166D Beschlußfassung 4166D, 4167A Beratung des Antrags der Abg. Frühwald u. Gen. betr. Mittel für Siedlungsvorhaben (Nr. 1709 der Drucksachen) 4159B, 4162D Frühwald (FDP), Antragsteller . 4163A Wildermuth, Bundesminister für Wohnungsbau 4164A Glüsing (CDU) 4164B Paul (Düsseldorf) (KPD) 4165B Tobaben (DP) 4165D Kriedemann (SPD) 4166B Ausschußüberweisung 4166D Nächste Sitzung 4167C Die Sitzung wird um 13 Uhr 32 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Abgeordneter Kunze hat noch einmal das Wort.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Johannes Kunze
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir nur einen Satz. Wenn wir der Anregung des Herrn Bundesfinanzministers folgen würden — was ich zu meinem Bedauern nicht kann —, dann würden wir folgende groteske Situation haben. Wir würden uns im Geiste in das Dritte Reich zurückversetzen. Dieses hat mit den Dingen nämlich so gearbeitet, daß es einen Spitzenverband, nämlich die NSV, die von oben nach unten als eine Rechtsperson gegliedert war, von allen Steuern freigestellt und die in Jahrhunderten von unten nach oben gewachsenen gemeinnützigen Einrichtungen nicht freigestellt hat. Denn jetzt ist nach den Erlassen des Herrn Bundes-


(Kunze)

finanzministers der Spitzenverband freigestellt, und die Tausende von angeschlossenen Einrichtungen, die selbständige Rechtsträger sind, sind nicht freigestellt. Das kann nicht der Wille des Bundestages sein. Ich muß daher meinen Antrag aufrechterhalten, den interfraktionell gestellten Antrag anzunehmen.

(Beifall in der Mitte.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren, es ist der Antrag auf Überweisung an den Ausschuß gestellt. Ich bitte die Damen und Herren, die dem Antrag auf Ausschußüberweisung zustimmen wollen, eine Hand zu erheben.

    (Zuruf links: Es gibt doch noch welche! — Zuruf von der Mitte: Der Antrag ist nicht gestellt!)

    — Der Herr Bundesfinanzminister hat den Antrag gestellt. — Der Antrag ist abgelehnt.
    Ich lasse über den Antrag Drucksache Nr. 1720 abstimmen und bitte die Damen und Herren, die dem Antrag der Abgeordneten Kunze und Genossen zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Bei einigen Stimmenthaltungen ist der Antrag angenommen.
    Meine Damen und Herren, ich rufe auf Punkt 13 der Tagesordnung:
    Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr.-Ing. Decker und Genossen betreffend Goldmünzen in Münzsammlungen und im Münzhandel (Nr. 1722 der Drucksachen).
    Der Ältestenrat schlägt Ihnen vor, nach einer Begründungszeit von 10 Minuten eine Aussprache nicht stattfinden zu lassen.

    (Abg. Hennig: Das ist ein interfraktioneller Antrag, Herr Präsident!)

    — Es läßt sich gar nicht bestreiten, Herr Abgeordneter Hennig, daß das ein interfraktioneller Antrag ist, aber es steht darüber: Dr.-Ing. Decker und Genossen. Diese Genossen sind Abgeordnete der verschiedenen Fraktionen.

    (Heiterkeit. — Abg. Kunze: Wir kommen uns schon näher!)

    Darf ich den Herrn Abgeordneten Decker bitten, das Wort zu nehmen.