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ID0110604200

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 106. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 13. Dezember 1950 3913 106. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 13. Dezember 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 3914D, 3925C, 3937D, 3981D Unfall des Abg. Schmidt (Bayern) 3914D Beitritt der Abg. Dr. Dorls und Dr. Richter (Niedersachsen) als Gäste zur Fraktion der WAV 3915A Ordnungsruf des Präsidenten gegen den Abg. Mellies wegen eines Zurufs in der 105. Sitzung 3915A Stellungnahme des Deutschen Bundesrats zu den Gesetzen zur Verlängerung der Geltungsdauer des Preisgesetzes 3915B Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse der im Dienste des Bundes stehenden Personen vom 17. Mai 1950 3915B Änderung der Tagesordnung 3915B Interpellation der Abg. Dr. Edert, Frau Krahnstöver, Dr. Oellers, Wittenburg u. Gen. betr. Umsiedlung von Heimatvertriebenen aus Schleswig-Holstein (Nr. 1512 der Drucksachen) in Verbindung mit der der Ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsiedlung von Heimatvertriebenen aus den Ländern Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein (Nr. 1618 der Drucksachen) 3915C .Zur Sache: Dr. Edert (CDU-Hosp.), Interpellant 3915C Ekstrand (SPD), Antragsteller . . 3918A Dr. Bartram, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein 3919C Albertz, niedersächsischer Minister für Vertriebene 3920B Dr. Seelos (BP) 3921C Tichi (BHE) 3922C Farke (DP) 3923D Kuntscher (CDU) 3924B Renner (KPD) 3925D Clausen (SSW) 3927A Frommhold (DRP) 3928B Goetzendorff (DRP-Hosp.) 3928D Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen 3929A Dr. Trischler (FDP) 3931A Reitzner (SPD) 3931B Brookmann (CDU) 3932C Wittmann (WAV) 3933C Persönliche Bemerkungen: Dr. Baumgartner (BP) 3935A Clausen (SSW) 3935C Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes betreffend das Abkommen über die Gründung einer Europäischen Zahlungsunion vom 19. September 1950 (Nr. 1655 der Drucksachen) 3935D Dr. Dr. Nöll von der Nahmer (FDP) (zur Geschäftsordnung) 3935D Blücher, Bundesminister für den Marshallplan 3936B Erste Beratung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Groß-Berlin (West) (Nr. 1611 der Drucksachen) 3937D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 3938 A Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Wertpapierbereinigungsgesetzes (Nr. 1654 der Drucksachen) 3938B Schäffer, Bundesminister der Finanzen 3938B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Finanzausgleich unter den Ländern im Rechnungsjahr 1950 (Nr. 1634 der Drucksachen) 3939C Schäffer, Bundesminister der Finanzen 3939C Lausen (SPD) 3944C Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 3945C Neuburger (CDU) 3946D Eickhoff (DP) 3947C Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes (Nr. 1680 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Belastung des Straßenverkehrs (Nr. 1588 der Drucksachen) 3947D Dr. Wellhausen (FDP) (zur Geschäftsordnung) 3947D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 3948A Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Fideikommiß- und Stiftungsrechts (Nr. 1674 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Rechtswesen und Verfassungsrecht (23. Ausschuß) (Nr. 1698 der Drucksachen) . . . 3948B Dr. Greve (SPD), Berichterstatter . 3948B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Wiedererhebung der Beförderungssteuer im Möbelfernverkehr und im Werkfernverkehr und zur Änderung von Beförderungsteuersätzen (Nrn. 1214, 1420 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 1616 der Drucksachen) 3948D Junglas (CDU), Berichterstatter . 3948D Dr. Bertram (Z) 3949D, 3951B Rademacher (FDP) 3950B Schäffer, Bundesminister der Finanzen 3950D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Kriegsopfer- und Kriegsgefangenenfragen (26. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der KPD betr. Vorschußzahlungen auf das Bundesversorgungsgesetz (Nrn. 1699, 1646 der Drucksachen) 3952B Arndgen (CDU), Berichterstatter . 3952B, 3957C Frau Arnold (Z) 3953A Renner (KPD) 3953C Storch, Bundesminister für Arbeit 3955B Bazille (SPD) 3956B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der KPD betr. Steuersatz für Ärzte, Zahnärzte und Dentisten (Nrn. 1496, 455 der Drucksachen) 3958A Dr. Bertram (Z), Berichterstatter . 3958A Beratung des Mündlichen Berichts des Haushaltsausschusses (10. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Dr. Richter (Niedersachsen) u. Gen. betr. Notstandsgebiet Wilhelmshaven (Nrn. 1523, 584 der Drucksachen) 3958D Schoettle (SPD), Berichterstatter . 3958D Cramer (SPD) 3959B von Thadden (DRP) . . . . 3960D, 3963A Gundelach (KPD) 3961B Bahlburg (DP) 3961D Kuntscher (CDU) 3962B Beratung des Mündlichen Berichts des Haushaltsausschusses (10. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der FDP betr. Vorlage eines Gesetzes zur Beschäftigung und Fachausbildung der .schulentlassenen Jugend (Nrn. 1641, 900 der Drucksachen) . 3963B Blachstein (SPD), Berichterstatter 3963C Berlin (SPD) 3963D D. Mende (FDP) 3964C Beratung des Antrags der Fraktion des Zentrums betr. Dotationen aus der Nazizeit (Nr. 1592 der Drucksachen) 3965A Dr. Reismann (Z), Antragsteller . 3965B Beratung des Antrags der Fraktion der DP betr. Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (Nr. 1609 der Drucksachen) . . 3966B Frau Kalinke (DP), Antragstellerin . 3966B, 3971D Storch, Bundesminister für Arbeit . 3968C Degener (CDU) 3970A Richter (Frankfurt) 3970C Bericht des Untersuchungsausschusses Nr. 40 über den Antrag der Fraktion der BP betr. Überprüfung der bisherigen Einfuhren in das Vereinigte Wirtschaftsgebiet und in das Gebiet der Bundesrepublik (Nrn. 381 u. 1596 der Drucksachen) 3915B, 3973B Kriedemann (SPD), Berichterstatter . 3973B, 3977B Dr. Baumgartner (BP) 3974D Dr. Horlacher (CSU) 3979C Strauß (CSU) 3980A Lange (SPD) 3980C Beratung des interfraktionellen Antrags betr. Überweisung von Anträgen an die Ausschüsse (Nr. 1677 der Drucksachen) 3981C Nächste Sitzung 3981D Die Sitzung wird um 9 Uhr 33 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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    Rede von Walter Brookmann


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich habe es für notwendig erachtet, auf die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Clausen auch die richtige Antwort zu erteilen.

    (Zurufe von der SPD: Ob das die richtige ist, darüber kann man streiten! Das können Sie in Kiel machen!)

    — Sie müssen es schon mir überlassen, ob ich das für richtig halte oder nicht. Da hier von einer nationalen Gefahr gesprochen worden ist — der Abgeordnete Clausen glaubte, sie mit einer Handbewegung zurückweisen zu können —, muß dazu schon etwas gesagt werden. Ich will nur eine einzige Stimme zitieren. Herr Samuel Münchow hat erklärt:
    Noch sind wir nicht am Ende des Weges. Große Aufgaben warten auf ihre Lösung. Der Weg vorwärts ist steinig, aber das Ziel ist klar. Wir wollen heim!
    Meine Damen und Herren, darin erblicken wir weiß Gott eine nationale Gefahr seitens einer dänischen Minderheit, die sich mehr Zurückhaltung auferlegen sollte, als das bisher der Fall gewesen ist. Ich möchte der dänischen Minderheit wünschen, daß sie sich mit derselben Bescheidenheit und derselben Zurückhaltung im südschleswigschen Raum bewegt wie unsere Deutschen im nordschleswigdänischen Gebiet.

    (Zuruf links: Sie haben nichts gelernt!)



Rede von Dr. Hermann Ehlers
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das Wort hat der Abgeordnete Wittmann. Ich stelle fest, daß das die letzte Wortmeldung ist.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Konrad Wittmann


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (WAV)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (WAV)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will Ihre Geduld nur wenige Minuten in Anspruch nehmen und bitte um gütiges Gehör. Über die Dringlichkeit des Problems der Umsiedlung brauchen wir kein Wort . mehr zu verlieren. Ich darf aber kurz auf die Darlegungen des Herrn Flüchtlingsministers hinweisen, ohne ihm unlautere Absichten zu unterschieben oder an seinem guten Willen zu zweifeln. Ich bitte nur, daß er als Minister dieses Ressorts und die anderen Herren, wenn es auch wenig Kohlen gibt, trotzdem ein bissel mehr Dampf darauf zu lassen, damit zu dem guten Willen nun auch die guten Werke kommen und damit das, was versäumt wurde, nun beschleunigt durchgeführt wird.
    Die Hemmungen, die der Umsiedlung entgegenstehen, sind nicht nur wirtschaftlicher Natur. Ich bringe ein Beispiel, nur um das geistige und seelische Hindernis, das hier an allen Orten herrscht, kurz aufzuzeigen und auf die Gefahr hinzuweisen, die von dem Herrn Kollegen Reitzner angeschnitten wurde und wobei sich von dieser Seite (nach rechts) großer Widerspruch ergab: auf ,die Verbitterung und Radikalisierung dieser Ärmsten und Notleidenden, die letzten Endes zur Revolution und zum Bürgerkrieg hinneigt. Ein Beispiel: In einem größeren Ort des mittelfränkischen Kreises Neustadt äußerte sich ein Gemeindeschreiber:
    Wenn nur erst mal die Besatzungsmächte fort sind, dann werden wir die Zugereisten schon herausbringen;

    (Hört! Hört! links.)

    dann werden wir sie schon heraustreiben. Und dazu wurde damals von diesem Herrn ohne Wissen des Bürgermeisters ein Formblatt in Druck gegeben, deutsch und tschechisch, das die Heimatvertriebenen meines Kreises ausfüllen sollten. Ich bin gerade noch zur rechten Zeit dahinter gekommen und konnte diesem Mann das Handwerk legen. Ich will damit sagen: Wir müssen alles daran setzen, um eine weitere Radikalisierung zu verhindern, wir müssen die inneren Schwierigkeiten bei uns vermindern und dürfen sie für die Aufnahmeländer nicht vergrößern.
    Ich will nicht hinweisen auf die Diffamierungen in dieser oder jener Form, von denen wir heute gehört haben und wie sie das Leben uns tausendfach bringt. Diffamiert darf niemand werden, nirgends und niemals.

    (Sehr richtig!)



    (Wittmann)

    Wir Heimatvertriebenen wären dankbar, wenn alle Instanzen in dieser Hinsicht im Volke wirken würden. Wir Heimatvertriebenen, auch vom Sudetengebiete, fühlen uns als gleichberechtigte und auch als gleichwertige Staatsbürger des Bundes und verbitten es uns, irgendwie in dieser Form diffamiert zu werden.
    Weiter wollen wir nicht immer nur darauf hinweisen, daß wir den Krieg verloren haben und daß das gesamte Volk für den verlorenen Krieg haftet. Praktisch haben wir uns ja darüber nicht zu unterhalten. Aber, sind denn die demokratischen Siegermächte nicht dafür verantwortlich, daß sie im Jahre 1945 nach der bedingungslosen Kapitulation, als sie begannen; uns umzuerziehen und zu bestrafen, selber neue, ähnliche und noch größere Verbrechen an ca. 18 Millionen Menschen begangen haben!

    (Beifall und Händeklatschen rechts.)

    Diese Gedanken müssen wir der Welt immer wieder vorhalten. Es wurde heute gleicherweise von der Seite ganz links angeschnitten, — auch die Besatzungsmächte des Westens weisen immer wieder darauf hin — das Flüchtlingsproblem sei eine Folge des verlorenen Hitler-Krieges. Hierin widerspreche ich! Nein! Es ist nicht nur eine Folge des verlorenen Hitlerkrieges, sondern auch ihrer undemokratischen, unchristlichen Haltung gegenüber 18 Millionen Heimatvertriebenen? Siegerdemokraten haben dieses veranlaßt, niemand hat sie hierzu gezwungen!

    (Lebhafter Beifall bei der WAV.)

    Eine weitere Bemerkung: Herr Dr. Seelos hat erwähnt — ich will es nicht kleinlich auffassen und hoffe, es richtig verstanden zu haben —, wesentlich sei in der Frage der Umsiedlung, daß die Heimatvertriebenen alle einmal Arbeit bekämen und in zweiter Hinsicht handele es sich um die Wohnraumbeschaffung. In dieser Hinsicht wollten Sie, Herr Dr. Seelos, grundsätzliche Ausführungen machen, wenn ich es recht verstanden habe: wenn jeder Heimatvertriebene Arbeit habe und die Wohnraumbeschaffung annähernd oder ganz gelöst sei, dann sei das Flüchtlingsproblem gelöst. Nach meiner Auffassung ist das Flüchtlingsproblem damit noch nicht gelöst.

    (Sehr richtig! bei der WAV.).

    Es ist nur sistiert. Es ist nur der Anfang zur Lösung gemacht. Es ist .dem Problem eine der gefährlichsten Spitzen genommen. Die Lösung des Problems als solches wird auch nicht nach der Umsiedlung beendet sein, sondern das Problem ist erst gelöst, wenn nach der Umsiedlung die Heimsiedlung durchgeführt wird. Wir wollen die geraubte Heimat wieder haben. Bis dahin müssen der Einzelne, die Länder und der Bund alles tun und dürfen nichts unversucht lassen, damit unsere Heimatvertriebenen am Körper gesund, arbeitsfähig und einsatzfähig bleiben. Dort ist alles verwüstet. Mit neuer, unvorstellbarer Arbeit werden wir beginnen müssen, die verwüstete, nun jahrelang brach liegengebliebene, verödete, verwilderte Heimat neu zu bebauen und wieder neu erstehen zu lassen. Ein Übermaß an Arbeit wartet dann in der zurückgegebenen Heimat auf uns. Wir erbitten und erwarten vom gesamten Volk und von der noch freien Welt rechtzeitige und ausreichende Hilfe, damit wir bis dorthin die geistige und seelische Spannkraft bewahren. Unsere Leute werden langsam müde und mürbe. Es gilt, rasch zu handeln; denn nur, wenn wir die geistige Spannkraft bewahren, werden wir auch die andern materiellen und wirtschaftlichen Aufgaben lösen.
    Es kommt also nicht darauf an, wie der Herr Flüchtlingsminister zum Ausdruck gebracht hat, die Schwierigkeiten dadurch zu beheben, daß man 200 000 Umsiedlern 50 000 Wohnungen baut. Die Wohnungsgesetze wurden gelockert. Da gab es Hemmungen. Es ist erwiesen, daß Wohnraum vorhanden ist. Der vorhandene Wohnraum muß er. faßt und für die Umsiedlung sofort zur Verfügung gestellt werden. Da geht es schon etwas schneller, wenn man nicht immer nur den guten Willen betont, in Wirklichkeit aber nur aus taktischen Gründen die Sache verzögert, sondern indem man tatsächlich einheitlich durchgreift. Alle, insbesondere jene — ich erwähne das noch einmal —, denen die Not der Zeit nicht so sehr ans Herz gegriffen hat, die an dieser Not vorbeigegangen sind, müssen zuvor das beste Beispiel im Werke geben.
    In diesem Sinne bitte ich die Regierung, bitte ich- die besitzenden Klassen und insbesondere die 100 neuen Millionäre des Westens, nicht nur theoretisch Verständnis für die Nöte der Heimatvertriebenen und der anderen Verarmten aufzubringen, sondern diese Nöte einmal praktisch ein wenig kennenzulernen. Es ist doch entsetzlich, nur daran zu denken, was damals geschehen ist und geduldet wurde, wo es hieß, es sei eine Kulturschande für Bayern, als man die Zustände in den Flüchtlingslagern entdeckte. Warum konnten die Zustände so lange Zeit andauern? Weil von den hohen Herrschaften niemand dorthin gegangen ist, weil niemand dort in den verwanzten Baracken geschlafen hat, wie wir es tun mußten, weil niemand die Suppe und das Geschlamm gegessen und gefressen hat, wie es Tausende wochen- und monatelang tun mußten. Wenn diese hohen Herrschaften die Nöte auch nur ein wenig miterlebt hätten, dann wären solche Zustände nicht so lange geduldet worden. Infolgedessen dürfen wir darum bitten, wenigstens einige Tage darauf zu verwenden, die Nöte dieser Menschen am eigenen Leibe kennenzulernen, indem man dorthin geht und sich das Leben anschaut.

    (Glocke des Präsidenten.)