Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Werden weitere Vorschläge gemacht? — Das ist nicht der Fall. Dann verlese ich den § 16 der Geschäftsordnung. Er lautet:
Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln in besonderen Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter.
Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so kommen die beiden Anwärter mit den höchsten Stimmenzahlen in die engere Wahl. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los durch die Hand des Präsidenten.
Meine Damen und Herren, wir schreiten zur Wahl gemäß § 16 der Geschäftsordnung. Ich glaube nicht, daß es notwendig sein wird, vorher die Beschlußfähigkeit des Hauses festzustellen. Das Haus ist offensichtlich beschlußfähig. Bei Auszählung der Stimmzettel wird sich die Zahl der Anwesenden ohnehin ergeben.
Ich bitte die Herren Schriftführer, für die Aufstellung der Urnen besorgt zu sein. Ich schlage Ihnen vor, mit vier Urnen zu wählen; das wird den Wahlgang erheblich abkürzen. Ich bitte die anderen Damen und Herren, die als Schriftführer gewählt sind, sich bei den Urnen aufzustellen.
Die Urnen sind aufgestellt. Wir beginnen mit dem Wahlakt. Ich bitte, die Namen zu verlesen.
Meine Damen und Herren, befindet sich ein Abgeordneter im Saale, dessen Name nicht verlesen worden ist?
— Dr. Arndt! — Herr Loritz, ich bitte, Ihren Stimmzettel abzugeben.
Befinden sich Abgeordnete im Saale, die bei der Verlesung ihrer Namen nicht anwesend waren? — Ich stelle damit fest, daß alle Abgeordneten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Ich schließe die Abstimmung und bitte, die Stimmzettel in den Urnen auszuzählen.
Meine Damen und Herren, ich unterbreche die Sitzung. Sie wird in zehn Minuten, um 10 Uhr 25, fortgeführt werden.
Meine Damen und Herren! Nach der Unterbrechung der Sitzung fahren wir nunmehr fort.
Die Wahl hat folgendes Ergebnis gezeitigt. Es wurden 325 Stimmen abgegeben. Nach § 16 der Geschäftsordnung ist damit der Kandidat gewählt, auf den mehr als 163 Stimmen entfallen sind.
Es erhielten die Abgeordneten Dr. Ehlers 201 Stimmen, Kiesinger 55 Stimmen, Dr. Horlacher 3 Stimmen, Dr. Schmid 1 Stimme, Kahn 1 Stimme, Tichi 1 Stimme, Loritz 1 Stimme.
Es wurden weiter 59 weiße Zettel abgegeben. Mit Nein waren 3 Zettel beschrieben. Zusammen ergibt das 325 Stimmzettel. Damit ist der Abgeordnete Dr. Ehlers mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt.
Herr Abgeordneter Dr. Ehlers, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?