Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich danke dem Herrn Schriftführer.
Ich habe dann noch bekanntzugeben:
Der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Erich Köhler, hat unter dem 13. Oktober 1950 aus Lugano folgendes Schreiben an mich gerichtet:
Ich beehre mich, Ihnen folgendes mitzuteilen.
Da ich in den auswärtigen Dienst der Deutschen Bundesrepublik eintrete, lege ich mein Amt als Präsident des Deutschen Bundestags nieder.
Köhler.
Ich nehme an, daß erst mit Verlesung dieses Schreibens vor dem Plenum die Amtsniederlegung rechtswirksam geworden ist.
Es wird Sache der stärksten Fraktion des Hauses sein, dem Hause einen Vorschlag über einen Nachfolger des zurückgetretenen Bundestagspräsidenten zu machen. Ich für mein Teil möchte hoffen, daß dies möglichst bald geschehen wird.
Der Herr Bundesminister des Innern hat unter dem 2. Oktober 1950 die Anfrage Nr. 47 der Fraktion der Bayernpartei über die Durchführung des Art. 36 des Grundgesetzes — Drucksache Nr. 515 — beantwortet. Die Antwort wird als Drucksache Nr. 1477 verteilt werden.
Der Herr Bundesminister für Wirtschaft hat unter dem 13. Oktober 1950 die Anfrage Nr. 118 der Abgeordneten Dr. Bertram, Frau Wessel und Fraktion des Zentrums betreffend Monopolkontrolle — Drucksache Nr. 1373 — beantwortet. Die Antwort wird als Drucksache Nr. 1478 vervielfältigt.
Der Herr Bundesminister für den Marshallplan hat in Erfüllung des ihm in der 81. Sitzung auferlegten Auftrags über die Bereitstellung von ERP-Mitteln zur Förderung der Forschung berichtet. Sein Schreiben vom 7. Oktober 1950 wird als Drucksache Nr. 1475 vervielfältigt werden.
Die eingegangenen Vorlagen werden von dem Herrn Schriftführer verlesen.