Rede:
ID0108701500

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 77
    1. Antrag: 3
    2. ohne: 3
    3. —: 3
    4. in: 2
    5. wenn: 2
    6. Sitzung: 2
    7. weiteres: 2
    8. jetzt: 2
    9. von: 2
    10. ist: 2
    11. und: 2
    12. es: 2
    13. daß: 2
    14. wir: 2
    15. der: 2
    16. \n: 1
    17. Es: 1
    18. war: 1
    19. bisher: 1
    20. dem: 1
    21. Hause: 1
    22. üblich,: 1
    23. daß,: 1
    24. die: 1
    25. antragstellende: 1
    26. Partei: 1
    27. gebeten: 1
    28. hat,: 1
    29. ihren: 1
    30. auf: 1
    31. eine: 1
    32. andere: 1
    33. verschieben: 1
    34. zu: 1
    35. wollen,: 1
    36. dies: 1
    37. getan: 1
    38. wurde\n: 1
    39. während: 1
    40. den: 1
    41. anderen: 1
    42. Parteien: 1
    43. dieses: 1
    44. seltsame: 1
    45. Interesse: 1
    46. bekundet: 1
    47. worden: 1
    48. —,: 1
    49. akzeptiert: 1
    50. worden.: 1
    51. Ich: 1
    52. bitte: 1
    53. auch,: 1
    54. unser: 1
    55. erklären,: 1
    56. unseren: 1
    57. heutigen: 1
    58. Tagesordnung: 1
    59. absetzen: 1
    60. ihn: 1
    61. nächsten: 1
    62. oder: 1
    63. nächstfolgenden: 1
    64. wieder: 1
    65. als: 1
    66. ersten: 1
    67. Punkt: 1
    68. \'erscheinen: 1
    69. lassen: 1
    70. wollen: 1
    71. weiteres,: 1
    72. wie: 1
    73. hier: 1
    74. üblich: 1
    75. war,: 1
    76. angenommen: 1
    77. wird.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 87. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. September 1950 3239 87. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 21, September 1950. Geschäftliche Mitteilungen 3239D, 3257C, 3266C, 3269A Ergänzende Mitteilung zur Anfrage Nr. 89 der Abg. Horlacher u. Gen. betr. Wiederaufbau kriegszerstörter landwirtschaftlicher Anwesen bzw. deutschen Grundbesitz in Holland (Nr. 1056, 1290 und 1367 der Drucksachen) 1240A Änderung der Tagesordnung 3240A Beratung des Antrags der Fraktion der BP betr. Entlassung des Bundesfinanzministers Schäffer (Nr. 1259 der Drucksachen) 3240B Dr. Adenauer, Bundeskanzler 3240B Zur Geschäftsordnung: Schoettle (SPD) 3240C Goetzendorff (DRP-Hosp.) 3240D Dr. Seelos (BP) 3241B Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Änderung von Bestimmungen in dem Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG) vom 16. Juli 1927 (RGBl. I S. 187) in der zur Zeit geltenden Fassung (Nr. 1322 der Drucksachen) 3241D Keuning (SPD), Antragsteller . . . 3242A Sabel (CDU) 3244A Dr. Atzenroth (FDP) 3245A Storch, Bundesarbeitsminister . . 3245D Kohl (Stuttgart) (KPD) 3246C Richter (Frankfurt) (SPD) 3246D Frau Kalinke (DP) 3247D Arndgen (CDU) 3248C Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die freiwillige Höherversicherung in den Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten (Nr. 1323 der Drucksachen) 3248D Frau Döhring (SPD), Antragstellerin 3249A Arndgen (CDU) 3250A, Frau Kalinke (DP) 3250C Richter (Frankfurt) (SPD) 3251B Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Änderung und Aufhebung von Vorschriften der Sozialversicherung (Nr. 1330 der Drucksachen) 3252A Zur Sache: Troppenz (SPD), Antragsteller . . 3252A Arndgen (CDU) 3253B Dr. Hammer (FDP) 3253D Frau Kalinke (DP) 3255A Richter (Frankfurt) (SPD) 3255C Dr. Hammer (FDP) 3256C Zur Geschäftsordnung: Ritzel (SPD) 3257A Dr. Horlacher (CSU) 3257A Gengler (CDU) 3257B Beratung der Interpellation der SPD betr. öffentliche Äußerungen von Bundesministern zu außenpolitischen Fragen (Nr. 1218 der Drucksachen) 3241D 3257C Dr. Lütkens (SPD), Interpellant . . . 3257C Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . . . 3262A Dr. Seelos (BP) 3263D von Thadden (DRP) 3264C Paul (Düsseldorf) (KPD) 3265A Dr. Hamacher (Z) 3266A Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Fischer-Tropsch-Werk Bergkamen (Nr. 1327 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Abg. Frau Niggemeyer und Gen. betr. Fischer-TropschWerk Bergkamen (Nr. 1266 der Drucksachen) 3240A, 3266D Frau Niggemeyer (CDU), Antragstellerin 3266D Gleisner (SPD), Antragsteller 3267C Storch, Bundesminister für Arbeit . . 3268B Dr. Bertram (Z) 3268C Nächste Sitzung 3269C Die Sitzung wird urn 14 Uhr 37 Minuten durch den Vizepräsidenten Dr. Schmid eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Carlo Schmid

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    (Sehr richtig! bei der SPD und bei der CDU.)


    (Sehr richtig! bei der SPD und bei der CDU.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Gebhard Seelos
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BP)

(Zuruf von der SPD: Wer?)

Es war bisher in dem Hause üblich, daß, wenn die antragstellende Partei gebeten hat, ihren Antrag auf eine andere Sitzung verschieben zu wollen, dies ohne weiteres getan wurde

(Sehr richtig! bei der CDU)

— während jetzt von den anderen Parteien dieses seltsame Interesse bekundet worden ist —, und es ist ohne weiteres akzeptiert worden. Ich bitte auch, daß unser Antrag — wenn wir jetzt erklären, daß wir unseren Antrag von der heutigen Tagesordnung absetzen und ihn in der nächsten oder nächstfolgenden Sitzung wieder als ersten Punkt 'erscheinen lassen wollen — ohne weiteres, wie es hier üblich war, angenommen wird.

(Bravo! bei der BP.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Carlo Schmid

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren! Es ist für den Antrag und gegen den Antrag gesprochen worden. Es liegen noch zwei Wortmeldungen vor. Ich halte es nicht für notwendig, diesen Rednern das Wort- zu erteilen. Nach § 83 der Geschäftsordnung steht es in meinem Ermessen, Wortmeldungen zur Geschäftsordnung anzunehmen oder nicht. Ich glaube, daß alles Sachliche dafür und dawider vorgetragen worden ist.

    (Sehr richtig! bei der CDU.)

    Es ist der Antrag gestellt worden, über den Antrag abzustimmen.

    (Abg. Kohl [Stuttgart]: Wir beantragen namentliche Abstimmung darüber!)

    — Wird dieser Antrag unterstützt? Sie brauchen 50 Abgeordnete zur Unterstützung. — 1, — 2, —3, — 4, — usw. Ohne Zweifel weniger als 50.

    (Abg. Dr. Schäfer: Das ist ja nicht zulässig!)

    - Außerdem ist bei Abstimmungen über Absetzung von der Tagesordnung namentliche Abstimmung nicht zulässig.
    Ich lasse abstimmen. Wer für die Absetzung von der Tagesordnung ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Gegenprobe! — Das erste war die Mehrheit. Der Antrag ist von der Tagesordnung abgesetzt.
    Ich rufe auf Punkt 2 der Tagesordnung: Beratung der Interpellation der SPD betr. Öffentliche Äußerungen von Bundesministern zu außenpolitischen Fragen (Nr. 1218 der Drucksachen).
    Hier habe ich dem Hohen Hause mitzuteilen, daß Herr Bundesminister Dr. Seebohm, der ja durch diese Interpellation mitbetroffen ist, mir geschrieben hat, daß er nicht pünktlich hier sein könne, weil er heute bei einer auswärtigen dienstlichen Verrichtung ist. Er wird im Laufe des Nachmittags, wohl gegen 15 Uhr 30, kommen. Ich schlage ihnen vor, diesen Punkt zurückzustellen.
    Ich rufe auf den Punkt 3 der Tagesordnung: Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Änderung von Bestimmungen in dem Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG) vom


    (Vizepräsident Dr. Schmid)

    16. Juli 1927 (RGBl. I S. 187) in der zur Zeit geltenden Fassung (Nr. 1322 der Drucksachen).
    Der Ältestenrat schlägt Ihnen als Redezeit vor: für die Einbringung 20 Minuten, für die Aussprache 60 Minuten. - Kein Widerspruch; es ist so beschlossen.
    Zur Begründung hat das Wort der Herr Abgeordnete Keuning.