Rede von
Dr.
Joachim
Schöne
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Der Ausschuß für Wirtschaftspolitik hat sich in seiner Sitzung vom 13. 7. mit der Vorlage Nr. 894 beschäftigt. Der Antrag zielte darauf ab, die Bundesregierung solle zur Rettung der Naturwerksteinindustrie und zur Erhaltung unserer Baukultur geeignete Anordnungen treffen. Der Ausschuß hat sich in seiner Sitzung eine genaue
Orientierung über die Notlage dieser Industrie verschafft und insbesondere in Rechnung gestellt, daß wir bei dieser Industrie lediglich eine dreißig- bis vierzigprozentige Ausnutzung der vorhandenen Kapazität haben und ferner in diesem Wirtschaftszweig eine außerordentlich schwierige Nachwuchsfrage gegeben ist. Der Ausschuß hat damit dieselben Unterlagen erarbeitet, die im März dieses Jahres zu einem Beschluß des Bayerischen Landtages geführt hatten. Der Ausschuß sah sich jedoch nicht in der Lage, dem Antrag in der Form zu entsprechen. da die Kompetenzen auf dem Gebiet des Bauwesens bei den Ländern liegen und zum anderen die Verwendung von Naturwerkstein eine nicht unbeträchtliche Kostenerhöhung für Bauvorhaben bedeuten würde. Der Ausschuß glaubte jedoch, den sicher berechtigten Klagen dieses Wirtschaftszweiges dadurch Rechnung tragen zu müssen, daß er den Antrag wie folgt formulierte:
Der Bundestag wolle beschließen,
den Antrag der Bundesregierung als Material mit der Bitte zu überweisen, die Bundesorgane und die Länderregierungen auf die Notlage der Natursteinindustrie hinzuweisen.
Ich darf Sie namens des Ausschusses bitten, diesem Antrag stattzugeben.