Rede:
ID0107700100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 23
    1. Dr.: 5
    2. fehlen: 2
    3. die: 2
    4. Abgeordneten: 2
    5. Frau: 2
    6. Es: 1
    7. wegen: 1
    8. Erkrankung: 1
    9. Morgenthaler,: 1
    10. Brökelschen,: 1
    11. Kalbitzer,: 1
    12. Mißmahl,: 1
    13. Meitmann,: 1
    14. Albrecht,: 1
    15. Gülich,: 1
    16. Hellwege,: 1
    17. von: 1
    18. Campe,: 1
    19. Wittmann,: 1
    20. Bertram.: 1
    21. Entschuldigt: 1
    22. Orth,: 1
    23. Mayer: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 77. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 19. Juli 1950 2743 77. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 19. Juli 1950. Geschäftliche Mitteilungen 2744C, 2777C Genesung des Abg. Bettgenhäuser . . . 2744C Anfrage Nr. 91 der Fraktion der SPD betr. Flaggen bei der Bundesbahn (Nr.—? und 1178 der Drucksachen) 2744D Änderung im Vorsitz der Gruppe Deutsche Reichspartei 2744D Genesung der Abg. Frau Dr. Gröwel . . 2744D Beratung des Antrags der Abg. Dr. Dr. Nöll von der Nahmer, Dr. Preusker, Dr. Hoffmann, Dr. Dr. Höpker-Aschoff, Dr. Reif, Dr. Oellers u. Gen. betr. Einsparung von 150 Millionen DM Zinsen seitens des Bundes, der Bundesbahn und der Bundespost durch Umwandlung bisher verzinslicher Ausgleichsforderungen zugunsten der Bank deutscher Länder in eine unverzinsliche Bundesschuld (Nr. 1040 der Drucksachen) 2744D Dr. Dr. Nöll von der Nahmer (FDP), Berichterstatter 2745A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 2746A Scharnberg (CDU) 2746D Seuffert (SPD) 2746D Beratung der Interpellation der Abg. Lübke, Dr. Frey, Struve, Dr. Dr. Müller (Bonn) u. Gen. betr. Zollbegünstigungsgesetz (Nr. 1081 der Drucksachen) 2746D Lübke (CDU), Interpellant 2746D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 274'7C Dr. Kneipp (FDP) 2748D Kriedemann (SPD) 2749C Beratung der Interpellation der Fraktion der SPD betr. Finanzierung des Baues von Hochseeschiffen (Nr. 952 der Drucksachen) in Verbindung mit der Ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über Darlehen zum Bau und Erwerb von Handelsschiffen (Nr. 1018 der Drucksachen) 2749D Meyer (Bremen) (SPD), Interpellant 2750A Dr. Seebohm, Bundesminister für Verkehr 2751A Gundelach (KPD) 2754A Dr. Bucerius (CDU) 2754D Rademacher (FDP) 2755D Wehner (SPD) 2756C Walter (DP) 2757D Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Biersteuergesetzes (Nr. 1054 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 1122 der Drucksachen) 2758C Dr. Hasemann (FDP), Berichterstatter 2758D Dr. Etzel (Bamberg) (BP) 2760B Seuffert (SPD) 2760D Loritz (WAV) 2762A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 2762D, 2768D Dr. Horlacher (CSU) 2764C Dr. Wellhausen (FDP) 2766A Wönner (SPD) 2767A Strauß (CSU) 2'767D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses nach Art. 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) über den Entwurf eines Gesetzes über die Finanzverwaltung (Nr. 1146, 697 und 888 der Drucksachen) . 2769D Dr. Spiecker, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen, Berichterstatter 2769D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Außenhandelsfragen (14. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Goetzendorff u. Gen. betr. Gablonzer Waren (Nr. 1117 und 884 der Drucksachen) 2771A, 2777C Spies (CSU), Berichterstatter . . . . 2771A Goetzendorff (DRP-Hosp.) (persönliche Bemerkung) 2777C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der FDP betr. Umsatzsteuer für die Verbände der freien Wohlfahrtspflege (Nr. 1124 und 262 der Drucksachen) . . 2744D, 2771D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Schmidt (Bayern) u. Gen. betr. Erlaß oder Ermäßigung der, Grunderwerbsteuer (Nr. 1125 und 887 der Drucksachen) . 2771D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Goetzendorff u. Gen. betr. Notopfer für Heimatvertriebene (Nr. 1126 und 882 der Drucksachen) 2771D Dr. Hasemann (FDP), Berichterstatter 2771D Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, FDP, BP, DP, WAV und Zentrum betr. Änderung des § 105 der vorläufigen Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (Nr. 1150 der Drucksachen) 2772A Gengler (CDU), Antragsteller 2772A Beratung des Interfraktionellen Antrags betr. Entsendung der Mitglieder des Vermittlungsausschusses (Nr. 1157 der Drucksachen) 2772B Kiesinger (CDU), Antragsteller . . 2772C Beratung des Antrags der Fraktion der DP betr. Übungen der britischen Besatzungstruppen im Raum der Lüneburger Heide (Nr. 1114 der Drucksachen) 2773A Matthes (DP), Antragsteller . . . 2773A Schoettle (SPD) (zur Geschäftsordnung) 2775A Beratung des Antrags der Abg. Strauß, Dr. Jaeger u. Gen. betr. Entschädigung der durch Angehörige der Besatzungsmächte durch Körperverletzung mit und ohne Todesfolge geschädigten Personen (Nr. 1119 der Drucksachen) 2775A Strauß (CSU), Antragsteller . 2775B, 2777A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 2776A Frau Meyer-Laule (SPD) 2776B Nächste Sitzung 2777C Die Sitzung wird um 14 Uhr 43 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 77. Sitzung des Deutschen Bundestages.
    Ich bitte den Schriftführer Herrn Abgeordneten Tenhagen, die Liste der abwesenden Mitglieder zu verlesen. Damit Sie nicht über die etwas große Zahl der abwesenden Mitglieder erstaunt sind, möchte ich gleich vorausschicken, daß sich eine größere Zahl von Abgeordneten auf einer Besichtigungsfahrt des Ausschusses für Wirtschaftspolitik im Gebiet Salzgitter befinden.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Wilhelm Tenhagen
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Es fehlen wegen Erkrankung die Abgeordneten Morgenthaler, Frau Dr. Brökelschen, Kalbitzer, Mißmahl, Meitmann, Frau Albrecht, Dr. Gülich, Hellwege, Dr. von Campe, Wittmann, Dr. Bertram. Entschuldigt fehlen die Abgeordneten Dr. Orth, Mayer (Rheinland-Pfalz), Etzel, Naegel, Dr. Schröder (Düsseldorf), Stücklen, Dr. Kopf, Sabel, Dr. Holzapfel, Stauch, Blachstein, Keuning, Dr. Koch, Bielig, Dr. Schöne, Matzner, Bergmann. Lange, Dr. Veit, Dr. Suhr, Neumann, Roth, Kalbfell, Even, Dr. Middelhauve, Dr. Zawadil, Stegner, Grundmann, Freudenberg, Wirths, Kuhlemann, Aumer, Dr. Besold, Dr. Falkner, Wallner, Harig, Fisch, Niebergall, Agatz, Dr. Ott, Dr. Richter (Niedersachsen), Gockeln. Außerdem fehlen die Abgeordneten Reimann, Renner, Rische, Vesper, Müller (Offenbach).


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Ich habe dann zu meiner Freude Herrn Abgeordneten Bettgenhäuser nach neunzehnwöchiger Erkrankung hier wieder unter uns zu begrüßen und ihm meine Glückwünsche zu seiner Genesung auszusprechen.
    Ich habe weiter mitzuteilen, daß der Herr Bundesminister für Verkehr unter dem 18. Juli 1950 die Anfrage Nr. 91 der Fraktion der SPD — Drucksache Nr. 1097 — betreffend Flaggen bei der Bundesbahn mit der Drucksache Nr. 1178 beantwortet hat.
    Ich habe weiter mitzuteilen daß die Gruppe Deutsche Reichspartei mir mit Schreiben vom 14. Juli 1950 mitteilt, daß der Abgeordnete Herr Dr. Franz Richter nicht mehr Vorsitzender dieser Gruppe ist, sondern daß mit dem Vorsitz dieser Gruppe mit sofortiger Wirkung der Herr Abgeordnete Heinz Frommhold beauftragt worden ist.

    (Na ja! und Lachen bei der SPD.)

    Ich habe weiter mitzuteilen, daß die Fraktion der Freien Demokratischen Partei bereit ist, den Punkt 7 der Tagesordnung betreffend Umsatzsteuer für die Verbände der freien Wohlfahrtspflege heute von der Tagesordnung abzusetzen, wie mir seitens der Fraktion mitgeteilt wird. Ich darf wohl das Einverständnis des Hauses damit annehmen.

    (Abg. Dr. Wellhausen: Ich nehme an: bis Freitag!)

    — Auf Freitag dann, selbstverständlich!
    Außerdem habe ich noch nachzuholen: Auch Frau Abgeordnete Dr. Gröwel ist nach monatelanger Krankheit infolge eines Autounfalls wieder hier unter uns.
    Meine Damen und Herren! Wir kommen nunmehr zu Punkt 1 der Tagesordnung:
    Beratung des Antrages der Abgeordneten
    Dr. Dr. Nöll von der Nahmer, Dr. Preusker,


    (Präsident Dr. Köhler)

    Dr. Hoffmann, Dr. Dr. Höpker-Aschoff, Dr. Reif, Dr. Oellers und Genossen betreffend Einsparung von 150 Millionen DM Zinsen seitens des Bundes, der Bundesbahn und der Bundespost durch Umwandlung bisher verzinslicher Ausgleichsforderungen zugunsten der Bank deutscher Länder in eine unverzinsliche Bundesschuld (Nr. 1040 der Drucksachen).
    Der Ältestenrat schlägt Ihnen für die Regelung der Gesamtredezeit dieses Gegenstandes folgendes vor: 10 Minuten für den Antragsteller, 40 Minuten für die Aussprache. Darf ich das Einverständnis des Hauses dazu feststellen? — Ich höre keinen Widerspruch; dann ist demgemäß beschlossen.
    An den Herrn Vertreter der Bundesregierung bzw. an den Herrn Bundesfinanzminister darf ich den Appell richten, sich im Sinne des `Vorschlages des Ältestenrats ebenfalls möglichst mit 10 Minuten für die Stellungnahme zu begnügen.
    Der Antrag wird für die Antragsteller von Herrn Abgeordneten Dr. Dr. Nöll von der Nahmer eingebracht, dem ich hiermit das Wort erteile.