Bundesdata – Rede – ID0107403300

Rede:
ID0107403300

Metadaten

Aus Protokoll: 1074

Datum: 13. Juli 1950

Startuhrzeit der Sitzung: 14:40 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 17:41 Uhr

Redner ID: 11002435

Rednertyp: Präsident

Original String: Frau Dr. Weber (Essen) (CDU):

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 21 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 17
1. das: 2
2. Hohe: 2
3. Haus: 2
4. Sie: 2
5. Wir: 1
6. sind: 1
7. und: 1
8. nur: 1
9. der: 1
10. Vorstand.: 1
11. Wenn: 1
12. die: 1
13. Abstimmung: 1
14. bezweifelt,: 1
15. müssen: 1
16. sie: 1
17. wiederholen.: 1
Inhaltsverzeichnis

Deutscher Bundestag. - 74. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 13. Juli 1950 2663 74, Sitzung Bonn, Donnerstag, den 13. Juli 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 2664A, 2686C Schreiben des Bundeskanzlers Dr. Adenauer betr. Erholungsurlaub und Vertretung durch Bundesminister Blücher 2664A Erhöhung der Zahl der Schriftführer . . 2664A Anfrage Nr. 70 der Fraktion der DP betr. Hilfe für die Handwerksbetriebe in Schleswig-Holstein und Niedersachsen (Drucksachen Nr. 866 und 1142) 2664B Interpellation der Abg. Dr. Arndt. Zinn, Freidhof und Fraktion der SPD betr. Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für das Kurhessische Kupfer-SchieferBergwerk in Sontra (Nr. 1027 der Drucksachen) 2664B, 2685D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Verschollenheitsrechts (Nr. 1100 der Drucksachen) 2664B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Vertrieb jugendgefährdender Schriften (Nr. 1101 der Drucksachen) . . . 2664C Dr. Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern 2664C Kemmer (CSU) 2666B Hennig (SPD) 2667B Farke (DP) 2669A Gaul (FDP) 2669B Frau Thiele (KPD) 2670B Freiherr von Aretin (BP) 2671C Ribbeheger (Z) 2672B Dr. Vogel (CDU) 2673A Zur Geschäftsordnung: 011enhauer (SPD) 2673D Mayer (Stuttgart) (FDP) 2674B Frau Dr. Weber (Essen) (CDU) . . 2674B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Einwirkung von Kriegssachschäden an Gebäuden auf Miet- und Pachtverhältnisse (Nr. 507 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Rechtswesen und Verf assungsrecht (23. Ausschuß) (Nr. 1105 der Drucksachen) 2674D Dr. Etzel (Bamberg) (BP), Berichterstatter 2675A Meyer (Bremen) (SPD) . . . 2676B, 2677C Dr. Brönner (CDU) 2677A Ewers (DP) 2677B Beratung des Antrags der Fraktion der FDP betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Vereinigung des Zahnärzte- und Dentistenberufes (Nr. 1091 der Drucksachen) 2678B Dr. Hammer (FDP), Antragsteller . . 2678C Beratung des Antrags der Abg. Dr. Horlacher u. Gen. betr. Vorlage einer Denkschrift über außerdeutsche Maßnahmen zur Förderung der Landwirtschaft (Nr 1092 der Drucksachen) 2679A Dr. Horlacher (CSU), Antragsteller 2679A Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Hilfsmaßnahmen für die Bundesbahn (Nr. 1106 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Abg. Rümmele, Rademacher, Ahrens, Donhauser u. Gen. betr. Auftragserteilung der Deutschen Bundesbahn an die deutsche WaggonIndustrie (Nr. 1108 der Drucksachen) und mit der Beratung des Antrags der Abg. Rümmele, Rademacher, Ahrens, Donhauser u. Gen. betr. Auftragserteilung der Deutschen Bundesbahn an die deutsche LokomotivIndustrie (Nr. 1109 der Drucksachen) . . 2679C Rümmele (CSU), Antragsteller . . . 2679D Dr. Bleiß (SPD), Antragsteller . . . . 2680D Dr. Seebohm, Bundesminister für Verkehr 2682B Rademacher (FDP) 2684D Nächste Sitzung 2686C Die Sitzung wird um 14 Uhr 40 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
Anlagen

Keine Anlage extrahiert.

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Dr. Erich Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das tut mir sehr leid. Der Vorstand ist übereinstimmend der Meinung.

(Zuruf von der Mitte: Das wird bezweifelt!)

Zur Rede davor

Rede von Dr. Helene Weber

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Wir sind das Hohe Haus und Sie nur der Vorstand. Wenn das Hohe Haus die Abstimmung bezweifelt, müssen Sie sie wiederholen.

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Dr. Erich Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Dann verweise ich Sie auf die Geschäftsordnung.

(Unruhe. — Glocke des Präsidenten.)

— Sonst müssen wir doch wieder einen Hammelsprung machen.

(Abg. Bausch: Es war zweimal falsch! Es war zweimal nicht die Mehrheit!)

Ich stelle fest, daß bei Anzweiflung der Abstimmung zunächst die Übereinstimmung des Präsidiums entscheidend ist. Der Vorstand stimmt absolut darin überein, daß es in diesem Falle die Mehrheit gewesen ist. Ich bitte doch, es dabei zu belassen.

(Abg. Bausch: Nein, das wird angezweifelt! — Abg. Frau Dr. Weber [Essen]: Ich bestehe darauf, daß die Abstimmung wiederholt wird!)

- Die Abstimmung ist angezweifelt worden. Dann muß ich nach der Geschäftsordnung verfahren und einen Hammelsprung machen lassen.

(Große Heiterkeit und Unruhe.)

Damit kein Irrtum entsteht, bemerke ich, daß wir im Hammelsprung darüber abzustimmen haben, ob die Drucksache Nr. 1101 viertens auch an den Ausschuß für Kulturpolitik zu überweisen ist oder nicht. Ich bitte diejenigen, die dafür sind, durch die Ja-Tür rechts von mir, diejenigen, die dagegen sind, durch die Nein-Tür links von mir, und diejenigen, die sich enthalten wollen, durch die Mitteltür hereinzukommen. Ich bitte, den Saal zu verlassen.

(Die Abgeordneten verlassen den Saal. — Glocke.)

Ich bitte die Damen und Herren, sich wieder in den Saal zu begeben.

(Der Wiedereintritt der Abgeordneten und die Zählung erfolgen.)

Haben sich alle Mitglieder des Hauses in den Saal begeben?

(Zurufe: Jawohl!)

— Dann erkläre ich die Abstimmung für erledigt und bitte, die Türen zu schließen.
Ich bitte die Damen und Herren, die ihr Amt als Schriftführer ausgeübt haben, mir ihre Zählungsergebnisse mitzuteilen.

(Pause.)

Meine Damen und Herren! Ich habe die Ehre, Ihnen das Ergebnis des Hammelsprungs zu verkünden. Für die Überweisung der Vorlage Drucksache Nr. 1101 an den Ausschuß für Kulturpolitik haben sich 159 Abgeordnete ausgesprochen, dagegen 105; vier Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit ist der Gesetzentwurf Drucksache Nr. 1101 auch an den Ausschuß für Kulturpolitik überwiesen.

(Beifall links.)

Meine Damen und Herren! Wir kommen zum nächsten Punkt der Tagesordnung:
Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Einwirkung von Kriegssachschäden an Gebäuden auf Miet- und Pachtverhältnisse (Nr. 507 der Drucksachen);
Mündlicher Bericht des Ausschusses für Rechtswesen und Verfassungsrecht (23. Ausschuß) Nr. 1105 der Drucksachen).
Zur Berichterstattung erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Etzel (Bamberg) das Wort.

Rede von Dr. Erich Köhler

Rede von Dr. Erich Köhler