Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich danke dem
Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Ehe ich Wortmeldungen entgegennehme, folgendes: Der Ältestenrat schlägt eine Gesamtaussprachezeit von 60 Minuten vor. — Ich höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann schließe ich die Aussprache und lasse abstimmen. Wer für die Annahme der Drucksache Nr. 902 ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich danke. Ich bitte um die Gegenprobe. — Angenommen!
Meine Damen und Herren! Ehe ich den nächsten Punkt aufrufe, habe ich mich zu entschuldigen. Ich habe Herrn Abgeordneten Dr. Fink, der sich zum Wort gemeldet hatte, aus Versehen das Wort nicht erteilt. Ich habe seine Wortmeldung insoweit falsch verstanden, als er sich zu Punkt 10 zum Wort gemeldet hatte. Es hieß aber gedruckt: Punkt 9. Das habe ich nicht recht lesen können. Das tut mir leid. Ich hätte ihm ebensogern wie den anderen Abgeordneten das Wort gegeben.
Das Wort zu einer persönlichen Erklärung hat Herr Abgeordneter Dr. Fink.
Dann rufe ich auf Punkt 12, also Punkt 11 der gedruckten Tagesordnung:
Beratung des Interfraktionellen Antrags
betreffend Überweisung von Anträgen an
die Ausschüsse .
Wer dafür ist, daß entsprechend verfahren werden soll, den bitte ich, die Hand zu heben. — Ich danke. Ich bitte um die Gegenprobe. — Einstimmig angenommen!
Dann rufe ich den zurückgestellten Punkt 5 der Tagesordnung auf:
Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Deutschen Bundespost in Verbindung mit der
Ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Deutschen Bundesbahn .
Ich bin insoweit falsch informiert worden, als 1 mir vorhin gesagt wurde, daß sich der Herr Bundespostminister auf dem Wege hierher befinde. Das ist zwar an sich richtig, aber er befindet sich auf dem Wege hierher nicht von seiner hiesigen Dienststelle aus, sondern von Frankfurt aus.
Es ist also kaum anzunehmen, daß er noch während dieser Sitzung eintreffen wird. Herr Staatssekretär Dr. Frohne hat sich bereiterklärt, die Vorlage Nr. 976 zu begründen. Ich nehme an, daß das Haus damit einverstanden ist. Ich erteile ihm das Wort.