Rede von: Unbekanntinfo_outline
Wir fahren in der Abstimmung fort. Der zweite Antrag, der Antrag des Herrn Abgeordneten Mellies, geht dahin, die nächste Sitzung mit derselben Tagesordnung wie heute auf den 20. Juni 1950 einzuberufen. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Das letzte ist die Mehrheit; damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen urinmehr zu dem Antrag des Herrn Abgeordneten von Brentano, die nächste Sitzung auf den 13. Juni 1950 mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen.
— Die letzte Abstimmung?
— Die Abstimmung wird angezweifelt.
— Stimmt das Präsidium überein? Sind Sie der Meinung, daß die Abstimmung richtig war oder daß
sie anzuzweifeln ist? — Se ist anzuzweifeln.
Wir schreiten also zum Hammelsprung.
Ich bitte diejenigen, die für den Antrag des Abgeordneten Mellies, die nächste Sitzung des Bundestags mit der heutigen Tagesordnung auf den 20. Juni 1950 einzuberufen, sind, sich nach Verlassen des Saals durch die rechte Tür wieder in den Saal zu begeben, diejenigen, die gegen diesen Antrag sind, durch die linke Tür, und diejenigen, die sich der Stimme enthalten, durch die mittlere Tür. Ich bitte, daß sich an jeder Tür zwei Schriftführer aufstellen.
Wir beginnen mit der Abstimmung. Ich bitte, die Türen wieder zu öffnen.
— Ich bitte, die Türen zu schließen. — Nachdem die Türen geschlossen sind, ist die Zählung dort beendet. Der Sitzungsvorstand stimmt noch ab.
Meine Damen und Herren, ich darf das Abstimmungsergebnis bekanntgeben: für den Antrag — Einberufung des Bundestages auf den 20. Juni — haben 150 Abgeordnete, dagegen 212 Abgeordnete gestimmt. 9 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten.
Wir kommen damit zur Abstimmung über den nächsten Antrag. Herr Abgeordneter Dr. von Brentano hat beantragt, die nächste Sitzung des Bundestages mit der gleichen Tagesordnung auf den
13. Juni einzuberufen. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe.
— Ich darf feststellen: das erste war die Mehrheit.
Ich berufe infolgedessen die nächste Sitzung des Bundestages auf Dienstag, den 13. Juni, ein.
Meine Damen und Herren, ich bitte, noch eine Weile Platz zu behalten; ich habe eine Reihe von amtlichen Mitteilungen zu machen.
— Ich möchte bitten, daß wir uns darüber nachher noch im Ältestenrat unterhalten und dann diese Frage entscheiden. Findet das allgemeine Zustimmung? — Ich höre keinen Widerspruch.
Die Herren Vorsitzenden folgender Ausschüsse bitten mich, mitzuteilen: Sitzung des Ernährungsausschusses morgen früh 9 Uhr; Sitzung des Ausschusses für Wiederaufbau und Wohnungswesen Mittwoch, den 7. Juni, 9.30 Uhr, Zimmer 10; Sitzung des Unterausschusses Kunst eine halbe Stunde nach Schluß der Plenarsitzung im Roten Salon. — Herr Kollege Hennig, ich darf Sie nur darauf aufmerksam machen: den Roten Salon wird gleich der Ältestenrat in Anspruch nehmen. Vielleicht begeben Sie sich in einen der anderen zahlreichen Salons.
— Ferner: Rechtsausschuß eine Stunde nach Beendigung der Sitzung in Zimmer 106; Ausschuß für Sozialpolitik Mittwoch, den 7. Juni 1950, vormittags 9 Uhr; Berlin-Auschuß gleich im Anschluß ans Plenum, Zimmer 12; Ausschuß für das Besatzungsstatut und auswärtige Angelegenheiten morgen früh 9.30 Uhr. Mitgliederversammlung der Deutschen Gruppe der Europäischen Parlamentarischen Union um 16 Uhr — das ist also gleich anschließend — im großen Sitzungssaal der CDU/CSU. Ferner bitte ich von mir aus die Damen und Herren des Ältestenrates, sich — es ist jetzt kurz vor 4 Uhr — um 4.15 Uhr zu einer kurzen geschäftsmäßigen Sitzung im Roten Salon einfinden zu wollen.
Noch weitere Verkündungswünsche? — Geschäftsordnungsausschuß morgen 14 Uhr, Verkehrsausschuß morgen vormittag 9 Uhr. Die Sitzung des Beamtenrechtsausschusses findet nicht statt.
Meine Damen und Herren, ich schließe hiermit die 67. Sitzung des Deutschen Bundestages.