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ID0106701400

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag. — 67. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. Juni 1950 2451 67. Sitzung Bonn, Dienstag, den 6. Juni 1950. Geschäftliche Mitteilungen . 2451B, 2454A, 2456A Schreiben des Bundeskanzlers Dr. Adenauer betr. Verschiebung der Beratung des Gesetzentwurfs über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Europarat . . 2451B Zur Geschäftsordnung: Dr. von Brentano (CDU/CSU) . . . 2451C Mellies (SPD) 2452A Nächste Sitzung: Zur Geschäftsordnung: Dr. von Brentano (CDU/CSU) . . . 2453A Mellies (SPD) 2453D Dr. Reismann (Z) 2454B Zur Abstimmung: Renner (KPD) 2454D Die Sitzung wird um 15 Uhr 8 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Wilhelm Mellies

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren! Zu den letzten Bemerkungen empfehle ich Herrn von Brentano nur in aller Ruhe und Sachlichkeit, sich einmal das Kommuniqué der heutigen Pressekonferenz anzusehen. Dann werden Sie wissen, weshalb wir der Meinung sind, daß der Herr Bundeskanzler auch nächste Woche nicht hier zugegen sein wird.

    (Abg. Dr. von Brentano: Meine Aussprache ist etwas wichtiger als ein Pressekommuniqué! — Zuruf rechts: Warten Sie ab!)



    (Mellies)

    meine Damen und Herren von der CDU, wenn Sie schon einmal Wert darauf legen, daß man sich mit diesen Auseinandersetzungen befaßt, dann müssen Sie uns einmal schließlich auch klar und deutlich sagen, welcher sachliche Grund dafür vorliegt, daß unbedingt in der nächsten Woche die Debatte steigen muß. Bisher haben wir von Ihnen noch nichts darüber gehört.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Es liegen zwei Anträge vor: der eine Antrag von Herrn Dr. von Brentano, die nächste Sitzung auf den 13. Juni mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; der zweite Antrag von Herrn Abgeordneten Mellies, die nächste Sitzung auf den 20. Juni einzuberufen.

(Abg. Renner: Ich bitte ums Wort zur Abstimmung, Herr Präsident!)

— Zur Abstimmung bitte, Herr Abgeordneter Renner. — Ich bin übrigens noch nicht in der Abstimmung, Herr Abgeordneter Renner!

(Abg. Renner: Gut! Ich vermute, daß Sie so taktieren werden, daß keiner mehr zu Worte kommt; deshalb habe ich mich vorher gemeldet! — Heiterkeit.)

— Seien Sie unbesorgt!
Meine Damen und Herren! Ich habe weiter bekanntzugeben, daß hier folgender Antrag der Fraktion des Zentrums zu dem gleichen Thema vorliegt:
Die Verhandlung über den Entwurf eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Europarat wird bis auf weiteres vertagt, und zwar auf einen Zeitpunkt, in welchem die allgemeine politische Lage in Europa, insbesondere hinsichtlich einer Stärkung der deutschen Stellung, mehr geklärt ist.

(Heiterkeit. — Zurufe links: Gut! Kunststück!)

Wollen die Herren Antragsteller den Antrag zur Geschäftsordnung begründen? — Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Reismann!


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Bernhard Reismann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)

    Der Grund für unsern Antrag ist doch eigentlich naheliegend, meine sehr verehrten Damen und Herren. Man kann im ganzen Hause feststellen, daß die Herzen aller Abgeordneten einem vereinigten Europa zustreben; und wenn im Augenblick Meinungsverschiedenheiten darüber vorhanden sind, so beruht das doch nur auf der Ungunst der Zeit. Wenn man gerade jetzt in diesem Augenblick eine Abstimmung herbeiführt, die zu einer Uneinigkeit im Hause führt, so ist das so ungeeignet, so inopportun wie nur möglich. Deswegen soll man eben warten, bis sich die Verhältnisse geklärt haben. Das ist der Grund.

    (Zuruf rechts: Welche Verhältnisse? — Abg. Dr. Wuermeling: Wann ist denn das? — Heiterkeit.)