Rede von
Ernst August
Farke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit 1924 ist die Ingangsetzung der Erschließung der Ödländereien an der Ems erfolgt. 1933 wurde sie fortgesetzt. Mit dem Krieg kam sie zum Erliegen. 25 000 Hektar sind staatseigen und würden sofort in Kulturarbeit genom-
men werden können. 70 000 Hektar sind bäuerliches Eigentum, unterstehen der Landesbauaußenstelle Oldenburg und würden von hier aus auch allmählich erfaßt werden können.
Es geht natürlich nicht, daß nur geringe Mittel zur Verfügung gestellt werden, wie sie jetzt schon dankenswerterweise im Landwirtschaftsministerium des Bundes bereitgestellt sind. Man muß hier im Auge haben, daß es sich um ein Projekt handelt, das etwa 200 bis 300 Millionen Mark erfordert, die, auf zehn Jahre verteilt, die Durchführung der nötigen Arbeiten möglich machen würde. Es handelt sich also nicht nur um die Bewilligung einer Summe für ein Jahr, sondern es muß schon vorausgesehen werden, daß es sich um eine größere Summe zur Verteilung auf zehn Jahre handeln muß.
Von dem Herrn Berichterstatter ist schon zum Ausdruck gebracht worden, daß das Land Niedersachsen nicht in der Lage ist, von sich aus diese Mittel aufzubringen. Das Notwendigste aber, was geschehen muß, ist, erst einmal einen Träger dieses Kultivierungsunternehmens zu bilden, bzw. aus diesem Träger durch Bundesgesetz eine Anstalt des öffentlichen Rechts zu entwickeln. Es könnte auch so sein, daß diese Anstalt öffentlichen Rechts durch Landesgesetz in Niedersachsen gebildet würde. Darüber müßte noch Klarheit geschaffen werden. Da aber der Bund die Mittel gibt, ist es vor allen Dingen notwendig, daß er in diesen Träger mit eingeschaltet ist. Es geht mit dem besten Willen nicht so weiter, daß sich die niedersächsische Staatsregierung schon in fünf Kabinettssitzungen mit der Frage befaßt, wie man die Arbeit in Gang setzen will, und zu keinerlei Beschluß kommt. Es kommt darauf an, daß das Projekt sofort in Gang gesetzt wird. Bleiben die Verhältnisse so, wie sie im Augenblick sind, dann wird die Arbeit im Emsraum nicht in Gang kommen.
Wir wissen, daß die Holländer Anspruch auf dieses Gebiet erheben. Sie sagen: Wir haben unsere Kolonien verloren und müssen alljährlich 70 000 Menschen unterbringen, die im eigenen Lande keinen Platz mehr haben. Auf unserer Seite ist die Lage aber noch viel schwieriger — das kam schon zum Ausdruck —, hier sind Millionen von Flüchtlingen, die darauf warten, irgendwie einen eigenen Besitz wieder zu bekommen.
Es ist also erforderlich, daß schnell gehandelt wird und daß nicht alles im Behördenapparat oder an einer Landesregierung hängenbleibt, die sich nicht schlüssig werden kann, wer zuständig und wie die Organisation aufzuziehen ist. Es ist erforderlich, daß die Bundesregierung diese Schwierigkeiten von vornherein ins Auge faßt und hier von vornherein den Träger feststellt, damit das Unternehmen sofort in Gang gesetzt werden kann.