Rede von
Dr.
Erich
Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Wir treten damit in die Tagesordnung ein.
Punkt 1:
Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Weizenabkommen .
Meine Damen und Herren, das Wort wird nicht gewünscht; das darf ich feststellen.
Wir kommen zur Abstimmung. Ich rufe auf: Wer für Art. I, — II, — III — ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Mit Mehrheit beschlossen.
Wer für Einleitung und Überschrift ist, den bitte ich ebenfalls, did Hand zu erheben. — Danke! Beschlossen.
Ich schließe damit die zweite Beratung und eröffne die
dritte Beratung.
Wird das Wort gewünscht? — Ich stelle fest: das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung Wer für Art. I, — II, — III, — Einleitung und Überschrift ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. - Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Mit einwandfreier Mehrheit beschlossen.
Wir kommen nunmehr zur Schlußabstimmung. Wer für das Gesetz auf Drucksache Nr. 892 in der bisher beschlossenen Fassung im ganzen ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Gegen eine Stimme angenommen.
Wir kommen damit zu Punkt 2 der Tagesordnung:
Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für das Besatzungsstatut und auswärtige Angelegenheiten über den Antrag der Fraktion der SPD betreffend Zuckersteuer .
Zur Berichterstattung erteile ich dem Herrn Ab-
geordneten Fürst Fugger von Glött das Wort.
— Der Berichterstatter ist noch nicht da, wie ich höre. Ist eines der anderen Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten bereit, die Berichterstattung zu übernehmen? Darf ich fragen?
— Dann mache ich dem Hause den Vorschlag, daß wir den Punkt noch etwas zurückstellen, bis sich ein Vertreter als Berichterstatter findet.
Wir kommen damit zu Punkt 3 der Tagesordnung:
Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betreffend Beseitigung der Preisbindungen für Bier .
Für die Einbringung des Antrags sind im Ältestenrat 10 Minuten, für die Aussprache insgesamt 60 Minuten Redezeit vorgesehen worden. Ich darf das Einverständnis des Hauses damit feststellen.
Wer von den Herren Antragstellern wünscht zu Punkt 3, Drucksache Nr. 744, das Wort?
— Meine Damen und Herren, wir wollen trotzdem nicht die Ruhe verlieren.
Wir schreiten zu Punkt 4 der Tagesordnung und lassen den Punkt 3 inzwischen offen.
Punkt 4 der Tagesordnung lautet:
Beratung des Antrags der Abgeordneten Eckstein und Genossen betreffend Erschließung der Ödländereien des Emslandes .
Der Ältestenrat schlägt für die Antragsteller 10 Minuten und im übrigen eine Redezeit von 30 Minuten vor. - Ich darf das Einverständnis des Hauses feststellen.
Wer von den Antragstellern wünscht das Wort?
— Herr Abgeordneter Eckstein bitte!