Rede:
ID0106200100

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag. — 62. Sitzung. Bonn, Freitag, den 5. Mai 1950 2253 62. Sitzung Bonn, Freitag, den 5. Mai 1950. Geschäftliche Mitteilungen 2253D, 2269C Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Weizenabkommen (Drucksachen Nr. 892 und zu Nr. 892) 2254A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für das Besatzungsstatut und auswartige Angelegenheiten über den Antrag der Fraktion der SPD betr. Zuckersteuer (Drucksachen Nr. 843 und 634) 2254B, 2260C Dr. Gerstenmaier (CDU), Berichterstatter 2260D Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betr. Beseitigung der Preisbindungen für Bier (Drucksache .Nr. 744) . 2254B, 2260D Loritz (WAV), Antragsteller . . . 2261A Wönner (SPD) 2264A Dr. Horlacher (CSU) 2265C Schäffer, Bundesminister der Finanzen 2266D Dr. Preusker (FDP) 2267D Dr. Besold (BP) 2268C Dr. Bertram (Z) • 2269A Beratung des Antrags der Abgeordneten Eckstein und Genossen betr. Erschließung der Odländereien des Emslandes (Drucksache Nr. 762) 2254C Eckstein (CDU), Antragsteller . . . 2254C Ohlig (SPD) 2255B Farke (DP) 2255D Renner (KPD) 2256B (C Dr. Glasmeyer (Z) 2257B Dannemann (FDP) 2257D Schmücker (CDU) 2259D von Thadden (DRP) 2260A Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betr. Senkung der Kraftfahrzeugsteuer (Drucksache Nr.764) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rademacher, Dr. Friedrich, Juncker, Dr. Schäfer und Fraktion der FDP betr. Kraftfahrzeugsteuergesetz (Drucksache Nr. 816) 2269C Loritz (WAV), Antragsteller . 2269C, 2273A Rademacher (FDP) 2271B Schäffer, Bundesminister der Finanzen 2272A Dr. Mücke (SPD) 2272C Strauß (CSU) 2274B Beratung des Antrags der Abgeordneten Niebergall und Genossen betr. Brotpreis (Drucksache Nr. 809) 2276A Harig (KPD), Antragsteller 2276B 0 Niklas, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 2277B Frau Strobel (SPD) 2278A Strauß (CSU) 2280A Faßbender (FDP) 2280B Erklärung der Bundesregierung betr. TASS-Meldung über Deutsche in sowjetrussischer Gefangenschaft 2269C, 2281C Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . . 2281C Löbe (SPD) 2282C Renner (KPD) 2283A Matthes (DP) (zur Geschäftsordnung) 2285C Beschlußunfähigkeit und nächste Sitzung 2285D Die Sitzung wird um 9 Uhr 10 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 62. Sitzung des Deutschen Bundestags.
    Ich bitte den Schriftführer Herrn Abgeordneten Matthes, die Liste der Abwesenden zu verlesen.
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Rede von Heinz Matthes
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)
Es fehlen wegen Erkrankung die Abgeordneten Frau Dr. Gröwel, Lübke, Klabunde, Kalbfell, Jacobs, Bazille, Sander, Bettgenhäuser, Dr. Gülich, Dr. Baade, Mißmahl, Dirscherl, Frühwald, Wittmann.
Es fehlen entschuldigt die Abgeordneten Albers, Dr. Henle, Gibbert, Fürst Fugger von Glött, Even, Lenz, Dr. Wuermeling, Jacobi, Kurlbaum, Dr. Menzel, Henßler, Dr. Suhr, Neumann, Frau Schroeder (Berlin), Dr. Schmid, Bromme, Dr. von Campe, Dr. Baumgartner, Dr. Besold, Reimann, Müller (Offenbach), Müller (Hannover), Agatz, Vesper; dazu die sich auf Studienreise befindenden Abgeordneten.


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    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Wir treten damit in die Tagesordnung ein.
    Punkt 1:
    Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Weizenabkommen (Drucksachen Nr. 892 und zu Nr. 892).
    Meine Damen und Herren, das Wort wird nicht gewünscht; das darf ich feststellen.
    Wir kommen zur Abstimmung. Ich rufe auf: Wer für Art. I, — II, — III — ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Mit Mehrheit beschlossen.
    Wer für Einleitung und Überschrift ist, den bitte ich ebenfalls, did Hand zu erheben. — Danke! Beschlossen.
    Ich schließe damit die zweite Beratung und eröffne die
    dritte Beratung.
    Wird das Wort gewünscht? — Ich stelle fest: das ist nicht der Fall.
    Wir kommen zur Abstimmung Wer für Art. I, — II, — III, — Einleitung und Überschrift ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. - Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Mit einwandfreier Mehrheit beschlossen.
    Wir kommen nunmehr zur Schlußabstimmung. Wer für das Gesetz auf Drucksache Nr. 892 in der bisher beschlossenen Fassung im ganzen ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Ich bitte um die Gegenprobe. — Gegen eine Stimme angenommen.
    Wir kommen damit zu Punkt 2 der Tagesordnung:
    Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für das Besatzungsstatut und auswärtige Angelegenheiten über den Antrag der Fraktion der SPD betreffend Zuckersteuer (Drucksachen Nr. 843 und 634).
    Zur Berichterstattung erteile ich dem Herrn Ab-
    geordneten Fürst Fugger von Glött das Wort.

    (Zurufe: Fehlt!)

    — Der Berichterstatter ist noch nicht da, wie ich höre. Ist eines der anderen Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten bereit, die Berichterstattung zu übernehmen? Darf ich fragen?
    — Dann mache ich dem Hause den Vorschlag, daß wir den Punkt noch etwas zurückstellen, bis sich ein Vertreter als Berichterstatter findet.
    Wir kommen damit zu Punkt 3 der Tagesordnung:
    Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betreffend Beseitigung der Preisbindungen für Bier (Drucksache Nr. 744).
    Für die Einbringung des Antrags sind im Ältestenrat 10 Minuten, für die Aussprache insgesamt 60 Minuten Redezeit vorgesehen worden. Ich darf das Einverständnis des Hauses damit feststellen.
    Wer von den Herren Antragstellern wünscht zu Punkt 3, Drucksache Nr. 744, das Wort?

    (Zurufe: Es ist niemand da! — Lachen und Zurufe. — Glocke des Präsidenten.)

    — Meine Damen und Herren, wir wollen trotzdem nicht die Ruhe verlieren.
    Wir schreiten zu Punkt 4 der Tagesordnung und lassen den Punkt 3 inzwischen offen.
    Punkt 4 der Tagesordnung lautet:
    Beratung des Antrags der Abgeordneten Eckstein und Genossen betreffend Erschließung der Ödländereien des Emslandes (Drucksache Nr. 762).
    Der Ältestenrat schlägt für die Antragsteller 10 Minuten und im übrigen eine Redezeit von 30 Minuten vor. - Ich darf das Einverständnis des Hauses feststellen.
    Wer von den Antragstellern wünscht das Wort?
    — Herr Abgeordneter Eckstein bitte!