Rede:
ID0106100100

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag. — 61. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 4. Mai 1950 2221 61. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 4. Mai 1950. Geschäftliche Mitteilungen 2221 D Zur Tagesordnung 2222 A Fortsetzung der Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Fragen der Jugendfürsorge über den Antrag der Fraktion der SPD betr. Sofortmaßnahmen zur Behebung der Not der arbeits-, berufs- und heimatlosen Jugend (Drucksachen Nr. 751 und 355) 2222 B Berlin (SPD) . . . . . . . 2222 C Kohl (Stuttgart) (KPD) . . . 2224 B Dr. Preiß (FDP) 2225 C Farke (DP) 2227 D Ribbeheger (Z) 2228 B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Weizenabkommen (Drucksache Nr. 892) 2222 B, 2229 A Dr. Niklas, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 2229 A Schreiben des Abg. Dr. Ott betr. Hospitierung bei der Fraktion der WAV . 2230 D Erste Beratung des von, den Abgeordneten Dr. Falkner, Dr. Etzel (Bamberg), Dr. Besold und Fraktion der Bayernpartei eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Art. 131 des Grundgesetzes (Drucksache Nr. 845) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Falkner, Dr. Etzel (Bamberg), Dr. Seelos und Fraktion der Bayernpartei betreffend Art. 131 des Grundgesetzes (Drucksache Nr. 824) 2231 A Dr. Etzel (Bamberg) (BP), Antragsteller 2231 A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abgeordneten Ollenhauer und Genossen betr. Flüchtlingsausgleich (Drucksachen Nr. 841, 626 und 74) 2231 D Pfender (CDU), Berichterstatter 2231 D Stech (SPD) . . . . . . . 2233 A Donhausen (BP) 2234 A Tichi (WAV) 2234 C Krause (Z) 2235 C Müller (Offenbach) (KPD) . 2236 B Höfler (CDU) 2237 A Dr. Richter (Niedersachsen) (DRP) 2237 D Strauß (CSU) 2238 C Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen 2239 B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Senkung der Tabaksteuer für Zigarren (Drucksache Nr. 856) 2222 B, 2231 C, 2240 D Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . . 2241A, 2246 C, 2248 C Neuburger (CDU) . . . . . . 2241 D Dr. Etzel (Bamberg) (BP) . . . 2242 C Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 2243 C Kohl (Stuttgart) (KPD) . . . 2244 C Seuffert (SPD) 2245 B Ewers (DP) 2247 A Dr. Bertram (Z) 2248 A Loritz (WAV) . . . . . . . 2249 A Dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Bundesfinanzhof (Drucksachen Nr. 849, 770 und 630) 2231 C, 2249 C Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP), Berichterstatter . . . 2249 C 2252 C Mertins (SPD) 2251 A Nächste Sitzung . . . . . . . . 2252 D Die Sitzung wird um 14 Uhr 37 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Ich erkläre die 61. Sitzung des Deutschen Bundestages für eröffnet und bitte den Schriftführer Herrn Abgeordneten Matthes, die Namen der abwesenden Mitglieder zu verlesen.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Heinz Matthes
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)
Es fehlen wegen Erkrankung die Abgeordneten Frau Dr. Gröwel, Lübke, Klabunde, Dr. Baade, Dr. Gülich, Bettgenhäuser, Bazille, Sander, Jacobs, Dirscherl, Frühwald, Frau Kalinke, Wittmann. .
Es fehlen entschuldigt die Abgeordneten Kahn, Fürst Fugger von Glött, Lenz, Albers, Even, Dr. Henle, Dr. Schmid (Tübingen), Dr. Suhr, Neumann, Frau Schroeder (Berlin), Henßler, Dr. Menzel, Kurl-


(Matthes)

baum, Jacobi, Dr. Hasemann, Dr. Middelhauve, Dr. von Campe, Dr. Baumgartner, Dr. Besold, Reimann, Nuding, Müller (Hannover), Vesper, Niebergall, Agatz, Paul (Düsseldorf), Dr. Wuermeling.
Außerdem fehlen die Mitglieder, die sich zur Zeit in den Vereinigten Staaten befinden.


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    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Zur heutigen Tagesordnung habe ich folgende Mitteilungen zu machen.
    Der Herr Bundeskanzler hat den Wunsch' ausgesprochen, das Haus moge von einer Beantwortung der unter Punkt 2a der heutigen Tagesordnung aufgeführten interpellation betreffend WatenstedtSaizgitter absehen, weil zunachst noch zu dem bekannten, in der Presse bereits veröffentlichten Schreiben des Herrn englischen Hohen Kommissars Stellung zu nehmen ist. Demgemäß hat der Ältestenrat heute früh beschlossen, die Punkte 2a und 2b von der Tagesordnung abzusetzen.
    Ferner hat der Ältestenrat beschlossen, Punkt 6 der Tagesordnung, die zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Finanzverwaltung, abzusetzen, weil die Fraktionen noch nicht genügend Zeit zur Stellungnahme hatten. Die zweite und dritte Beratung des Gesetzentwurfs wird nächste Woche stattfinden.
    Ferner höre ich soeben von den Herren Berichterstattern zu den unter den Punkten 8 und 10 der Tagesordnung aufgeführten Beratungsgegenständen über Einreisebeschränkungen in das Saargebiet und Rückgabe der deutschen Archive, daß der Rechtsausschuß gebeten hat, die Punkte 8 und 10 für heute abzusetzen, weil noch einige Fragen zu klären sind, und die Berichte zu den Materien unter den Tagesordnungspunkten 8 und 10 erst auf die Tagesordnung einer der Sitzungen in der nächstfolgenden Woche zu setzen.
    Auf der anderen Seite wird die Tagesordnung ergänzt durch die erste Beratung des Entwurfes eines Gesetzes über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Weizenabkommen, Drucksache Nr. 892, das unter Punkt 2 der heutigen Tagesordnung behandelt werden soll. •
    Weiter möchte ich darauf aufmerksam machen, daß im Zusammenhang mit der unter Punkt 4 anstehenden ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Senkung der Tabaksteuer für Zigarren, Drucksache Nr. 856, die einschlägigen Anträge der Fraktionen, Drucksachen Nr. 865, 867, 868 und 885, mitbehandelt werden sollen.
    Meine Damen und Herren! Wir setzen dann die Beratung des Punktes 7 der Tagesordnung vom vergangenen Freitag fort. Dieser Punkt gilt also als Punkt 1 der heutigen Tagesordnung:
    Fortsetzung der Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Fragen der Jugendfürsorge über den Antrag der Fraktion der SPD betreffend Sofortmaßnahmen zur Behebung der Not der arbeits-, berufsund heimatlosen Jugend (Drucksachen Nr. 751 und 355).
    Sie wissen, daß neulich der Herr. Abgeordnete Berlin während seiner Rede einen Ohnmachtsanfall erlitten hat. Der Redner der Fraktion der CDU/CSU hat bereits gesprochen und die Redezeit der Fraktion erschöpft. Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Berlin für den Rest der ihm zur Verfügung stehenden Redezeit das Wort. Außerdem sprechen, um es gleich vorwegzuschicken, die bereits in der vorigen Sitzung gemeldeten Redner in der Reihenfolge ihrer Meldung: die Abgeordneten Kohl und Dr. Preiß.
    Bitte, Herr Abgeordneter Berlin!