Rede:
ID0105503000

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Metadaten
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    Vokabeln: 7
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
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    6. Dr.: 1
    7. Leuchtgens.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 55. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 30. März 1950 2031 55. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 30. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . 2032B, 2086D Fortsetzung und Schluß der dritten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 768, 682, 670 bis 681 und 223) 2032C Einzelplan I -- Bundespräsident und Bundespräsidialamt 2032D Einzelplan II — Haushalt des Deutschen Bundestages 2032D Ritzel (SPD) 2033A Bausch (CDU) . . . . . . . . 2037D Matthes (DP) . . . . . . . . 2037D Dr. Ott (Parteilos) . . . . 2039C, 2042B Dr. Schmid (SPD) 2040A Loritz (WAV) . . . . . . . . 2040D Dr. Leuchtgens (DRP) 2042D Euler (FDP) (zur Geschäftsordnung) 2043B Hohl (CDU) 2043C Abstimmungen 2044D Einzelplan II a - Haushalt der Bundesversammlung 2045B Einzelplan III — Haushalt des Bundes- rates 2045B Zur Geschäftsordnung — betr. Anträge, die für alle Einzelpläne gelten (Drucksachen Nr. 750, 777, 778, 779, 780, 790, 793): Mellies (SPD) 2045B Schoettle (SPD) . . . . . . . . 2045C Bausch (CDU) . . . 2045D, 2047C, 2048B Dr. Bertram (Z) . . . . . 2045D, 2048D Dr. von Brentano (CDU) 2046B Erler (SPD) 2046C Gundelach (KPD) . . . . . . 2047D Dr. Oellers (FDP) 2048C Abstimmungen 2047D Einzelplan IV -- Haushalt des Bundeskanzlers und Bundeskanzleramts . . 2049D Dr. Lütkens (SPD) . . . . 2050A, 2059C Euler (FDP) 2053D Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 2054A Hellwege, Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrats . 2056C Unterbrechung der Sitzung . 2057A Niebergall (KPD) 2057B Dr. Vogel (CDU) 2058D Dr. Reismann (Z) 2060C Abstimmungen 2061B Einzelplan V — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans 2061C Zur Geschäftsordnung: Dr. Bertram (Z) 2061C, 2062B Bausch (CDU) 2062A, 2062C Mellies (SPD) . . . . . . . . . 2062C Abstimmungen 2061D, 2062D Einzelplan VI — Haushalt des Bundesministeriums des Innern 2063A Loritz (WAV) 2063A Brese (CDU) 2064A Dr. Decker (BP) . . . . . . . 2065B Dr. Ehlers (CDU) . . . . . . . 2065C Dr. Hammer (FDP) . . . . . . 2066C Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 2067A Dr. Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern . . . . . . . . 2067B Dannemann (FDP) . . . . . . . 2067B Abstimmungen . . . . . . . . . 2067C Einzelplan VII — Haushalt des Bundesministeriums der Justiz . . . . . . 2067D Einzelplan XIV — Haushalt des Bundesministeriums für Wohnungsbau . . . 2067D Einzelplan XV Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten der Vertriebenen 2068A Farke (DP) 2068B Dr. Decker (BP) 2068B Tichi (WAV) . . . . . . . . 2068C Dr. Nöll von der Nahmer (FDP) . 2069A Strauß (CSU) 2069B Abstimmungen 2069D Einzelplan XVI - Haushalt des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen 2070A Einzelplan XVII — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Bundesrates 2070B Frau Wessel (Z) . . . . . . . 2070B Mellies (SPD) . . . . . . . . 2070C Dr. von Merkatz (DP) . . . . . 2070D Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 2071B Dr. Schmid (SPD) . . . . . . 2071D Hellwege, Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrats 2072B Abstimmungen 2072D Haushaltsgesetz . . . . . . . . . 2073A Erklärung betreffend Verhandlungen in Berlin 2074A Blücher, Bundesminister für Angelegenheiten des Marshall-plans . . . . . . . 2074A, 2077A Dr. Erhard, Bundesminister für Wirtschaft 2075C Dr. Suhr (SPD) 2076C Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 2076D Dr. Tillmanns (CDU) 2077C Erste, zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes über Notmaßnahmen auf dem Gebiet der Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energienotgesetz) vom 10. Juni 1949 (WiGB1. S. 87) (Drucksache Nr. 769) . 2077D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Wirtschaftspolitik über den Antrag der Fraktion der WAV und über den Änderungsantrag der Abg. Dr. Horlacher und Genossen betr. Einschränkung überhöhter Handelsspannen (Drucksachen Nr. 622; 257 und 471 . . . . . 2078A Naegel (CDU), Berichterstatter . 2078A Loritz (WAV) 2079B Kurlbaum (SPD) 2080C Dr. Dresbach (CDU) 2082C Dr. Horlacher (CSU) 2083B Niebergall (KPD) 2084B Mensing (CDU) 2084C Stegner (FDP) 2084D Ewers (DP) 2085D Zur Geschäftsordnung: Euler (FDP) 2086B Dr. Arndt (SPD) 2086C Nächste Sitzung 2086D Die Sitzung wird um 10 Uhr 26 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Franz Ott

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (Plos)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (Plos)

    Ich werde mich nie aufregen, wenn jemand zu mir sagt, daß ich klein bin; und wenn ich umgekehrt sage, Herr Professor Carlo Schmid: Sie haben eine Leibesfülle,

    (große Heiterkeit und Zurufe)

    so ist das doch aus dem Zusammenhang herausgerissen, aber keine persönliche Beleidigung Ihnen gegenüber. Ich bedaure nur, daß Sie, den ich so schätze,

    (erneute große Heiterkeit; — Abg. Dr. Schmid: D a s kann ich mir nicht gefallen lassen! Alles andere, aber das nicht!! Heiterkeit und weitere Zurufe.)

    so kleinlich sein können, auf 'derartige Dinge einzugehen. Das bedaure ich sehr.
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Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Leuchtgens.

(Zurufe und Unruhe.)



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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
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    Meine Damen und Herren! Ich habe nur für einen Augenblick das Wort erbeten, um zu 'einigen Feststellungen des Herrn Kollegen Ritzel Stellung zu nehmen. Er hat zunächst behauptet, ich habe alle Beträge für die Bücherei streichen wollen. Das trifft zu. Ich habe dabei aber


    (Dr. Leuchtgens)

    ausdrücklich erklärt, daß dies in der Absicht geschah, hier eine gemeinsame Bibliothek einzurichten. Was er in dieser Richtung gesagt hat, geht also durchaus fehl.
    Dann hat er den Geschmack entwickelt, zu sagen, meine Anträge hier im Hause hätten 800 Mark gekostet. Es ist richtig, ich habe vier Anträge gestellt, die gedruckt worden sind. Die vier ersten Anträge, die ich gestellt habe, sind nicht gedruckt worden, sondern sind, wie ich mit Herrn Dr. Geisler besprochen hatte, ohne weiteres zu den Akten genommen worden. Von den anderen vier Anträgen also hat Herr Ritzel behauptet, sie kosteten 800 Mark. Es mag sein, daß sie so viel kosten. Aber dann möchte ich doch zu bedenken geben, daß seit Bestehen des Bundestages bereits 790 Anträge gestellt worden sind. Vielleicht nimmt sich Herr Ritzel bei seinem etwas nach Detektiv schmeckenden Vorgehen auch einmal die Mühe, festzustellen, wieviele Anträge von der Sozialdemokratie gestellt worden sind, was -diese Anträge kosten und was ihr Effekt ist.

    (Zuruf von der SPD: Diese Frage ist überflüssig! — Abg. Dr. Wuermeling: Die hatten ja auch einen Sinn!)

    — Diese Frage ist nicht überflüssig. Ich hätte sie ja -gar nicht angeschnitten; wenn man aber dem parlamentarischen Betrieb hier Achtung im Volk verschaffen will, -darf man von solchen Kinkerlitzchen wahrhaftig nicht reden.

    (Abg. Dr. Schmid: Dann darf man insbesondere keine Anträge stellen wie Sie, Herr Kollege Leuchtgens!)

    — Wenn ich die Anträge gestellt habe, so habe ich sie aus Gewissenhaftigkeit und Überzeugung gestellt, und wenn Sie den Anträgen zugestimmt hätten,

    (erneuter Zuruf des Abg. Dr. Schmid)

    dann hätten wir eine Ersparnis von 3 bis 4 Millionen Mark erzielt. Zu diesem Zweck kann man schon Anträge stellen, und zu diesem Zweck kann man auch Anträge bezahlen.
    Im übrigen, meine Damen und Herren: wenn Sie Ihre Arbeit weiterhin herabsetzen wollen, dann entfesseln Sie nur eine solche Debatte, wie wir sie heute morgen gehabt haben. Wenn wir uns darüber streiten, was die Reden des einzelnen kosten und was die Anträge des einzelnen kosten, wenn wir das alles hinaustragen an die Öffentlichkeit, dann wird man wirklich sagen: das ist eine Katzbalgerei sondergleichen!

    (Glocke des Präsidenten.)