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ID0105404300

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 54. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 29. März 1950 1979 54. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 29. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . 1979C, 2030D Dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Bundesfinanzhof (Drucksachen Nr. 770 und 630) . . . . 1979C Dr. Arndt (SPD) 1979D Schröter (CDU) . . . . . . . 1980C Dr. Miessner (DRP) 1980C Dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplan und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 768, 682, 670 bis 681 und 223) 1981A, 2004B Allgemeine Aussprache: Schoettle (SPD) 1981B Bausch (CDU) . . . . . . . . 1990A Dr. Bertram (Z) 1994A Unterbrechung der Sitzung . 1999D Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 1999D Dr. Schäfer (FDP) . . . . . . 2004B Loritz (WAV) 2007D Dr. von Merkatz (DP) . . . . 2012B Dr. Leuchtgens (DRP) . . . . . 2016B Rische (KPD) . . . . . . . 2022C Dr. Seelos (BP) . . . . . . . 2030C Mündlicher Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über die Aufhebung der Immunität des Abg. Goetzendorff (Drucksache Nr. 787) . 2002C Ritzel (SPD), Berichterstatter . . . 2002C Dr. Miessner (DRP) 2003D Nächste Sitzung . . . . . . . . . 2030D Die Sitzung wird um 10 Uhr 39 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gebhard Seelos

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BP)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sämtliche Parteien haben wiederholt Gelegenheit gehabt, in diesem Hause ihre grundsätzlichen politischen, wirtschaftlichen, außenpolitischen Auffassungen bekanntzugeben, angefangen von der grundsätzlichen Debatte im September vorigen Jahres, sodann der Debatte anläßlich der Saarfrage bis hin zu den Debatten bei anderen außenpolitischen Anlässen. Ich bin nicht der Auffassung, daß die heutige Generaldebatte zum Haushalt irgendwelche neuen wesentlichen Erkenntnisse gebracht hat

    (Sehr richtig! in der Mitte und rechts)

    oder daß wir dabei von den einzelnen Parteien etwas erfahren haben, was wir in bezug auf ihre Haltung noch nicht gewußt haben.

    (Erneute Zustimmung in der Mitte und rechts.)

    Sie kennen auch unsere Einstellung zu den verschiedensten Problemen. Wir haben sie wiederholt hier kundgetan. Ich möchte deshalb heute darauf verzichten, anläßlich dieser Generaldebatte nochmals Dinge zu sagen, die nur eine Wiederholung wären.

    (Lebhafter Beifall in der Mitte und rechts.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hermann Schäfer
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren, die Rednerliste ist erschöpft. Die Beratung ist damit geschlossen.
Wir werden in der Behandlung der Tagesordnung in der nächsten Sitzung fortfahren, die ich auf morgen vormittag 10 Uhr einberufe.
Ich darf noch darauf hinweisen, daß sich der Ältestenrat morgen um 9 Uhr versammelt. Ferner findet morgen vormittag 9 Uhr 30 eine Sitzung des Ausschusses für Patentrecht und gewerblichen Rechtsschutz statt. Der Sitzungsraum wird am Schwarzen Brett bekanntgegeben.
Die Sitzung ist geschlossen.