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ID0105106300

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 51. Sitzung. Bonn, freitag„ den 24. März 1950 1811 51. Sitzung Bonn, Freitag, den 24. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . 1812A, 1814C Zur Tagesordnung . . . . . . . . . 1812A Einsprüche der Abgeordneten Wehner und Heiland gegen ihren Ausschluß in der 49. Sitzung (Drucksachen Nr. 757 und 758) 1812A, B Mündlicher Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag der Fraktion der KPD (Drucksache Nr. 689) und über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD (Drucksache Nr. 707) betr. Verhaftung des Landtagsabgeordneten Lehmann . 1812C Zur Geschäftsordnung: Renner (KPD) . . . . . . . . 1812C Ritzel (SPD) . . . . . . . . . 1812C Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 682 und 223) Einzelplan XIV — Haushalt des Bundesministeriums für Wohnungsbau (Drucksachen Nr. 678 und 754) . . 1812D Gengler (CDU), Berichterstatter . 1812D Klabunde (SPD) 1813C Dr. Leuchtgens (DRP) 1814D, 1815D, 1818B Graf von Spreti (CSU) 1815B Schoettle (SPD) 1816C Strauß (CSU) . . . . . . 1817A Jacobs (SPD) 1817C Loritz (WAV) . . . . . . . 1818A Dr. Freiherr von Rechenberg (FDP) 1819A Abstimmungen 1819C Einzelplan XV — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten der Vertriebenen (Drucksache Nr. 679) . 1819C Schuster (WAV), Berichterstatter . 1819D Dr. Decker (BP) 1820B Dr. Ehlers (CDU) . . . . . . . 1820D Welke (SPD) ... . . . . . 1822B Kohl (Stuttgart) (KPD) . . . . 1825C Krause (Z) . .. . . . . . 1827A Dr. Leuchtgens (DRP) 1829C Dr. Trischler (FDP) . . . . . 1831B Dr. von Campe (DP) . . . 1833D, 1838C Dr. Kather (CDU) . . . 1835C, 1839A Loritz (WAV) . . . . . . . . 1837A Dr. Nowack (FDP) 1838A Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen 1839C Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . . . . . . . 1842B Abstimmungen 1854B Einzelplan XVI — Haushalt des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen (Drucksache Nr. 680) . . . 1842C Dr. Decker (BP), Berichterstatter . 1842C Mellies (SPD) . . . . . . . . 1843A Fisch (KPD) . . . . . . . . . 1844D Dr. Krone (CDU) 1849C Dr. Hamacher (Z) . . . . . . 1851B Brandt (SPD) 1852B Dr. Adenauer, Bundeskanzler . 1853D Loritz (WAV) . . . . . . . 1854A Abstimmungen 1854C Einzelplan XVII — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Bundesrates (Drucksache Nr. 681) 1854D Renner (KPD) : als Berichterstatter 1854D als Abgeordneter 1860A Dr. Etzel (Bamberg) (BP) . . . . 1855C Dr. Bärsch (SPD) . . . . . . . 1856A Dr. Ehlers (CDU) . . . . . 1859A Ewers (DP) 1861D Euler (FDP) 1862C Dr. Adenauer, Bundeskanzler . 1862D Abstimmungen 1863B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über Bekanntmachungen (Drucksachen Nr. 733 und 512) . . 1863C Dr. Schatz (CSU), Berichterstatter . 1863D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über Volksbegehren und Volksentscheid bei Neugliederung des Bundesgebietes gemäß Artikel 29 Absatz 2 bis 6 des Grundgesetzes (Drucksache Nr. 599) 1864C Dr. Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern . . . . . 1864C Dr. Kopf (CSU) . . . . . . . . 1865C Freiherr von Aretin (BP) . . . . 1867A Dr. Laforet (CSU) 1867B Euler (FDP) 1867D Zinn (SPD) 1868D Clausen (SSW) 1869D Dr. Leuchtgens (DRP) 1870D Nächste Sitzung 1871C I Die Sitzung wird um 10 Uhr 23 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DRP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Deshalb ist es besonders dankenswert, daß auch einmal Leute den Mut aufbringen, zu solchen Fragen Stellung zu nehmen, die nicht dieser Klasse angehören, die ich soeben erwähnt habe.
    Im übrigen möchte ich weiter hervorheben, meine Damen und Herren, daß die Kennzeichnung meiner Anträge, wie man sie heute morgen von den verschiedensten Seiten vorzunehmen beliebte, von der Voraussetzung ausgeht, ich verstünde von dem Etat überhaupt nichts. Ich hätte selbstverständlich bei jedem meiner Anträge eine genaue Begründung geben können, und zwar eine Begründung aus dem Stellen- und Organisationsplan. Glauben Sie nicht, daß diese Zahlen, die Sie jetzt vor sich sehen, willkürlich herausgegriffen worden sind, wie das etwa der Kollege Welke vorhin noch einmal besonders hervorgehoben hat. Ich möchte den Herrn, die das glauben, das Goethe-Wort zurufen: „Du gleichst dem Geist, den du begreifst."

    (Heiterkeit und Zuruf: Du lieber Gott!) Wenn einer glaubt, daß ich mich hierherstelle und willkürlich Zahlen aufführe, dabei diese Zahlen aus dem Etatzusammenhang herausreiße und nicht in der Lage sei, den Zusammenhang zu begründen, so tut der mir leid, wie alle Leute, die glauben, man beschäftige sich mit etwas, wovon man nichts versteht.


    (Heiterkeit und Zurufe.)

    Ich hätte bei den verschiedensten Gelegenheiten

    (Zuruf von der CDU: Zur Sache!)

    eine genaue Begründung geben können.

    (Erneuter Zuruf in der Mitte: Zur Sache!)

    Aber dann hätte ich einmal sehen wollen, was
    für ein Geschrei und Gelächter die verehrten
    Damen und Herren dann angestimmt hätten,

    (Zuruf in der Mitte: Sehen Sie das selber schon ein?)

    wenn ich das im einzelnen begründet hätte.



Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter Leuchtgens, ich glaube, Sie haben zu Ihrer Person schon so ausgiebig Stellung genommen, daß ich Sie auffordern muß, zur Sache zu sprechen.

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    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DRP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Herr Präsident, Sie müssen mir das schon gestatten. Ich stehe hier in der Verteidigung.

    (Lebhafte Zurufe: Nein! — Abg. Dr. Seelos: Wir stehen in der Verteidigung! — Heiterkeit.)

    Ich muß auch all die Dinge vorbringen, die ich zu meiner Rechtfertigung sagen kann.
    Ich hebe nochmals hervor, daß ich zu jedem dieser Anträge eine genaue Begründung aus dem Organisations- und Stellenplan beibringen könnte. Ich habe es nicht getan, weil ich glaubte, daß die Damen und Herren, auch wenn sie meine Anträge nicht billigen, soviel Vertrauen zu jedem Redner hätten, daß er hier aus Sachkenntnis redet.

    (Zurufe.)

    Wenn sich Leute hierherstellen und etwas reden, wozu sie sachlich nicht berechtigt sind, dann muß ich allerdings sagen: ich bedauere es, daß es solche Vertreter hier im Bundestag gibt.

    (Zuruf in der Mitte: Endlich zur Sache!)

    — Warten Sie doch ab! Wenn ich die Sache bringe, dann stellen Sie sich genau so dagegen, wie Sie es vorher auch getan haben.

    (Heiterkeit und Zurufe.)

    — Gerade der Herr, der da vor mir sitzt - ich
    kenne seinen werten Namen nicht —, hat ja immer das Bestreben zu lachen.

    (Zurufe.)