Rede von
Dr.
Erich
Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Es war verabredet worden, diese Abstimmung bis 8 Uhr vorzunehmen.
Meine Damen und Herren, es liegen zu Einzelplan III betreffend Haushalt des Bundesrats in Verbindung mit Drucksache Nr. 673 folgende Abänderungsanträge vor. Das ist einmal der Antrag der Bayernpartei, den der Herr Abgeordnete Seelos bereits vorgetragen hat, der sich auf verschiedene Umgruppierungen in den Stellen bezieht. Ich glaube, ich brauche ihn nicht noch einmal vorzutragen. Wer für diesen Abänderungsantrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist abgelehnt.
Es liegt ferner der Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Leuchtgens und Genossen vor, den Herr Dr. Leuchtgens im einzelnen bereits vorgetragen hat. Wer für diesen Abänderungsantrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. —
Danke. Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist abgelehnt.
Wer nunmehr für den Einzelplan III unter Berücksichtigung der in Drucksache Nr. 673 ausgeworfenen Einnahmen und Ausgaben im ganzen ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Einzelplan III ist angenommen.
Ich darf das Einverständnis des Hauses damit feststellen, daß die Sitzung nunmehr geschlossen wird. Ich mache darauf aufmerksam, daß die 50. Sitzung des Bundestags morgen früh um 10 Uhr beginnt. Wir werden mit der Aussprache über Einzelplan V, Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans, beginnen.
Ich schließe die 49. Sitzung des Bundestags.