Rede:
ID0104918000

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 41
    1. Herr: 2
    2. ich: 2
    3. Aber: 1
    4. Abgeordneter,: 1
    5. habe: 1
    6. im: 1
    7. Bundestag: 1
    8. noch: 1
    9. nie: 1
    10. einen: 1
    11. Abgeordneten: 1
    12. gesehen,: 1
    13. der: 1
    14. mit: 1
    15. Steinen: 1
    16. geworfen: 1
    17. hätte!\n: 1
    18. \n: 1
    19. Das: 1
    20. möchte: 1
    21. zur: 1
    22. Ehre: 1
    23. aller: 1
    24. anwesenden: 1
    25. und: 1
    26. abwesenden: 1
    27. Mitglieder: 1
    28. des: 1
    29. Bundestages: 1
    30. sagen.Wird: 1
    31. das: 1
    32. Wort: 1
    33. zum: 1
    34. Einzelplan: 1
    35. II: 1
    36. weiter: 1
    37. gewünscht?: 1
    38. —: 1
    39. Bitte,: 1
    40. Abgeordneter: 1
    41. Matthes.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 49. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 22. März 1950 1681 49. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 22. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen 1683B, D Zustimmung des Bundesrats zu den Gesetzentwürfen über die Aufhebung von Vorschriften auf dem Gebiet des Handelsrechts, des Genossenschaftsrechts und des Wechsel- und Scheckrechts . . . 1683B über die Behandlung wiederkehrender Leistungen bei der Zwangsvollstrekkung in das unbewegliche Vermögen 1683C über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen . 1683C zur Erstreckung und zur Verlängerung der Geltungsdauer des Wirtschaftsstrafgesetzes 1683C zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse der im Dienst des Bundes stehenden Personen • 1683C zur Änderung des Einkommensteuergesetzes 1683C Anfrage Nr. 53 der Fraktion der FDP betreffend Wiederaufbaudarlehen (Druck sachen Nr. 576 und 735) 1683C Anfrage Nr. 58 der Zentrumsfraktion betreffend Durchführung des Bundestagsbeschlusses über Pensionen und Wartegeld für heimatvertriebene Beamte (Drucksachen Nr. 647 und 736) . . 1683D Ausschluß des Abgeordneten Wehner auf 10 Sitzungstage und des Abgeordneten Heiland 8 Sitzungstage im Anschluß an den Zwischenfall nach Ausschluß des Abg. Hedler in der 46. Sitzung . . . 1683D, 1684B Einspruch des Abgeordneten Dr. Arndt gemäß § 92 der vorläufigen Geschäftsordnung gegen den ihm in der 47. Sitzung am 16. März 1950 erteilten Ordnungsruf (Drucksache Nr. 732) . . . . 1684C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirt- schaft und Forsten über den Antrag der Abgeordneten Dr. Horlacher und Genossen betreffend kriegszerstörte landwirtschaftliche Anwesen (Drucksachen Nr. 555 und 429) 1684D Schmidt (Bayern) (WAV), Berichterstatter . . . . . . . 1684D Dr. Horlacher (CSU) 1685C Ritzel (SPD) (zur Geschäftsordnung) . . . . 1687A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über den Antrag der Abgeordneten Strauß und Genossen betreffend Bekämpfung der Wildplage (Drucksachen Nr. 556 und 450) . . . . 1687B Dr. Seelos (BP) (zur Geschäftsordnung) . . . 1687B Strauß (CSU) 1687D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 19. Januar 1950 betreffend Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Dr. Baumgartner (Drucksache Nr. 610) . 1688C Gengler (CDU), Berichterstatter . . . 1688C, 1689A, D Strauß (CSU) . . 1688D, 1689B, 1690B Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz . . . . . . . . . 1689A Dr. von Merkatz (DP) . . . . . 1689B Dr. Schatz (CSU) . . . . . . . 16890 Ewers (DP) . . . . . . . . . 1690A Dr. Horlacher (CSU) 1690B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Finanzverwaltung (Drucksache Nr. 697) 1690C Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . . . . . . . 1690C Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Treibstoffpreise (Drucksache Nr. 620; Anträge Drucksachen Nr. 728, 729, 730) 1691A Etzel (CDU), Antrag- steller . . . . 1691B, 1693D, 1694B Löfflad (WAV) . . . . . . . . 1691D Aumer (BP) 1692A, 1694A Dr. Bertram (Z) 1692B Loritz (WAV) . . . . . . . . 1692C Dr. Leuchtgens (DRP) 1693A Dr. Glasmeyer (Z) . . . . . . 1693B Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . . . . . . . 1693B Loritz (WAV) . . . . . . . 1694B, D Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) (zur Geschäftsordnung) . . . . 1694D Interfraktioneller Antrag betreffend Überweisung von Anträgen an die Ausschüsse (Drucksache Nr. 710) 1695A Zur Tagesordnung 1695A Dr. Oellers (FDP) . . . . . . . 1695B Zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 682 und 223) 1695B Dr. Dr. Nöl] von der Nehmer (FDP), Berichterstatter . . . . 1695B Dr. Pünder (CDU) 1698D Dr. Bertram (Z) 1700C, 1704C, 1711B Dr. Leuchtgens (DRP) zur Geschäftsordnung 1701B zur Sache 1703C Dr. Ehlers (CDU) 1701D Schuster (WAV) . . . . . . 1702D Heinrich Müller (Usingen) (SPD) 1704B Unterbrechung der Sitzung . . 1704C Dr. Ott (parteilos) 1706C Dr. Seelos (BP) 1707A Bausch (CDU) 1707C Renner (KPD) 1708B Dr. von Merkatz (DP) . . . . 1710B Zur Geschäftsordnung: Loritz (WAV) 1711C, 1713A Müller (Usingen) (SPD) . . . . 1712B Dr. von Brentano (CDU) 1712C Euler (FDP) . . . . . . . . . 1712D Schröter (CDU) . . . . . . . . 1713D Zur Sache: Dr. Dr. Nöll von der Nahmer (FDP) 1714B Schäffer, Bundesminister der Finanzen 1714C Dr. Wuermeling (CDU) 1714D Einzelplan I — Haushalt des Bundespräsidenten und Bundespräsidialamts (Drucksache Nr. 670) 1715A Bausch (CDU), Berichterstatter . 1715B Dr. Leuchtgens (DRP) . 1715C, 1722B Loritz (WAV) 1718B Schröter (CDU) 1720B Ewers (DP) 1720D Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . 1721B Renner (KPD) 1721C Einzelplan. II — Haushalt des Deutschen Bundestages (Drucksache Nr. 671) in Verbindung mit Einzelplan IIa — Haushalt der Bundesversammlung (Drucksache Nr. 672) . 1722D Bahlburg (DP), Berichterstatter . . 1723A Loritz (WAV) . . . . . . . . 1723B Dr. Leuchtgens (DRP) 1724A Matthes (DP) . . . . . . . . 1728A Mensing (CDU) 1729B Einzelplan III — Haushalt des Bundes- rates (Drucksache Nr. 673) 1729D, 1733D Dr. Pünder (CDU) . . . . 1730A, 1737C Dr. Seelos (BP) . . . . . . 1730B Gengler (CDU) 1730D Dr. Leuchtgens (DRP) 1731A, 1734D 1738A Euler (FDP) (zur Geschäftsordnung) 1733B Dr. Oellers (FDP) (zur Geschäftsordnung) 1733C Loritz (WAV) (zur Geschäftsordnung) 1733C Dr. Ehlers (CDU) . . . . . . 1733D Renner (KPD) 1737A Bausch (CDU) 1738C Abstimmungen über Haushaltsgesetz 1949 und Einzelpläne I, II und IIa . Dr. Bertram (Z) (zur Abstimmung) 1731C Einzelplan IV — Haushalt des Bundeskanzlers und Bundeskanzleramts (Drucksache Nr. 674) 1738D. Dr. Blank (FDP), Berichterstatter 1738D Dr. Ehlers (CDU) 1741D Renner (KPD) . . . . . . . 1743A Bausch (CDU) 1743C Dr. Bertram (Z) 1743D Dr. Leuchtgens (DRP) 1744C Einzelplan V — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans (Drucksache Nr. 675) . 1745D Gengler (CDU), Berichterstatter . . 1745D Dr. von Brentano (CDU) (zur Geschäftsordnung) 1746D Abstimmungen zu Einzelplan III . . . 1747A Nächste Sitzung 1747C Die Sitzung wird um 10 Uhr 9 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DRP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Im übrigen bitte ich, aus den Verhältnissen in meiner eigenen Fraktion keine Schlüsse auf Ihre Fraktionen zu ziehen.

    (Heiterkeit und Zustimmung. — Abg. Dr. von Brentano: Nein, nein! Das tun wir nicht! — Heiterkeit.)

    — Vielleicht wäre es aber doch am Platze! Wir haben es ja schon erlebt, wie gerade der Herr Bundeskanzler sich darüber beschwert hat, daß auch die Mitglieder der CDU nicht zur Stelle waren, obgleich es sich darum handelte, einen Antrag gegen die Sozialdemokratie durchzupauken.

    (Abg. Dr. von Brentano: Sehr richtig!)

    Man soll also, wenn man unter dem Glasdach sitzt, nicht mit Steinen werfen.

    (Abg. Dr. von Brentano: Sehr richtig! — Zuruf in der Mitte: Ist das Proseminar nun beendet?)

    Auch Herr Abgeordneter Dr. Oellers sollte es nicht tun, der auch immer sehr geneigt ist, mit Steinen zu werfen.

    (Große Heiterkeit und Zurufe. — Abg. Leonhard: O si tacuisses, philosophus mansisses!)



Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Aber Herr Abgeordneter, ich habe im Bundestag noch nie einen Abgeordneten gesehen, der mit Steinen geworfen hätte!

(Heiterkeit.)



(Präsident Dr. Köhler)

Das möchte ich zur Ehre aller anwesenden und abwesenden Mitglieder des Bundestages sagen.
Wird das Wort zum Einzelplan II weiter gewünscht? — Bitte, Herr Abgeordneter Matthes.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Heinz Matthes


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn wir sachlich-fachliche Arbeit im Bundestag leisten, dann können wir es vertreten, daß mehr als ein Dutzend Autos oder Kraftwagen laufen; denn schneller können wir das Geld gar nicht verdienen.
    Nachdem hier Worte der Kritik an diesem Etat gefallen sind, möchte ich feststellen: der Haushaltsausschuß hat in Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen, die sich gerade mit Angelegenheiten des Bundestages befaßt haben, diese Dinge schon so eingehend erörtert, jede Position so eingehend beraten, daß kaum noch etwas auf diesem Gebiete zu sagen bleibt. Meine Freunde versagen es sich deshalb, noch näher die Materie zu behandeln. Wer glaubt, hier Entschuldigungen vorbringen zu müssen, auch im Hinblick auf das in Kürze anstehende Diätengesetz, der muß wohl die Arbeit, die er selber bisher im Bundestag geleistet hat, und die Arbeit, die die Beamten, Angestellten und Arbeiter für uns geleistet haben, nicht richtig einschätzen. Derjenige, der in seinem Geist fortwährend hierüber ein Transparent sieht, auf dem weiter nichts steht als „Volk hört mit!", bewilligt sich das Geld, das er glaubt, sich gegenüber dem Volke, seinem Fleiß, seinem Können und seiner Pflichterfüllung bewilligen zu dürfen.

    (Abg. Dr. von Brentano: Sehr gut!)

    Der heutige Tag hat uns j a wieder mit erschütternder Deutlichkeit gezeigt, daß es müßig ist, über Sparsamkeit zu reden, wenn wir uns in diesem Hause nicht an fachliche, sachliche Arbeit gewöhnen können.

    (Sehr gut! in der Mitte.)

    Da wartet draußen in allen Schichten, in allen Teilen der Bevölkerung eine von Not gequälte Seele, daß das oder jenes Gesetz, diese oder jene Verordnung zur Verabschiedung kommt, und hier im Hause ist man sich dieser Verantwortung und dieser brennenden Forderung nicht bewußt.

    (Sehr wahr! in der Mitte.)

    Aus diesem Grunde versagen wir es uns, auf die Einzelheiten des Gesamtetats, nicht nur dieses Etats, der gerade hier ansteht, einzugehen, weil der Haushaltsausschuß in Zusammenarbeit mit dem Vorstand des Bundestages, mit dem Organisations-ausschuß, mit dem Geschäftsordnungsausschuß, und was weiß ich, mit welchen Ausschüssen noch, die sich damit befaßt haben, jede Position eingehend überarbeitet hat. Und das lassen Sie uns doch ganz offen und ehrlich zum Ausdruck bringen: was hier teilweise an Anträgen noch einmal über die Bühne gehen soll, um uns erneut vor den Augen der Öffentlichkeit. vor den Ohren der Welt zu beschäftigen, das geschieht ja lediglich aus propagandistischen Gründen.

    (Sehr gut! und Händeklatschen bei den Regierungsparteien.)

    Von dieser Linie müssen wir uns entfernen. Gerade diejenigen, die am ehesten glauben, immer wieder das Recht in diesem Hause für sich in Anspruch nehmen zu dürfen, dem Volke etwas zu sagen, sollten in erster Linie diesen Dingen Rechnung tragen. Dafür hat das Volk kein Verständnis. In den Ausschüssen geht es doch sachlich und fachlich zu, ohne die Propagandawalze zu drehen. Warum können wir uns nicht auch hier im Plenum allmählich daran gewöhnen? Dann würde von draußen nicht ein Wort der Klage mehr über die Gelder kommen, die wir uns zu bewilligen haben.
    An und für sich ist es überhaupt eine Schande, daß der Deutsche Bundestag sich nach sieben Monaten sein Geld und seine Däten noch nicht bewilligt hat. Dann wäre es draußen still. Und ginge es in diesem Hause so zu, wie es angesichts dieser zum Himmel schreienden deutschen Not sein müßte, würde uns das draußen im Volk bei unseren Sonnabend- und Sonntagsveranstaltungen, bei unserem Gang durch die Flüchtlingslager und durch die Wohnungen, wohin wir unsern Blick und unsern Schritt richten, überall lebendig vor Augen stehen, dann wären wir in unserer Arbeit schon weit, weit gediehen. Dann würde überhaupt keine Kritik an den Maßnahmen geübt, die wir hier zu treffen haben und an denen wir es hier in dem Streit fehlen lassen. Das zum Ausdruck zu bringen, haben mich meine Freunde beauftragt, und aus diesem Grunde geben wir diesem Etat unsere Zustimmung.
    Ich habe mich aber weiter noch eines ehrenvollen Auftrages zu entledigen, und das tue ich mit
    ganz besonderer Wärme und mit ganz besonderer
    Freude. Derjenige unter uns, der in den sieben
    Monaten unseres Wirkens seine Augen und Ohren
    offengehalten und einmal Verbindung hin und her
    aufgenommen hat und der nicht vergessen hat, daß
    er als Abgeordneter dieses Hauses, der vom Volke
    gekommen ist, auch immer wieder zum Volk gehen
    soll, muß mit dankbarem Herzen feststellen, daß
    alle diejenigen, die es uns ermöglicht haben, hier
    arbeiten zu können, mehr denn ihre Pflicht getan
    haben als Beamte, als Angestellte und als Arbeiter.

    (Lebhafte Bravorufe und Händeklatschen. — Zuruf des Abg. Renner.)

    — Das ist keine Agitation; das überlassen wir Ihnen, verehrter Kollege Renner.

    (Erneuter Zuruf des Abg. Renner.)

    — Vielleicht wäre es zweckmäßig gewesen, Sie hätten sich dieser Aufgabe schon längst einmal entledigt, denn Sie haben weiß Gott oft genug hier oben gestanden. Nun müssen Sie es mir überlassen. Bei mir kommt es aus dem Herzen und nicht aus Propagandawillen. Mir kann man ruhig auf die Fäuste sehen, nicht aufs Maul, verehrter Kollege Renner. Wenn Sie, Herr Kollege Renner, von den Belegschaften, die Sie zu führen hätten, einmal das Prädikat bekommen „ein guter Kamerad", dann brauchen wir kein Arbeitsgericht und nichts mehr, das merken Sie sich! Deswegen erlaube ich mir, dazu das Wort zu nehmen.

    (Sehr gut! in der Mitte und rechts. — Abg. Renner: Die Gehälter stehen deswegen doch in schreiendem Mißverhältnis zu den Diäten!)

    Sie hatten Gelegenheit dazu.
    Meine Damen und Herren, ich habe mich dieses ehrenvollen Auftrages zu entledigen, und ich tue das von Herzen gern, weil wir in den diversen Ausschüssen engste Verbindung haben mit all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesem Hause. Namens meiner Fraktion — und ich glaube, ich darf Sie alle einschließen —

    (Abg. Dr. von Brentano: Jawohl!)

    danke ich all denen, die in Emsigkeit und harter Pflichterfüllung dafür gesorgt und sich darum gemüht haben, daß dieses junge Parlament so schnell zum Wirken und Tragen kommen konnte und so reibungslos bisher zu arbeiten vermochte. Ich wünschte, mancher unter uns würde sich einen


    (Matthes)

    Beamten oder Angestellten oder Arbeiter dieses Hauses zum Vorbild nehmen.

    (Lebhafte Bravorufe und Händeklatschen in der Mitte und rechts. — Abg. Renner: Gehaltsabbau für die Beamten! In vier Wochen ist es anders!)