Rede von
Dr.
Hermann
Höpker-Aschoff
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren! Ich halte es nicht für zulässig, einen Antrag in der Form zu stellen, wie es der Herr Abgeordnete Loritz getan hat, nämlich einfach in der Schlußsumme am Ende eines Haushalts eine bestimmte Pauschalsumme abzusetzen. Der Herr Abgeordnete Loritz müßte sich schon die Mühe geben, diese Summe in Einzelanträgen ' auf die einzelnen Positionen zu verteilen. Sonst ist eine Entscheidung in diesem Hause nicht möglich.
Aber das ist nicht der einzige Grund, warum ich mich zum Wort gemeldet habe. Es ist sowohl in den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Leuchtgens wie in denen des Herrn Abgeordneten Loritz vor allen Dingen bemängelt worden, daß in diesem Haushalt des Herrn Bundespräsidenten zwei Positionen für Aufwandsentschädigungen eingesetzt sind, und zwar an einer• Stelle 100 000 DM, an einer anderen Stelle 60 000 DM. Es ist dabei ausgeführt worden, daß eine großartige Repräsentation
in der heutigen Zeit keine Notwendigkeit darstelle.
Meine Damen und Herren! Hier liegt ein Irrtum vor, der der Berichtigung bedarf. Es handelt sich bei diesen Positionen nicht um die persönliche Repräsentation des Herrn Bundespräsidenten oder jedenfalls nicht im wesentlichen darum,
sondern es handelt sich darum, dem Herrn Bundespräsidenten als unserem Staatsoberhaupt die Möglichkeit zu geben, im Sinne des mittelalterlichen Wortes Milde zu üben, da zu helfen, wo ein anderer nicht in der Lage ist, einem Bedürftigen zu helfen.
Für solche Ausgaben sind diese beiden Posten in der Hauptsache bestimmt.
Meine Damen und Herren! Wer Theodor Heuss kennt, weiß, daß ihm nichts ferner liegt als die Neigung, fürstliche Repräsentation zu üben, sondern daß er den Wunsch hat, ein bürgerlicher Präsident im besten Sinne des Wortes zu sein.