Rede:
ID0104800100

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 48. Sitzung. Bonn, Freitag, den 17. März 1950 1637 48. Sitzung Bonn, Freitag, den 17. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . 1638C, 1679C Anfrage Nr. 56 der Fraktion der SPD betr. Wiederherstellung der Straßenbrücke über die Aller in Celle/Niedersachsen (Drucksachen Nr. 638 und 708) . . . . 1638D Anfrage Nr. 57 der Fraktion der SPD betr. Brücke über die Jezze in Dannenberg (Drucksachen Nr. 639 und 709) . . . . 1638D Anfrage Nr. 52 der Fraktion der FDP betr. Strompreise (Drucksachen Nr. 575 und 716) 1638D Zur Tagesordnung 1638D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 9. Januar 1950 betreffend Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Marx (Drucksache Nr. 605) 1639A Mayer (Stuttgart) (FDP), Berichterstatter 1639A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 19. Januar 1950 betreffend Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Dr. Baumgartner (Drucksache Nr. 610) . . 1639C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen über den Antrag der Fraktion der WAV betr. Fahrpreisermäßigung für Schwer- und Schwerstversehrte (Drucksachen Nr. 592 und 236) . . . . 1639C Rademacher (FDP), Berichterstatter 1639D Dr. Decker (BP) 1640A Löfflad (WAV) 1640B Bazille (SPD) 1640C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Wirtschaftspolitik über den Antrag der Fraktion der SPD betr. Entwurf eines Gesetzes gegen den Mißbrauch wirtschaftlicher Macht (Drucksachen Nr. 621 und 405) 1640D Dr. Schröder (CDU), Berichterstatter 1640D Dr. Nölting (SPD) . . . . . . 1641B Schröter (CDU) (zur Geschäftsordnung) 1642C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Wirtschaftspolitik über den Antrag der Fraktion der WAV und über den Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Horlacher und Genossen betreffend Einschränkung überhöhter Handelsspannen (Drucksachen Nr. 622, 257 und 471) 1642D Mellies (SPD) (zur Geschäftsordnung) . . . . . . . . . 1642D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplanes und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Drucksache Nr. 633) . . . . . . . . . . 1642D Hartmann, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen 1643A Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über Hilfsmaßnahmen für Heimkehrer (Drucksache Nr. 631) . . . . 1643D Storch, Bundesminister für Arbeit 1644A, 1652D Dr. Besold (BP) . . . . . . . . 1644D Pohle (SPD) 1645B Arndgen (CDU) 1646C Fröhlich (WAV) . . . . . . . 1647 C Strauß (CSU) . . . . . . . . 1647D Renner (KPD) . . . . . . . 1648D Tobaben (DP) 1650B Langer (FDP) . . . . . . . 1651 C Ribbeheger (Z) 1652 A Einberufung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität zur Aufklärung des Ablaufs der Ereignisse nach dem Ausschluß des Abg. Hedler in der 46. Sitzung . . . . . . . . . . 1650A Ritzel (SPD) . . . . . . . . . 1650A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abgeordneten Dr. Gerstenmaier, Etzel, Schütz und Genossen betreffend Flüchtlingshilfe (Drucksachen Nr. 624 und 279) in Verbindung mit der Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abgeordneten Dr. Gerstenmaier, Etzel, Schütz und Genossen betreffend Flüchtlingsbetriebe (Drucksachen Nr. 625 und 280) und mit der Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abgeordneten Ollenhauer und Genossen betreffend Flüchtlingsausgleich (Drucksachen Nr. 626 und 74) 1653B Welke (SPD), Berichterstatter . 1653C Pfender (CDU), Berichterstatter . 1654B Dr. Gerstenmaier (CDU) . . . . 1654C Dr. Trischler (FDP) . . . . . 165 7 C Oskar Müller (KPD) 1659D Donhauser (BP) 1661B Tichi (WAV) . . . . . . . . 1662C Krause (Z) 1664A Kriedemann (SPD) 1664D Farke (DP) 1666D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 1667A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für den Lastenausgleich über Anträge der Fraktionen der BP, KPD und des Zentrums betreffend Lastenausgleich (Drucksachen Nr. 627, 183, 267, 268, 297, 298 und 307) . . 1668C Frau Krahnstöver (SPD), Berichterstatterin 1668C Kohl (KPD) 1669C Wartner (BP) 1670B Glasmeyer (Z) 1671C Dr. Reismann (Z) . . . . . . 1672A Kunze (CDU) 1672D Kriedemann (SPD) . . . . . . 1673A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag der Fraktion der KPD betreffend Verhaftung des Landtagsabgeordneten Lehmann (Drucksachen Nr. 700 und 689) 1673C Dr. von Merkatz (DP), Berichterstatter . . . . . . . 1673C Fisch (KPD) . . . . . . . . . 1675B Neumann (SPD) . . . . . . . . 1676D Mellies (SPD) (zur Abstimmung) . 1678D Beschlußunfähigkeit und nächste Sitzung 1679A Die Sitzung wird um 14 Uhr 47 Minuten durch den Vizepräsidenten Dr. Schmid eröffnet.
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    Rede von Dr. Carlo Schmid

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 48. Sitzung des Deutschen Bundestages.
    Vor Eintritt in die Tagesordnung bitte ich den Herrn Schriftführer Abgeordneten Matthes, bekanntzugeben, wer abwesend ist.
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Rede von Heinz Matthes
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)
Es fehlen wegen Erkrankung die Abgeordneten Gibbert, Schütz, Kemper, Dr. Oesterle, Dr. Müller (Bonn), Frau Dietz, Frau Dr. Probst, Becker, Dr. Gülich, Bielig, Bettgenhäuser, Hennig, Valentin Baur, Schönauer, Herrmann, Frau Nadig, Altmaier, Margulies, Dr. Becker, Dr. Hoffmann, Dirscherl, Kuhlemann, Walter, Wittmann, Niebergall und Nuding. Entschuldigt fehlen die Abgeordneten Dr. Kopf, Dr. Henle, Fürst Fugger von Glött, Hoogen, Neuburger, Kiesinger, Hohl, Kahn, Jacobi, Dr. Suhr, Dr. Brill, Jahn, Brandt, Seuffert, Böhm, Ollenhauer, Freudenberg, Neumayer, Dr. von Campe, Ahrens, Dr. Mühlenfeld, Frühwald, Dr. Middelhauve, Dr. Nöll von der Nahmer, Reimann und Kurt Müller. Außerdem fehlt der Abgeordnete Goetzendorff.


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    Rede von Dr. Carlo Schmid

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ich habe noch folgende amtlichen Mitteilungen bekanntzugeben:
    Der Herr Bundesminister für Verkehr hat unter dem 15. März 1950 die Anfrage Nr. 56 der Abg. Frau Korspeter, Leddin, Nowack und Fraktion der SPD betreffend Wiederherstellung der Straßenbrücke über die Aller in Celle — Drucksache Nr. 638 — beantwortet. Die Antwort wird als Drucksache Nr. 708 den Mitgliedern zugehen.
    Unter dem gleichen Datum hat er die Anfrage Nr. 57 der nämlichen Antragsteller betreffend die Brücke über die Jezze in Dannenberg — Drucksache Nr. 639 — beantwortet. Die Antwort trägt die Drucksache Nr. 709.
    Weiter hat der Herr Bundesminister für Wirtschaft unter dem 16. März 1950 die Anfrage Nr. 52 der Fraktion der FDP betreffend Strompreise — Drucksache Nr. 575 — beantwortet. Die Antwort wird als Drucksache Nr. 716 vervielfältigt.
    Von der gestrigen Tagesordnung sind die Punkte 7 und 8 noch nicht erledigt. Sie sollen der heutigen Tagesordnung zugesetzt werden. Ich frage das Hohe Haus, ob sich dagegen Widerspruch erhebt. — Das ist nicht der Fall. Ich schlage Ihnen vor, daß mit diesen beiden Punkten begonnen wird. — Es erhebt sich kein Widerspruch. Es ist so beschlossen.


    (Vizepräsident Dr. Schmid)

    Ich rufe als Punkt 1 der Tagesordnung von heute auf Punkt 7 der Tagesordnung der 47. Sitzung:
    Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 9. Januar 1950 betreffend Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Marx (Drucksache Nr. 605).
    Berichterstatter ist der Abgeordnete Mayer (Stuttgart). Ich bitte den Abgeordneten Mayer, den Bericht zu erstatten. Der Abgeordnete Mayer scheint nicht im Saale zu sein.

    (Zuruf: Von welcher Partei?)

    — FDP! Herr Kollege Mayer aus Stuttgart. (Zuruf von der FDP: Er ist da! Nehmen Sie den nächsten Punkt; ich werde ihn holen! — Abg. Oellers: Er weiß es nur nicht!)

    — Ist er jetzt da? Um so besser! —
    Herr Abgeordneter Mayer, darf ich Sie bitten, als Berichterstatter zur Drucksache Nr. 605 zu sprechen.

    (Zuruf von der CDU: Unsere Wartezeit geht von der Redezeit ab!)