Rede:
ID0104510400

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Verzeihung!: 1
    2. Des: 1
    3. Antrags: 1
    4. vom: 1
    5. 3.: 1
    6. März,: 1
    7. Drucksache: 1
    8. Nr.: 1
    9. 665?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 45. Sitzung. Bonn, Freitag, den 3. März 1950 1507 45. Sitzung Bonn, Freitag. den 3. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen 1507C Einspruch des Abg. Seuffert gegen seinen Ausschluß in der 41. Sitzung (Drucksache Nr. 644) 1507D Dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (Drucksachen Nr. 623, 566 und 317); Anträge (Drucksachen Nr. 640, 641) 1508A Dr. Koch (SPD) 1508A, 1531A, 1536C, 1545C Rische (KPD) 1516A, 1542B Loritz (WAV) 1520B, 1549A Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) . . . 1521D Dr. Besold (BP) 1524A Seuffert (SPD) 1524D, 1534D, 1536D, 1537A, B, 1542D, 1543A, 1544D, 1548A, 1550A Dr. Bertram (Z) 1527C, 1537A, C, . . . . . . . 1543A, 1546A, 1549B Neuburger (CDU) 1529C, 1541C, 1545B, 1548B, D Pelster (CDU) 1532D, 1541D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 1535B, 1539A, 1540B, 1545D Freudenberg (FDP) 1538A Mertins (SPD) 1538B, .1540D Bazille (SPD) 1539A Renner (KPD) . . 1539B, 1544A, 1547B Höfler (CDU) . .. . . . . . 1540A Wönner (SPD) 1542B Dr. Greve (SPD) 1543B Dr. Oellers (FDP) 1545C Meyer (Bremen) (SPD) 1546D Dr. Wellhausen (FDP) 1547C Interpellation der Abgeordneten Dr. Vogel, Ollenhauer, Mende u. Gen. betr. Kopenhagener Wellenplan (Drucksache Nr. 611) 1550A Dr. Vogel (CDU), Interpellant . . . 1550B Schuberth, Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen . . 1552C Interfraktioneller Antrag betr. Überweisung von Anträgen an die Ausschüsse (Drucksache Nr. 649) . . . . . . 1554A Nächste Sitzungen 1554A Die Sitzung wird um 14 Uhr 10 Minuten durch den Vizepräsidenten Dr. Schmid eröffnet.
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    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Walter Seuffert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren! Nachdem die Antragsteller zu Drucksache Nr. 665 den Abänderungsantrag des Zentrums akzeptiert haben und damit der Hauptpunkt, auf den es uns ankam, erledigt ist, ziehen wir den von mir vorhin verlesenen Antrag zu Artikel I Ziffer 22 zugunsten des Antrags Drucksache Nr. 665 in der abgeänderten Form zurück.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Verzeihung! Des Antrags vom 3. März, Drucksache Nr. 665?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Walter Seuffert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Jawohl, zugunsten der Drucksache Nr. 665 in der abgeänderten Form.
    Zur Drucksache Nr. 645! Meine Damen und Herren, wir haben uns außerordentlich gefreut, bestätigt zu erhalten, daß die Grundsätze, die hier niedergelegt worden sind, eine breite Mehrheit im Hause finden werden. Wir Antragsteller legen allerdings auf die Drucksache Nr. 651 insofern Wert, als wir es nach gemachten Erfahrungen und im Hinblick auf die nahe Bausaison für notwendig halten, einen Termin festzulegen. Ob die Angelegenheit nun hier oder durch eine Rechtsverordnung oder im Wohnungsbaugesetz geregelt wird, ist weniger wichtig. Wenn die breite Mehrheit, auf die Herr Kollege Dr. Wellhausen soeben Bezug genommen hat, auch hierin mit uns einig ist, gebe ich anheim, einen Abänderungsantrag zu Drucksache Nr. 651 in der Form zu stellen. daß eine Vergünstigung im Sinne des Antrags Drucksache Nr. 645 bis 1. April 1950 sichergestellt werden muß, und zwar in der einen oder anderen Form. Je nachdem würden wir bereit sein, einem solchen Antrag zuzustimmen.