Rede:
ID0104311100

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Metadaten
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    Vokabeln: 7
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    5. Herr: 1
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    Deutscher Bundestag — 43. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 1. März 1950 1431 43. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 1. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . 1432B, 1470D Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Versorgung der Familienangehörigen von Kriegsgefangenen und Internierten (Drucksache Nr. 522) . 1432C Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen (Drucksache Nr. 525) . . 1432D, 1449A Ludwig (SPD), Antragsteller . . 1449A Sabel (CDU) 1450A Dr. Wellhausen (FDP) . . . . 1451A Dr. Etzel (BP) . . . . . . . 1452B Agatz (KPD) 1452D Walter (DP) 1453A Richter (Frankfurt) (SPD) . . . 1453B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Wiederherstellung der Rechtseinheit auf dem Gebiet der Gerichtsverfassung, der bürgerlichen Rechtspflege, des Strafverfahrens und des Kostenrechts (Drucksache Nr. 530) . . 1432D Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 1432D, 1447D Zinn (SPD) , 1440C Renner (KPD) . 1441B von Thadden (DRP) 1443A Dr. Schmid (SPD) . . . . . . 1443C Euler (FDP) 1444C Dr. von Merkatz (DP) 1445A Dr. Arndt (SPD) 1445C Dr. von Brentano (CDU) . . . 1446D Löbe (SPD) 1447C Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über eine vorübergehende Erweiterung der Geschäfte der Hypotheken- und Schiffspfandbriefbranken (Drucksache Nr. 545) 1454C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag der Fraktion der BP betr. Streichung der Absätze 2 und 3 des § 103 der Geschäftsordnung (Drucksachen Nr. 495 und 184) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Streichung der Absätze 2 und 3 des § 103 der Geschäftsordnung (Drucksache Nr. 476) 1454C Gengler (CDU), Berichterstatter . 1454D Sassnick (SPD), Berichterstatter . 1455B Ritzel (SPD), Antragsteller 1455D, 1459A Dr. Seelos (BP) 1456D Dr. Schäfer (FDP) 1457A Dr. Horlacher (CSU) 1457C Dr. Reismann (Z) 1458A Euler (FDP) . . . . . . . . 1458C Kiesinger (CDU) . . . . . . . 1458D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität auf Änderung des § 104 der vorläufigen Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (Drucksache Nr. 528) . 1459B Ritzel (SPD), Berichterstatter 1459C Dr. Miessner (DRP) 1460A Löbe (SPD) 1460B Dr. Oellers (FDP) 1460C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Fragen des Gesundheitswesens über den Antrag der Abgeordneten Dr. von Brentano und Genossen betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten (Drucksachen Nr. 529 und 104) . . . . 1460D Pohle (SPD), Berichterstatter . . . 1460D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Post- und Fernmelde- wesen über den Antrag der Abgeordneten Renner und Genossen betr. Befreiung von Rundfunkgebühren für Erwerbslose (Drucksachen Nr. 509 und 205) . . . 1461B Lange (SPD), Berichterstatter . . 1461B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über den Antrag der Fraktion der DP betr. landwirtschaftliches Pachtwesen (Drucksachen Nr. 535 und 230) 1462A Frey (CDU), Berichterstatter . . 1462A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Wirtschaftspolitik über den Antrag der Fraktion der BP betr. Stromlieferung (Drucksachen Nr. 547 und 226) 1462C, 1468B Etzel (CDU), Berichterstatter 1468C Dr. Decker (BP) . . . . . . . 1469C Stücklen (CSU) 1469D Wönner (SPD) 1470B Beratung des Antrags der Fraktion der KPD betr. Gefallenenliste ehemaliger deutscher Wehrmachtsangehöriger (Drucksache Nr. 480) 1462C Renner (KPD), Antragsteller . . 1462D Dr. Ehlers (CDU) . 1464B, 1468B Ewers (DP) 1466A Mende (FDP) 1466B Pohle (SPD) . . . 1467C Übersicht über die vom Ausschuß für Petitionen erledigten Eingaben (Drucksache Nr. 548) 1470C Interfraktioneller Antrag betr. Überweisung von Anträgen an die Ausschüsse (Drucksache Nr. 615) . . . . . . . 1470D Nächste Sitzung 1470D Die Sitzung wird um 13 Uhr 45 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Hugo Decker


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Darstellung ist nur kurz folgendes zu sagen. Bayern ist ganz bestimmt als einziges Land im Dezember vorigen Jahres in der „glücklichen" Lage gewesen, abschalten zu müssen, während sämtliche anderen Länder das nicht gebraucht haben. So müßte man eigentlich nach der vorhergehenden Darstellung sagen; denn nach dieser ist doch Bayern überhaupt nicht benachteiligt worden. Tatsache ist aber, daß im Dezember in Bayern die Stromversorgungslage wieder die gleiche Entwicklung zu zeigen anfing wie im Jahre vorher und im vorvergangenen Jahr.
    Eine zweite Darstellung dürfte auch nicht ganz richtig gewesen sein, nämlich die, daß die Leitungen voll ausgenützt Strom nach Bayern gebracht haben. Richtig, sie waren voll ausgenützt, sie wurden aber, bevor die volle Energie des Stromes nach Bayern kam, schon in Württemberg angezapft.
    Das waren zwei der Gründe, warum wir im ersten Abschnitt unseres Antrags eine Aufhebung der einseitigen Strombenachteiligung in Bayern gefordert haben. Sie ist ja nun behoben, und damit ist der erste Punkt hinfällig geworden. Zum zweiten Punkt ist zu sagen, daß durch die Kürzung, die Bayern gerade infolge der Lieferungen nach Österreich erfahren hat — es mußten 30 000 Kilowatt laufend geliefert werden —, jedes Mal, wenn durch mangelnde Wasserführung Stromknappheit war, eine besondere Benachteiligung entstanden ist und infolgedessen die bayerische Stromversorgung am Zusammenbruch war. Nun ist aber auch dieses aufgehoben worden. Statt der 30 000 Kilowatt nach Österreich wird Kohle geliefert. Damit hat der Antrag seinen Zweck erreicht, und die Bayernpartei schließt sich dem Vorschlag des Ausschusses an.


Rede von Dr. Hermann Schäfer
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Stücklen.

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    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Schwierigkeiten, die bei der


    (Stücklen)

    Stromversorgung Bayerns im November und Dezember aufgetreten sind, sind heute längst überholt. Diese Schwierigkeiten waren durch den augenblicklichen Mehrstrombedarf in dieser Jahreszeit und durch den Weihnachtsbedarf gegeben. Wir wollen heute unseren württembergischen Freunden nicht mehr den Vorwurf machen, daß sie unsere Leitungen vor Erreichung der bayerischen Grenze abgezapft haben. Die Tatsache ist heute die, daß die Stromversorgung ausreicht. Die Tatsache ist weiter die, daß die Stromversorgung auch im Monat März unserer Voraussicht nach keine Unterbrechungen erfahren wird, da unsere Laufwasserversorgung sich weitestgehend gebessert hat. Ich möchte hier feststellen, daß unsere Dampfkraftstromerzeugung augenblicklich nur zu 60 Prozent ausgenutzt ist und daß wir keine Veranlassung haben, Bedenken zu haben, daß die Stromversorgung noch einmal zusammenbrechen könnte.
    Ich möchte es nicht versäumen, den Dank an die Länder Norddeutschlands und an das Bundeswirtschaftsministerium zum Ausdruck zu bringen, die Bayern in der schwierigen Lage der Stromversorgung weitestgehend unterstützt haben. Ich glaube auch, daß durch die Tatkraft der bayerischen Staatsregierung, die weitestgehende Planungen und Projekte der Stromversorgung in Angriff genommen hat, Bayern im nächsten Jahr in der Lage sein wird, die Stromversorgung durch eigene Kraft aufrechtzuerhalten.

    (Beifall in der Mitte.)