Rede:
ID0104110800

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 12
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 41. und 42. Sitzung. Bonn, Freitag, den 24. Februar 1950 1387 41. und 42. Sitzung Bonn, Freitag, den 24. Februar 1950. 41. Sitzung Geschäftliche Mitteilungen . . . 1388B, 1424D Schriftlicher Bericht der Bundesregierung betreffend Notstandsgebiet WatenstedtSalzgitter (Drucksachen Nr. 362 und 612) 1388B Anfrage Nr. 42 der Fraktion der KPD betreffend Memorandum der Bundesregierung in der Presse (Drucksachen Nr. 456 und 606) 1388C Anfrage Nr. 46 der Abg. Strauß, Stücklen, Karpf und Genossen betreffend Anleihe bei den Inhabern von Telefonanschlüssen (Drucksachen Nr. 492 und 607) . . . . 1388C Erste Beratung des Entwurfs eines Ersten Wohnungsbaugesetzes (Drucksache Nr 567) 1388C Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 1388D Wildermuth, Bundesminister für Wohnungsbau 1389B Klabunde (SPD) . . . . 1392A Dr. Brönner (CDU) . . . . 1393D Paul (KPD) 1395C Wirths (FDP) 1397A Bahlburg (DP) 1398D Dr. Glasmeyer (Z) 1399C Dr. Etzel (BP) 1400B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (Drucksachen Nr. 566 und 317) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Volkholz, von Aretin, Dr. Solleder, Kahn, Aumer und Genossen betreffend Säumniszuschlag auf Bundessteuern (Drucksache Nr. 539), mit der Beratung des Antrags der Fraktion des Zentrums betreffend Stundungsvorschriften für Steuern (Drucksache Nr. 540) und mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Horlacher, Hilbert, Strauß, Bauereisen, Struve, Nickl, Funk, Fuchs, Stücklen und Genossen betreffend steuerliche Behandlung der Landwirtschaft (Drucksache Nr. 544) . . . . . . . . 1400C Neuburger (CDU), Berichterstatter . . . . . . . 1400D, 1406C Freiherr von Aretin (BP), Antragsteller 1403C Dr. Bertram (Z), Antragsteller . . . . . 1403D, 1407B Dr. Horlacher (C SU), Antragsteller 1404A Dr. Koch (SPD), Antragsteller . . . . . 1405C, 1406D Renner (KPD), Antragsteller 1405D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 1406B, 1407A Seuffert (SPD) 1407D, 1408C Dr. von Brentano (CDU) 1408B Erste Unterbrechung der Sitzung 1408D Zweite Unterbrechung der Sitzung 1409A Seuffert (SPD) 1409B Dr. Bertram (Z) (zur Geschäftsordnung) 1409C Mellies (SPD) (zur Abstimmung) . 1410B Beschlußunfähigkeit und nächste Sitzung 1410C 42. Sitzung Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (Drucksachen Nr. 566 und 317) in Verbindung mit der Beratung des Antrag s der Abgeordneten Volkholz, von Aretin, Dr. Solleder, Kahn, Aumer und Genossen betreffend Säumniszuschlag auf Bundessteuern (Drucksache Nr. 539), mit der Beratung des Antrags der Fraktion des Zentrums betreffend Stundungsvorschriften für Steuern (Drucksache Nr. 540) und mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Horlacher, Hilbert, Strauß, Bauereisen, Struve, Nickl, Funk, Fuchs, Stücklen und Genossen betreffend steuerliche Behandlung der Landwirtschaft (Drucksache Nr. 544) . . . . . 1410C Abstimmungen . . 1410D, 1412A, 1413D, 1414C, 1416C, 1417B, 1420B, 1423B Zur Abstimmung: Mellies (SPD) 1411A Arnholz (SPD) 1411D Mertins (SPD) 1414A Ritzel (SPD) 1423B 1388 Deutscher Bundestag — 41. und 42. Sitzung. Bonn, Freitag, den 24. Februar 1950 U Zur Sache: Dr. Besold (BP) . . .. . . 1411C Dr. Miessner (DRP) 1411D Zur Geschäftsordnung: Dr. Reismann (Z) 1412B Neuburger (CDU) . . . . 1415A, 1422B Dr. Oellers (FDP) 1420A Dr. Bertram (Z) 1421A Zur Sache: Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . . . . 1412C, 1419A Dr. Koch (SPD) . . . . . . . . 1412D Dr. Bertram (Z) 1413B, 1414A, D, 1416D, 1418A, 1419D, 1421B Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) 1413C, 1419B Neuburger (CDU) 1414B, 1416B, 1422D Dr. Kather (CDU), Antragsteller . . 1415B Dr. Dr. Nöll von der Nahmer (FDP) 1415C Farke (DP) 1416A Dr. Reismann (Z) . . . . . 1416A Frommhold (DRP) 1416B Dr. Wellhausen (FDP) 1422A Dr. Becker (FDP) 1422B Dr. von Brentano (CDU) . . . 1423C ,Ritzel (SPD) 1424A Nächste Sitzung 1424D 41. Sitzung Die Sitzung wird um 14 Uhr 41 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Das Wort hat der Herr Abgeordnete Neuburger.

    (Abg. Neuburger: Erledigt!)

    — Die Sache ist erledigt.
    Liegen weitere Wortmeldungen vor? — Dann schließe ich die Aussprache über den Abänderungsantrag des Zentrums auf Drucksache Nr. 608 Ziffer 1.
    Wir stimmen über diesen Antrag nunmehr ab. Wer für diesen Abänderungsantrag auf Drucksache Nr. 608 Ziffer 1 ist, bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist mit zweifelsfreier Mehrheit abgelehnt.
    Dann bitte ich nunmehr die Damen und Herren, die für Artikel I Ziffer 5 in der Ausschußfassung auf Drucksache Nr. 566 sind, die Hand zu erheben.

    (Abg. Mertins: Ich bitte ums Wort zur Abstimmung!)

    --- Ich bin bereits in der Abstimmung.

    (Abg. Mertins: Sie waren noch nicht in der Abstimmung!)

    Ich stelle fest, daß die Ziffer 5 mit einwandfreier Mehrheit angenommen worden ist.
    Wir kommen nunmehr zu Artikel I Ziffer 6.

    (Abg. Mertins: Ich bitte ums Wort!)

    — Zur Sache?

    (Abg. Mertins: Zur Abstimmung!)

    1414 Deutscher Bundestag -- 41. und 42. Sitzung. Bonn, Freitag, den 24. Februar 1950

    (Präsident Dr, Köhler)

    — Nein, ich bin noch in der Abstimmung. Ich frage, ob jemand aus dem Haus zur Sache das Wort haben will. — Das ist nicht der Fall.

    (Erneuter Zuruf des Abg. Mertins.)

    — Ob ich das Wort zur Geschäftsordnung erteile, liegt in meinem Ermessen.

    (Abg. Mertins: Ich bitte nochmals ums Wort zur Abstimmung!)

    -- Also bitte zur Abstimmung!
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Arthur Mertins
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bezweifle die Beschlußfähigkeit des Hauses.

(Große Heiterkeit.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren!
    Ich stelle erneut fest, daß der Vorstund einmütig
    der Auffassung ist, daß das Haus beschlußfähig ist.

    (Abg. Mertins: Das ist Demokratie! — Gegenruf rechts: Ist das Ihre Demokratie? — Zuruf von der FDP: Das ist eine fortgesetzte Störung der Ordnung des Hauses!)

    — Bei Wiederholung derartiger Fälle werde ich demgemäß einschreiten. — Wer für Ziffer 6 in der Ausschußfassung ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Ich bitte um die Gegenprobe. -- Fast einstimmig angenommen.
    Wir kommen nunmehr zu Ziffer 7. Wer für Ziffer 7 ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Ich bitte um die Gegenprobe. .--- Einstimmig angenommen.
    Zu Ziffer 8 liegt ein Abänderungsantrag des Zentrums auf Drucksache Nr. 608 Ziffer 2 vor. Wünscht der Herr Antragsteller das Wort dazu? -- Bitte schön, Herr Abgeordneter Dr. Bertram.