Meine Damen und Herren! Ehe ich auf den Ihnen vorliegenden Gesetzentwurf eingehe, gestatten Sie mir, einige allgemeine Bemerkungen über die Aufgabe zu machen, die vor uns liegt. Die Aufgabe, zu deren Lösung dieses Gesetz beitragen soll, ist die gewaltigste Bauaufgabe, die jemals einer Nation gestellt worden ist. Wir mögen den Ausfall an Wohnungen im Kriege auf 2 1/2 Millionen berechnen, wir mögen den Bedarf durch die Vertriebenen in Anrechnung bringen, wir mögen alle möglichen anderen Gesichtspunkte berücksichtigen, wir stehen vor der Aufgabe, in längstens zwei Jahrzehnten 5 12 bis 6 Millionen Wohnungen zu bauen. Vergleichsweise betrug der Fehlbestand an Wohnungen nach dem ersten Weltkrieg 1 bis 1 1/2 Millionen Wohnungen. Man hat in den knappen zehn Jahren von 1919 bis 1933 — es waren im wesentlichen die Jahre 1923 bis 1933 — 3 1/2 Millionen Wohnungen mit einem Aufwand von etwas über 30 Milliarden Mark, darunter 91/2 Milliarden Mark aus öffentlichen Mitteln, erstellt.
Die Bundesregierung und das neu gaschaffene Ministerium für Wohnungsbau sahen sich einer sehr schwierigen Lage gegenüber, denn sie mußten ja gewissermaßen in statu nascendi, in der Organisation und dem Aufbau aus dem Nichts Maßnahmen yon großer Tragweite in Angriff nehmen und sich dabei in eine Entwicklung einschalten, die, wie der Herr Bundeskanzler vorhin bestätigt hat, ja schon im Gange und in einem lebendigen Leben war. Deswegen tragen die Maßnahmen der Bundesregierung einen gewissen Übergangscharakter, und die Bezeichnung des Gesetzes als erstes Wohnungsbauförderungsgesetz ist ganz überlegt gewählt worden. Trotz dieser schwierigen Umstände hat sich die Bundesregierung die Aufgabe gesetzt, die Wohnungsproduktion des letzten Jahres in diesem Jahr zu übertreffen und mindestens 250 000 Wohnungen zu bauen. Dabei war zu prüfen, ob ein solches Bauprogramm im Rahmen der Kapazität unseres Baugewerbes und unserer Bauindustrie liegt, denn wir haben in den besten Baujahren der Vorkriegszeit auf dem Gebiete der heutigen deutschen Bundesrepublik etwa 180 000 bis höchstens 200 000 Wohnungen erstellt. Aber die Zahl der Beschäftigten im Baugewerbe und in den Baunebengewerben betrug im September noch 1,1 Millionen, im Januar noch etwa 1 Million. Die Zahl der Bauarbeitslosen, Baufacharbeiter und Bauhilfsarbeiter - vor allem in den an sich schon schwer bedrückten Gebieten Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bayern und Nordhessen — betrug Ende Januar 315 000.
Die Baustoffproduktion hat im Jahre 1949 85 Prozent des Standes vom Jahre 1936, 75 Prozent des Standes vom Jahre 1938 erreicht. bie Dachziegelproduktion und die Zementindustrie haben ihre Kapazitäten zum Teil voll ausnutzen können. Bei Dachziegeln wird man an eine Erweiterung der Investitionen denken müssen. Aber jedenfalls kann man sagen: die Kapazität der Arbeitskräfte, die Kapazität von Baugewerbe und Bauindustrie, die Kapazität der Baustoffindustrie reichen aus, um ein Programm von mindestens 250 000 Wohnungen auszuführen.
Es sind dreierlei Maßnahmen, die die Bundesregierung in Angriff nehmen mußte: Maßnahmen, die der Finanzierung dienten, Maßnahmen auf steuerlichem Gebiet und der vorliegende Gesetzentwurf.
Die Finanzierung von 250 000 Wohnungen bedeutet eine Investierung von etwa 21/2 Milliarden Mark. Um sich diese Größenklasse klar zu machen, muß man sagen, daß das 3 Prozent des Brutto-Sozialprodukts sind, daß es aber von den voraussichtlichen Neuinvestierungen von 10 Milliarden ein ganzes Viertel ist.
Woher kommen nun diese 2 1/2 Milliarden oder mehr? Sie kommen zum Teil vom privaten Geld, vom Kapitalmarkt her. Es haben Verhandlungen mit den Kapitalsammelstellen — Sparkassen, privaten und öffentlichen Hypothekenbanken, privaten und öffentlichen Lebensversicherungen —stattgefunden, nach denen diese Institute mit Sicherheit damit rechnen, 600 Millionen für die erste Hypothek bereitstellen zu können. Damit diese Hypotheken sofort zu Beginn dieses Jahres zugesagt werden konnten, sind unter Vermittlung des Wohnungsbauministers durch Verhandlung
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mit der Bank deutscher Länder diesen Instituten gewisse Kreditlinien eingeräumt worden, die ihnen das möglich machen. Die öffentlichen und privaten Bausparkassen werden bei einer besonders günstigen Entwicklung sicher 200 Millionen in der Hauptsache zur zweiten Stelle geben können, und für die sogenannte Restfinanzierung — das Eigenkapital, Baugenossenschaftsanteil, Mieterdarlehen, Arbeitgeberdarlehen, Selbsthilfe und derartige nicht statistisch erfaßbare Beträge — können wir mit Sicherheit mit 500 Millionen rechnen.
Aber wir bedürfen außer dem Kapitalmarkt und dem privaten Kapital einer sehr nachdrücklichen öffentlichen Hilfe, nicht nur weil die Ansammlung von Kapital noch nicht weit genug fortgeschritten ist, um in normalem Ablauf die Beträge für den Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen, sondern auch weil die Notwendigkeit eines sozialen Wohnungsbaus die starke öffentliche Hilfe nötig macht. Ich darf daran erinnern, daß die Miete ein Produkt aus den Faktoren des Kapitalzinses der Baukosten und der Bewirtschaftungskosten ist und daß wir bei verhältnismäßig hohen Zinsen für die erste Hypothek öffentliche Gelder unverzinslich oder doch nur zu einem sehr niedrigen Zinssatz geben müssen, um zu tragbaren Mieten zu kommen. Das ist übrigens kein Problem für Deutschland allein, es tritt in sämtlichen Industriestaaten der Welt auf.
Woher kommen nun diese öffentlichen Mittel? Die Länder und Gemeinden werden bei einer verschobenen Finanzverteilung die Leistungen des letzten Jahres nicht mehr erreichen. Doch ist nach den bei uns vorliegenden Berichten mit Sicherheit anzunehmen, daß hier 400 Millionen aufgebracht werden, allerdings in einer regional, ländermäßig verschiedenen Verteilung. Es gibt Länder, deren Leistungsfähigkeit noch recht groß ist, und es gibt Länder, deren Leistungsfähigkeit beinahe am Ende ist. Wir haben dann aus den Mitteln des Lastenausgleichs die Erträge der Umstellungsgrundschulden mit etwa 300 Millionen, und wir hoffen, daß wir weiter aus der Soforthilfe bis zu 100 Millionen bekommen können. Das sind Mittel, deren Ertrag für die Lastenausgleichsberechtigten, also vor allem für die Vertriebenen, zweckgebunden ist.
Es hat sich aber als nötig erwiesen, daß auch der Bund von sich aus, aus eigenen Mitteln etwas tut. Sie haben schon aus der Presse und anderen Veröffentlichungen erfahren, daß der Münzgewinn, der in diesem Jahre anfällt, dem Wohnungsbau zugeführt werden soll. Es wird notwendig sein, wenn man eine Summe bis zu 400 Millionen erreichen will, auch den in diesem oder im nächsten Jahr entstehenden Münzgewinn vorzufinanzieren. Und nun eröffnet sich die Aussicht, als Ausgleichsgewicht etwa 250 Millionen aus Gegenwertmitteln zu bekommen. Ich habe diese Beträge zum Teil schon verplant und zweckgebunden vorgefunden. Ich darf sagen, daß auch hier die Vorfinanzierung, da sie rechtzeitig, das heißt in nächster Zeit, zur Verfügung gestellt werden können, gesichert erscheint. Es besteht die Absicht, den Einsatz der Bundesmittel über die Länder, die ja die Bundesgesetze durchzuführen haben, so zu gestalten, daß sie insbesondere den Flüchtlingen und den notleidenden Gebieten zugutekommen. Es sollen damit insbesondere die Umsiedler bei der schon lange geplanten Umsiedlung von 300 000 Flüchtlingen nach den westlichen Bundesländern wesentlich unterstützt werden.
Meine Damen und Herren! Die Kapitalinvestierung für den Wohnungsbau des Jahres 1950 dient ja nun nicht nur einer vordringlichen volkswirtschaftlichen Bedarfsdeckung, sondern sie ist ein mächtiger Promotor, um der Wirtschaft im allgemeinen einen Impuls nach oben zu geben, und wir erwarten davon starke Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, eine Entlastung der Arbeitslosigkeit. Man übertreibt den Optimismus nicht, wenn man davon ausgeht, daß der Bau von 250 000 Wohnungen die saisonmäßig bedingte Arbeitslosigkeit des Baugewerbes aufsaugt und außerdem noch etwa 100 000 Menschen über die im letzten Jahr im Baugewerbe beschäftigte Zahl hinaus in Arbeit bringt. Die weiteren Ausstrahlungswirkungen des Baugewerbes, die Ihnen allen bekannt sind, sind dabei noch gar nicht in Rechnung gezogen.
Der Erleichterung des Wohnungsbaues dienen auch gewisse steuerliche Maßnahmen, die in der Novelle zum Einkommensteuergesetz, welche nachher dem Hohen Hause in zweiter und dritter Lesung zur Beschlußfassung vorliegt, ihren Niederschlag gefunden haben. Es handelt sich insbesondere um eine Erweiterung der §§ 7 b und 7 c. Es scheint außerdem so zu sein, daß eine weitere Vergünstigung für den Wohnungsbau in besonderen Verhandlungen für einen späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt werden kann. Es haben erst heute früh Verhandlungen darüber stattgefunden.
Die dritte große Maßnahme der Bundesregierung ist nun der vorliegende Gesetzentwurf. Meine Damen und Herren, man hat sich in Deutschland seit sehr langer Zeit mit dem Problem eines Wohnungsgesetzes oder Wohnbauförderungsgesetzes abgegeben. Ich glaube, die ersten Überlegungen liegen 40 Jahre zurück. Sie sind zweifellos noch in der Zeit des alten Kaiserreiches angestellt worden. Aber die Verzahntheit der Wohnungswirtschaft mit allen wirtschaftlichen Problemen, die es überhaupt gibt, und der fortschreitende Fluß der Entwicklung haben dazu geführt, daß es im alten Reich niemals dazu kam, diese gesetzgeberischen Pläne auszuführen. In den letzten Jahren haben nun einige Länder in diese Problematik hineingegriffen und in Aufbaugesetzen die gesamten Probleme oder eigen Teil der Probleme in Angriff genommen. Der Entwurf, der Ihnen vorliegt, hat sich jedenfalls vieles aus diesen Gesetzen zu eigen gemacht. Ich darf mich bei den Einzelheiten auf die Grundlinien des Gesetzes beschränken, von dem ich annehme, daß es im Ausschuß zu einer sehr gründlichen Beratung darüber kommen wird.
Das Gesetz sieht in einem allgemeinen Teil Vorschriften vor, die sich auf jede Art von Wohnungsbau beziehen. Es stellt den Wohnungsbau unter besonderer Berücksichtigung des sozialen Wohnungsbaues als vordringliche Aufgabe von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden fest, und zwar unter Berücksichtigung namentlich der Wohnraumbeschaffung für die Vertriebenen und die Ausgebombten. Es bezeichnet die Mittel, die zur Wohnbauförderung eingesetzt werden: den Einsatz öffentlicher Mittel, die Übernahme von Bürgschaften, Steuervergünstigungen, Bereitstellung von Bauland und Auflockerung der Wohnungszwangswirtschaft, und es
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bestimmt weiter, daß öffentliche Mittel nur für den sozialen Wohnungsbau eingesetzt werden können.
Sehr wichtig scheint mir, daß Bestimmungen vorgesehen werden, die der Senkung der Bau-. kosten durch die Bauforschung, durch den Fortschritt der Rationalisierung und durch alle diese Dinge, die Ihnen ja auch bekannt sind, dienen.
Eine entscheidende Bestimmung ist die, daß alle Neubauten, und zwar sozialer Wohnungsbau wie frei finanzierter Wohnungsbau, soweit er sich gewissen Bedingungen unterwirft, für die nächsten 10 Jahre von der Grundsteuer frei sein sollen. Das hat große Bedenken bei den Gemeinden ausgelöst, die damit vielleicht auf Einnahmen verzichten müssen. Aber wenn wir uns vorstellen, daß in der Miete 12 bis 20 Prozent Grundsteuer stecken, so müssen wir uns sagen, daß wir zu erträglichen Mieten nicht kommen, wenn wir diesen Schritt nicht tun, den man ja im übrigen zweimal, in den dreißiger und in den zwanziger Jahren, unter bestimmten Voraussetzungen getan hat. Der Bundesrat glaubte, eine Grundsteuerbefreiung für nicht länger als 10 Jahre in Aussieht nehmen zu sollen.
Teil II des Gesetzes beschäftigt sich nun mit dem sozialen Wohnungsbau und bringt da eigentlich zum erstenmal eine für das ganze deutsche Bundesgebiet geltende Begriffsbestimmung. Er bringt Bestimmungen über die Art der Vergebung der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau und der Mittel, die aus dem Soforthilfefonds bereitgestellt werden. Er spricht den Grundsatz aus, daß auch für den sozialen Wohnungsbau gleicher Start für alle gelten soll. Es können und es sollen alle Bauherren bei der Vergebung öffentlicher Mittel berücksichtigt werden, die sich den Bedingungen des sozialen Wohnungsbaues unterwerfen, und auch beim sozialen Wohnungsbau soll der Bauherr gegenüber den Wohnungsbehörden dadurch eine etwas freiere Stellung bekommen; denn es ist selbstverständlich, daß die öffentliche Hand über den mit öffentlichen Mitteln geschaffenen Wohnraum verfügt und daß der Bauherr dementsprechend ein Auswahlrecht gegenüber dem Wohnungsamt bekommt und nicht einfach jeden nehmen muß, den man ihm zuweist.
Einen wichtigen Schritt tut das Gesetz in seinem Teil III -- der Herr Bundeskanzler hat vorhin schon darauf hingewiesen —, der dem frei finanzierten Wohnungsbau einen breiten Start gibt. Als frei finanzierter Wohnungsbau ist derjenige anzusehen, der ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel durchgeführt wird. Hier ist von entscheidender Wichtigkeit, daß die so erstellten Wohnungen von der Erfassung und Zuteilung durch die Wohnungsbehörden freigestellt und auch die Mieterschutzbestimmungen weitgehend aufgelockert werden. Dieser Wohnraum ist auch nicht an die soziale Miete gebunden, die für den sozialen Wohnungsbau gilt; es darf vielmehr eine Kostenmiete berechnet werden, deren Grundsätze gleichzeitig mit diesem Gesetz verkündet werden.
Der Entwurf ist mit all den Gremien und Kreisen -- und es sind sehr zahlreiche --i, die sich mit dem Wohnungsbau beschäftigen, aufs gründlichste durchgesprochen. Insbesondere haben sich die Länder und der Bundesrat mit diesem Gesetzentwurf eingehend befaßt. Ich darf mit Genugtuung feststellen, daß die Länder dem Gesetz als solchem und- seinen Grundgedanken unter Zurückstellung erheblicher Bedenken, auch verfassungsrechtlicher Art, zugestimmt haben.
Die Bundesregierung stimmt einer Anzahl der vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen zu. Gegen andere Änderungen bestehen jedoch bei der Bundesregierung Bedenken aus Gründen des Rechts oder der Zweckmäßigkeit. Ich darf mir versagen, auf diese zum Teil technischen Fragen hier im einzelnen einzugehen.
Ich habe im Eingang meiner Ausführungen darauf hingewiesen, daß dieses Gesetz notwendigerweise einen Übergangscharakter trägt. Einen Punkt hat der Herr Bundeskanzler schon berührt; deswegen brauche ich ihn nicht noch einmal auszuführen: das Gesetz verzichtet auf die Aufstellung eines mehrjährigen Bauprogramms, obwohl sowohl die Bundesregierung als auch insbesondere der Bundeswohnungsminister ein mehrjähriges Bauprogramm grundsätzlich für wünschenswert halten.
Es gibt auch wohl manche anderen Wünsche, die in der breiten Öffentlichkeit geäußert und diskutiert worden sind, die in diesem Gesetzentwurf nicht erfüllt werden. Ich darf ein Beispiel herausgreifen. Das Gesetz enthält keine Bestimmungen über Landumlegung, Zusammenlegung, Enteignung von Bauland, Bestimmungen, um die wir weder für den Neubau auf neuerschlossenem Gelände noch für den Wiederaufbau der alten Städte kommen werden. Es hat sich aber gezeigt, daß sich bei der ungeheuren Schwierigkeit dieser gesetzlichen Materie in einer ganz kurzen Zeit solche gesetzlichen Bestimmungen nicht fertigmachen lassen. Auch dieser Punkt mußte daher einer späteren Regelung vorbehalten bleiben.
Der Gesetzentwurf wird Gegenstand sehr eingehender Besprechungen im Wohnungsausschuß des Bundestags sein. Durch Besprechungen, die dort in den letzten Monaten laufend stattgefunden haben, ist für diese Beratungen weitgehend vorgearbeitet worden. Ich darf mit Dank anerkennen, daß diese Arbeiten von sachlicher Kenntnis und von dem Gedanken gemeinsamer Verantwortung getragen worden sind.
Meine Damen und Herren!' Die vor uns stehende Aufgabe ist eine unerhört und im tiefsten verantwortliche. Ich habe von trockenen Paragraphen und nüchternen volkswirtschaftlichen Zahlen gesprochen. Aber wir dürfen, wenn wir uns mit kalter Überlegung und tiefem Verantwortungsgefühl mit diesen Problemen abgeben, nicht den Blick dafür vergessen, was hinter dem Wohnungselend steht, das wir täglich vor uns sehen. Millionen leben in überfüllten Wohnungen, Hunderttausende leben noch menschenunwürdig in Bunkern und Baracken. Was bedeutet das? Das bedeutet verhärmte Hausfrauen. die die Last ihrer Aufgabe gegenüber der Familie nicht mehr mit sich schleppen können, das bedeutet vergrämte Männer, die nach hartem Arbeitstag keine Ruhe und Rast in einem behaglichen Heim finden, und das bedeutet freudlose Kinder. Es ist unsere Aufgabe, unsere gemeinsame Aufgabe, diese Umstände zu ändern, vor allem für die heranwachsende Generation das Milieu zu ändern, in dem diese aufwächst, und für die Familie den Rahmen in einer bescheidenen aber anständigen Wohnung
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zu schaffen, damit die Generation gesund heranwächst, die uns einmal ablösen und es einmal besser haben soll, als sie es unter den heutigen Zuständen hat.