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    Deutscher Bundestag — 36. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 9. Februar 1950 1141 36. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 9. Februar 1950. Geschäftliche Mitteilungen 1141 B, 1214 C Ersuchen des bayerischen Justizministeriums betr. Aufhebung der Immunität des Abg. Dr. Baumgartner 1141 C Beratung des Antrags der SPD betr. Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Drucksache Nr. 406 1141C Dr. Nölting (SPD), Antragsteller 1141 D, 1209 C Dr. Adenauer, Bundeskanzler 1149A, 1182 B Storch, Bundesminister für Arbeit . . 1152 B Dr. Erhard, Bundesminister für Wirtschaft' 1154B, 1212 B Dr. Seelos (BP) (zur Geschäftsordnung) 1158D Dr. Preusker (FDP) 1159 C Dr. Preller, Schleswig-Holsteinischer Landesminister für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr 1162 A Dr. Seidel, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft 1165 C Sabel (CDU) 1166 D Walter (DP) 1170 C Wönner (SPD) 1172 A Etzel (CDU) 1175 D Kubel, Niedersächsischer Minister für Arbeit und Aufbau 1180 D Dr. Etzel (BP) 1183 A Dr. Bertram (Z) 1189C, 1204 C Loritz (WAV) 1189 D Nuding (KPD) 1195 C Frau Wessel (Z) 1200 C Krause (Z) 1206 B Dr. Wellhausen (FDP) 1206 D Dr. Richter (DRP) 1208 D Dr. von Brentano (CDU) 1213 D Nächste Sitzung 1214 C Die Sitzung wird um 14 Uhr 41 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Max Wönner


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Es war eine Anfrage an den Herrn Bundeswirtschaftsminister Dr. Erhard, und ich bin auf seine Antwort neugierig. Ich wäre möglicherweise in der Lage, ihm darauf zu sagen, daß es wahrscheinlich doch nur zinspolitische Vorstellungen sind, die in dieser Richtung gewisse Hemmungen auftauchen lassen.
    Noch eines. Ein gewisser Gegensatz hat doch herausgeklungen. Es ist in der einleitenden Bemerkung meines Kollegen Dr. Nölting sehr deutlich darauf hingewiesen worden, daß sowohl Herr Professor Dr. Erhard als auch der Herr Arbeitsminister Storch das Arbeitslosenproblem noch vor wenigen Wochen durchaus nicht sehr ernst genommen haben. Der Herr Bundeskanzler hat einleitend bemerkt, daß es seit der Tätigkeit der neuen Bundesregierung, seit der ersten Zusammenkunft dieser Regierung, eine sehr ernste, eine sehr drückende Sorge dieser Regierung sei, sich dem Arbeitslosenproblem zu widmen. Wir bedauern allerdings, daß diese drückende Sorge fünf Monate angedauert hat, ohne daß man in der Form, wie es heute geschehen ist, dazu Stellung genommen hat.

    (Lebhafter Beifall bei der SPD.)

    Der Herr Bundeskanzler war liebenswürdig genug, uns die 21/2 Milliarden noch einmal aufzutischen, von denen wir schon x-mal aus dem Munde des Herrn Bundeswirtschaftsministers und auch aus dem Munde des Herrn Wiederaufbauministers gehört haben. Wir haben sehr ernste Zweifel, ob diese 21/2 Milliarden tatsächlich schon in ihrem vollen Umfange gesichert erscheinen. Nach unseren Vorstellungen handelt es sich nämlich bis jetzt um gesicherte Beträge von höchstens 1,9 Milliarden; und darin sind ein Drittel von Beträgen enthalten — ich bitte, auch das einmal sagen zu dürfen —, die zu Zinssätzen von 6 bis 7 Prozent hingegeben werden, von denen wir feststellen müssen, daß sie nach unseren Vorstellungen für den sozialen Wohnungsbau jedenfalls nicht geeignet sind.

    (Zuruf von der CDU: Die Hauptsache ist, daß Wohnungen gebaut werden!)

    — Ach so! Den Quadratmeter für 1,80, meinen Sie; das wäre nämlich die logische Folgewirkung davon.

    (Zuruf rechts: Dann müssen für den sozialen Wohnungsbau andere Mittel bereitgestellt werden!)

    - Aha! Wir dachten zunächst an den sozialen
    Wohnungsbau, weil das der dringlichste Wohnungsbau ist, weil dort die Arbeitskräfte unterkommen sollen, die wir brauchen, um diejenige Produktionskapazität auszufüllen, die notwendig ist, um das deutsche Volk zu ernähren. Und die 50 Millionen, die der Herr Bundeskanzler ebenfalls erwähnt hat, die von der Post zur Verfügung gestellt werden, — eine ganz bescheidene Anfrage nur: sind das etwa die Kabelkosten für Bonn, oder handelt es sich um andere Beträge? Ich wollte nur die Aufklärung erbitten.

    (Beifall bei der SPD. — Abg. Strauss: So ein Dialog ist doch etwas Nettes!)

    Der Herr Bundesarbeitsminister hat auch 32 000 Seeleute erwähnt. Eine kleine Ungenauigkeit! Sicherlich, 32 000 Seeleute haben sich gemeldet und erklärt, daß sie wieder zur See fahren möchten; das ist ihr gutes Recht und ihr guter Wunsch. Aber damit ist nicht gesagt, daß diese 32 000 See-


    (Wönner)

    leute arbeitslos sind, denn sie sind zu einem sehr erheblichen Prozentsatz inzwischen in anderen Berufen untergebracht worden und verdienen dort ihr Geld.

    (Zuruf von der CDU: Na also! — Abg. Strauss: Dafür sind andere nicht untergebracht!)

    - Ja, aber die 32 000 Seeleute sind nicht arbeitslos.

    (Zuruf: Sie sind zusätzlich arbeitslos!) - Man kann natürlich auch so sagen.


    (Abg. Strauss: Bauen wir die bayerische Marine auf!)

    Darf ich mir erlauben, zum Schluß noch eine andere Bemerkung zu machen. Der Herr Bundesarbeitsminister hat ebenfalls die Jugendfrage sehr deutlich angesprochen, eine Frage, die uns alle aufs tiefste bewegt, weil es gerade die Jugend ist, von der wir schmerzlicherweise feststellen müssen, daß sie in weitestem Umfange aus der Arbeit teerausgedrängt wird. Wenn irgendwo Entlassungen durchgeführt werden, ist es — zum Teil sogar aus sozialen Erwägungen —selbstverständlich, daß die jüngeren Leute in erster Linie bei der Entlassung zum Zuge kommen, und deswegen ist die Zahl der Jugendlichen, die auf dem Arbeitsmarkt lasten, so ungewöhnlich groß. Wir haben in Bayern 40 000 von jenen jungen Leuten noch nicht untergebracht, die im vorigen oder vorvorigen Jahr schulentlassen sind und seitdem eine Lehrstelle oder einen Arbeitsplatz nicht zu finden vermochten, und schon stehen wir vor neuen Schulentlassungen. Ein Problem, das es für sich allein dringend geboten erscheinen läßt, daß man sich ihm mit ernster Aufmerksamkeit zuwendet!
    Der Herr Bundeskanzler hat auch geglaubt, feststellen zu sollen, daß die Ausführungen meines Kollegen Dr. Nölting psychologisch schädlich seien. Wir glauben nicht, daß dem so sei. Denn man kann die Wahrheit nicht brutal genug aufzeigen, um den Menschen draußen die Situation klarzumachen, in der wir stehen, damit jeder einzelne sich anstrengt, um zu Vorstellungen vorzudringen, die wir nötig haben, um aus der Misere herauszukommen.
    Produktionsindex. Auch hier habe ich mir schon vor wenigen Wochen einmal erlaubt, dem Herrn Bundeswirtschaftsminister eine ganz kleine bescheidene Bemerkung nebenbei zu machen. Es wird nämlich immer damit operiert, daß wir am 20. Juni 1948 einen Produktionsindex von nur 50 Prozent gehabt und daß wir jetzt einen solchen von 95 Prozent erreicht hätten. Nun, ich möchte mir an den Herrn Bundeswirtschaftsminister die Frage erlauben, ob er sich schon einmal der Mühe unterzogen hat, zu untersuchen, wieviel von der 'damaligen Produktion bei den 50 Prozent gefehlt hat, weil sie in den Schwarzen und in den Grauen Markt abgeleitet worden sind, ohne statistisch erfaßt worden zu sein.

    (Sehr richtig! bei der SPD. — Zuruf rechts: Oje, oje!)

    Das ist eine Tatsache. Und dann würde ich Sie bitten, auch einen anderen Umstand noch mit zu erwägen. Wir haben hier eine gewisse Diskrepanz. Der Bundesarbeitsminister hat von 37 plus 7 Millionen gesprochen und der Herr Bundeskanzler von 39 plus 8 Millionen. Die erhöhte Bevölkerungszahl findet in diesem Produktionsindex aber auch nicht den geringsten Ausdruck. Er ist ausschließlich entweder auf die Warenmenge oder den Warenwert bezogen; aber auf die Bevölkerungszahl bezogen liegen wir nicht bei einem Produktionsindex um 95, sondern bei einem solchen von günstigstenfalls 70 Prozent.

    (Zuruf rechts: Wir haben aber 1947 auch viel tiefer gelegen!)

    Ich darf mir nun noch eine Bemerkung zur sozialen Markt wirtschaft erlauben. Sie haben sich in Ihrem Wahlkampf soviel darauf zugute getan, und Sie haben auch heute wiederholt darauf hingewiesen, es sei ein Ausdruck des Vertrauens des deutschen Volkes in die geübte Wirtschaftspolitik, daß das Wahlergebnis vom 14. August so ausgefallen sei, wie es ausgefallen ist. Ich möchte Ihnen nur sagen: Sie sollten sich davor hüten, einem psychologischen Trugschluß zum Opfer zu fallen. Der Eindruck am 14. August war nämlich auf den absoluten Nullpunkt abgestellt, von dem aus die wirtschaftliche Situation in Deutschland besser geworden ist, jenen Nullpunkt, an dem es nur mehr heißen konnte: Entweder wird es besser, oder Millionen von deutschen Menschen müssen endgültig verhungern. Das war die Situation im Mai 1948. Wenn Sie von diesem Nullpunkt aus die Situation beurteilen, werden Sie recht haben. Aber glauben Sie doch bitte ja nicht, daß die Menschen psychologisch bei diesem Nullpunkt vom Mai 1948 stehenbleiben. Sie werden ihre materiellen Forderungen nicht mehr vom Nullpunkt 1948 aus abzuleiten in der Lage sein, sondern sie werden den berechtigten Lebensanspruch nach normalen Vorstellungen dann, wenn die Möglichkeit dazu besteht, irgendwie wieder geltend machen.
    Zum Schluß möchte ich nur noch folgendes sagen. Der Herr Arbeitsminister hat es sich sehr leicht gemacht, als er festgestellt hat, wir müßten heute einleitend zu dieser Debatte eigentlich sagen: Wir verdanken das dem Führer. Nun, meine Herren von der Bundesregierung und von der Regierungsmehrheit, wollen Sie bitte Vorsorge treffen, damit man Ihnen nicht sage: Wir verdanken eine noch größere Arbeitslosigkeit der Regierungsmehrheit in Bonn.

    (Lebhafter Beifall bei der SPD.)



Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Etzel.

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    Rede von Franz Etzel


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Für meine Freunde und für mich ist das Arbeitslosenproblem das Problem Nr. 1, und wir sind der Meinung, daß sowohl die Bundesregierung wie auch dieses Hohe Haus ihre ganze Aufmerksamkeit und ihre ganze Arbeitskraft dafür einzusetzen haben, unserer Auffassung nach jenseits aller Parteidogmatik alles zu tun, um dieses Problems Herr zu werden und die steigende Arbeitslosigkeit nicht nur einzudämmen, sondern weitestgehend zu beseitigen.
    Ich bedaure es sehr, daß es nicht möglich gewesen ist, dieses Problem hier in sachlicher Beziehung zu diskutieren, sondern daß man sich in großem Umfange auf eine polemische Linie begeben hat und daß auch hier wieder für viele aus dem alten .deutschen Erbübel heraus das Trennende wichtiger gewesen ist als das Gemeinsame und Verbindende. Meine Damen und Herren, das


    (Etzel)

    kann ich auch! Ich bin durchaus in der Lage, hier auf einige Punkte polemisch einzugehen. Ich wäre zum Beispiel durchaus in der Lage, darauf hinzuweisen, daß es der Linken dieses Hauses in der Zeit, da sie die Verantwortung hatte, nicht möglich gewesen ist, die Arbeitslosigkeit völlig zu beseitigen und eine Vollbeschäftigung zu erreichen, und daß auch wir, als wir die Verantwortung übernahmen, immerhin eine Arbeitslosigkeit von einer halben Million Menschen vorfanden.

    (Zuruf von der SPD: Wann war denn das?)

    — Das wissen Sie genau so gut wie ich.

    (Lachen bei der SPD.)

    Wenn ich auch durchaus weiß, daß die Verhältnisse in Berlin durch viele andere Komponenten bedingt worden sind, so zeigt sich doch gerade hier die ganze Schwierigkeit des Problems und die Tatsache, daß es gar nicht einfach ist, diese Dinge zu meistern; denn während wir hier 3 Prozent Erwerbslose haben, sind in Berlin trotz der Hilfe von anderthalb Milliarden heute noch 17 Prozent Erwerbslose vorhanden. Ich will das nur sagen, um zu beweisen, wie schwierig diese Dinge sind und wie sehr man zu tun hat, um solcher Probleme Herr zu werden.
    Ich kann, um polemisch zu reden, auch durchaus darauf hinweisen, daß uns in einer Fülle von Vorhersagen erklärt worden ist, wir würden mit unserer Wirtschaftspolitik an den Preisen zugrunde gehen. Es sind uns 4 oder 5 bis 6 Millionen Erwerbslose unmittelbar nach der Inkraftsetzung der sozialen Marktwirtschaft prophezeit worden. Noch im Juni 1949 ist uns gesagt worden, daß wir in diesem Winter in Ernährungsschwierigkeiten geraten und daß wir nicht genügend Kartoffeln und Getreide haben würden. Alle diese Voraussagen sind nicht richtig gewesen.
    Ich weiß auch nicht, Herr Dr. Nölting, ob es richtig war und ob man das tun sollte, sich für seine Kritik hier auf die Amerikaner zu beziehen und zu sagen, daß auch sie die derzeitige Situation kritisiert haben. Das trifft zu; ich darf aber darauf hinweisen, daß man es im Januar noch ganz anders gehört hat, und ob es da sehr geschmackvoll ist, sich dieser Autorität zu bedienen, ist eine Frage, die ich hier durchaus zur Diskussion gestellt wissen möchte.

    (Lachen bei der SPD.)

    Und wenn vielleicht auch in hypothetischer Form von Ihnen, Herr Professor Nölting, gesagt worden ist, es könnte doch der Eindruck entstehen, als ob die Hohen Kommissare die deutschen Interessen besser wahren als die deutschen Dienststellen, so darf ich auch in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, daß ich solche Äußerungen von einer Seite her, die kürzlich im umgekehrten Sinne auch die Amerikaner hier zitiert hat, lieber nicht gehört hätte.

    (Sehr richtig! bei der CDU.)

    Sie haben zwar recht, wenn Sie, Herr Professor Nölting, sagen, daß man in einer Demokratie besser und gesicherter leben muß als in einer Diktatur; aber Sie haben bisher den Beweis dafür nicht angetreten, daß man in der von Ihnen gedachten Demokratie besser leben müßte und besser leben würde als in der von uns gedachten Demokratie.
    Sodann ist von Ihnen auch' wieder die sogenannte industrielle Reservearmee auf den Plan gerufen worden, und zwar auch in einer Weise, daß man daraus den Eindruck gewinnen mußte, als ob uns diese industrielle Reservearmee gerade recht sei, um so unternehmerische Interessen zu unterstützen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich muß sagen, daß ich gegen diese Argumentation mit aller Schärfe protestieren muß.

    (Lebhafte Zustimmung bei den Regierungsparteien. — Widerspruch links.)

    Wer uns derartige Argumente unterschiebt, der verdient es meines Erachtens nicht, daß er hier in diesem Hause sitzt.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Lebhafte Zurufe von der SPD.)

    Mir liegt hier ein Schreiben von einem Parteifreund aus Wilhelmshaven vor, und ich bin froh, daß ich Herrn Minister Kubel auf der Bank des Bundesrats sehe. Ich weiß nicht, ob das richtig ist, was in der mir vorliegenden Wilhelmshavener Zeitung vom 31. Januar 1950 geschrieben ist; aber hier steht, daß der Herr Minister Kubel gesagt haben soll: Ich behaupte, daß der wesentliche Teil der Erwerbslosigkeit gewollt oder von der Bundesregierung gern gesehen ist.

    (Lebhafte Rufe von den Regierungsparteien: Hört! Hört!)

    Nun, ich weiß, daß Zeitungen nicht immer alles richtig sagen. Deswegen bin ich vorsichtig. Aber wenn Sie, Herr Minister Kubel, das gesagt haben sollten, bin ich der Meinung,. daß Sie sich damit der Ehre begeben haben, der Minister eines deutschen Landes zu sein.

    (Glocke des Präsidenten. — Beifall bei den Regierungsparteien. — Andauernde erregte Zurufe links: Raus! — Klappen mit Pultdeckeln. — Glocke des Präsidenten.)